Sitzungsüberblick: Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 15.04.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005836
Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 15.04.2026
Öffentliche TOPs: 32 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 22 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 4
Kurzbilanz
- Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 2 · Zur Kenntnis genommen: 16 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 22 (= Mit Ergebnis: 22) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 5 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 2
- Ö 5.1 GRÜNEN-Antrag - Maßnahmen im Zuge der Nordbrücken-Sperrung für den Schwerlastverkehr → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.1.1 Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP - Maßnahmen im Zuge der Nordbrücken-Sperrung für den Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 260494 → Grüne dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260090
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260090
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260090-02 ST BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 GRÜNEN-Antrag - Maßnahmen im Zuge der Nordbrücken-Sperrung für den Schwerlastverkehr
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260494
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „(TOP 3.2 RSK) Abstimmungsergebnis: Ziffernweise Abstimmung: 1.: Einstimmig beschlossen 2.: Mit Mehrheit bei Enthaltung AfD und gegen Grüne und Volt geändert beschlossen (ursprüngliche Ziff. 2 abgelehnt) 3.: Einstimmig geändert beschlossen 4.: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll – übernommen aus der Niederschrift des Rhein-Sieg-Kreises: Herr Jost (BN) verlas eine Stellungnahme zum GRÜNEN-Antrag. Herr Biniek (BN) schlug unter Verweis auf den Änderungsantrag der Bonner Kooperation CDU- und SPD-Stadtratsfraktion vom 14.04.2026 sowie den Antrag der CDU-Kreistagsfraktion und Kreistagsfraktion GRÜNE vom 01.04.2026 vor, aus den Beschlussvorschlägen Nrn. 1 und 2 des Antrags vom 01.04.2026 und Nrn. 3 und 4 des Änderungsantrags vom 14.04.2026 einen gemeinsamen Beschlussvorschlag zu formulieren. Herr Moll (BN) stimmte für seine Fraktion dem Änderungsantrag in der …
- ALLRIS-Original
Ö 5.1.1 Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP - Maßnahmen im Zuge der Nordbrücken-Sperrung für den Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 260494
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260494
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260494-01 AA Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP - Maßnahmen im Zuge der Nordbrücken-Sperrung für den SchwerlastverkehrAntrag zur Vorlage 260494
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit bei Enthaltung der AfD gegen Grüne und Volt geändert beschlossen.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 GRÜNEN-Antrag - Lückenschlüsse Radpendlerroute Bornheim-Alfter-Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260495
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz
- Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung, AfD Enthaltung (Originaltext: „(TOP 4.9 RSK) Abstimmungsergebnis: Ziffernweise Abstimmung: 1.: Einstimmig erledigt durch mündliche Berichterstattung 2.: Einstimmig bei Enthaltung FDP und AfD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll – übernommen aus der Niederschrift des Rhein-Sieg-Kreises: Herr Wiesner (BN) berichtete, dass die Arbeiten zum Projekt im Planungsamt der Stadt Bonn fortgeführt würden. Von Seiten der Stadt Bonn werde man die Gemeinde Alfter bei der Brückenplanung unterstützen. Die Variantenplanung müsse bis zur Entwurfsplanung fortgeführt werden. Die Frage der Finanzierung sei noch zu klären. Die Akquirierung von Fördermitteln werde geprüft. Herr Moll (BN) sprach sich für einen Fortgang der Planungen aus und wies auf die beiden Brückenbauwerke „Am Propsthof“ und Überführung L113 hin. Herr Maus …
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260409
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „(TOP 4.8 RSK) Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260409
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260409-01 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFCAntrag zur Vorlage 260409
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Einladung von Vertretern der Autobahn GmbH
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260555
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Antwortschreiben der Autobahn GmbH bezugnehmend zum Schreiben von Dezember 2025 - Beschluss des Bonner Stadtrates zur Friedrich-Ebert-Brücke
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241968
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241968-06 Antwortschreiben der Autobahn GmbH bezugnehmend zum Schreiben von Dezember 2025 - Beschluss des Bonner Stadtrates zur Friedrich-Ebert-Brücke
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Planung des Busverkehrs ab Schuljahresbeginn 2026/27 (Mitteilungsvorlage RSK)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260534
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260185
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Sachstand Generalsanierung Rechte Rheinstrecke
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260536
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.6 Schriftliche Erläuterung der DB InfraGO AG zu Äußerungen des DB Vorstand Infrastruktur
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253017
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253017-01 Schriftliche Erläuterung der DB InfraGO AG zu Äußerungen des DB Vorstand Infrastruktur
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.7 Sachstand Schnellbuslinie SB 85 -Bonn - Ramersdorf - Bad Godesberg - Wachtberg - Meckenheim-
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 260537
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.8 Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260297
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.9 Park & Ride in Bonn und der Region
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253391
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.9.1 Park & Ride in Bonn und der Region
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253391
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253391-01 ST Park & Ride in Bonn und der Region
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.10 Sachstand Vorlaufkonzept S 13
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260538
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.10.1 S 13-Vorlaufbetrieb – Betriebskonzept im Jahresfahrplan 2027 (Mitteilungsvorlage des RSK)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260535
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.11 Leerpunkt Bahnhof Mehlem - aktueller Sachstand (Die Vorlage wird nachgereicht.)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.11.1 Sachstand barrierefreier Ausbau Bahnhof Mehlem
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 260638
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.12 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260549
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
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