Originalquelle: ALLRIS-Original
beschlusstext · 2021-05-06 · Rat
—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW vom 06.05.2021
2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enth. BBB
Oberbürgermeisterin Dörner eröffnet um 18.09 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates.
Vor Eintritt in die Tagesordnung hält sie den in der Anlage beigefügten Nachruf auf die verstorbenen ehemaligen Stadtverordneten Sigrid Brozio und Falk Kivelip. Der Hauptausschuss gedenkt den Verstorbenen mit einer Schweigeminute.
Die Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen anerkannt. Ergänzungen: TOP 4.1 Eilentscheidung des Hauptausschusses betr. „Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Distanzunterrichtes in den Schulen und des Betreuungsverbots in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 23.04.2021“, DS-Nr.: 210738
TOP 6.15 Dringlichkeitsantrag BBB betr. „Analyse des Covid19- Infektionsgeschehens in Bonn“, DS-Nr.: 210757 Absetzungen: TOP 5.8 Beschlussvorlage betr. „Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn- Beuel“, DS-Nr.: 210333 in der BV Beuel am 28.04 vertagt
TOP 5.14 Beschlussvorlage betr. „Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Seite 1 von 4
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—— Betrieb“, DS-Nr.: 210265 im Betriebsausschuss SGB am 22.04 vertagt
TOP 5.26 Beschlussvorlage betr. „Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung“, DS-Nr.: 210214 im Betriebsausschuss SGB am 22.04 vertagt
TOP 6.3 Antrag CDU betr. „Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste“, DS-Nr.: 201841 die Vorberatung ist noch nicht abgeschlossen
TOP 6.7 Antrag BBB betr. „Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung“, DS-Nr.: 202022 die Vorberatung ist noch nicht abgeschlossen
TOP 6.8 Antrag CDU betr. „Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30“, DS- Nr.: 202263
TOP 6.10 Antrag CDU betr. „Schulbetrieb sicherer machen“, DS-Nr.: 210132 die Vorberatung ist noch nicht abgeschlossen
Zusammenfassende Beratung: TOP 6.4 Antrag BBB betr. „Stadtmuseum Bonn“, DS-Nr.: 201936 mit TOP 6.5 Antrag FDP betr. „Neuanfang für das Stadtmuseum Bonn“, DS- Nr.: 201982 mit TOP 6.6 Antrag CDU betr. „Erhalt und Neukonzeption des Stadtmuseums“, DS-Nr.: 202002
An einer Aussprache beteiligten sich: Seite 2 von 4
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—— Stv. Achtermeyer -Grüne-, der die Vertagung von TOP 5.1 verbunden mit der Bitte an die BV Bonn, die Vorlage zu beraten beantragt. Weiterhin beantragt er die Vertagung der TOPs 6.1, 6.4, 6.5, 6.6, 6.9 und 7.13. Stv. Moll -CDU-, der Gegenrede zur Vertagung von TOP 5.1 hält. Stv. Déus -CDU-, der darum bittet, dass die BV Bad Godesberg TOP 6.3 berät. Und Gegenrede zur Vertagung der TOPs 6.4, 6.5 und 6.6 hält. Stv. Schott -BBB-, der sich den Ausführungen von Stv. Moll -CDU- und Stv. Déus -CDU- anschließt. Stv. Achtermeyer -Grüne-, der ausführt, dass wenn die Punkt 6.4 – 6.6 als erledigt betrachtet werden, diese auch nicht abgesetzt werden müssen. Stv. Schott -BBB-, der den Antrag des Bürgerbundes nicht als erledigt betrachtet, aber eine kurze Diskussion erwartet. Stv. Achtermeyer -Grüne-, der die Vertagungsbitte der Punkte 6.4 – 6.6 zurücknimmt. Alsdann stimmt der Hauptausschuss über die vorgeschlagenen Veränderungen ab.
Anlage 1 Nachruf StV Sigrid Brozio und Falk Kivelip für Ratssitzung
Seite 3 von 4 N achruf für die Ratssitzung
Die Bundess tadt Bonn trauert um ihre ehemalige n
Stadtverordnete n
Sigrid Brozio
und Falk Kivelip .
Sigrid Brozio ist am 30 . April
202 1
im Alter von 82
Jahren ver storben .
Falk Kivelip
ist bereits am 4. April im Alter von 76
Jahren ver storben .
Beide gehörten der FDP - Fraktion im Rat der Stadt Bonn an.
Falk Kivelip war von 19 99
bis 2009
Mitglied des
Rat es . Als Stadtverordneter hat er sein Fachwissen unter anderem in den Rechnungsprüfung sausschuss, den Planungsausschuss und den Unterausschuss für Denkmalschutz eingebracht.
Sigrid Brozio
war von 1989 bis 1999 Mitglied der Bezirksvertretung Bad Godesberg und gehörte von 19 9 9
bis 20 0 4
dem Rat der Stadt Bonn
an .
A ls Stadtverordnete hat sie ihr Fachwissen unter anderem in den Haupt ausschuss, de n
A usschuss
für I nternationale Beziehungen und de n
A usschuss für Umwelt, Verkehr und Planung
eingebracht .
Nach ihrem jeweiligen Ausscheiden aus dem Rat brachte n beide sich
weiterhin als sachkundige Bürger in , als sachkundiger
Bürger in verschiedene Fachausschüsse ein .
Rat und Verwaltung der Bundess tadt Bonn danken Sigrid Brozi o
und Falk Kivelip für ihren
Einsatz und für ihr
Wirken für die Stadt und ihre Menschen. Wir werden das Andenken an die verstorbenen Stadtverordneten stets in Ehren halten.
Unser Mitgefühl gilt ihre n
Familie n .
Anlage zu TOP 22 Seite 4 von 4
PDF-Kopie: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:56273/pdf