Sitzungsüberblick: Schulausschuss · 21.08.2020
Für Menschen: „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:319.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert.
Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=319
Schulausschuss · 21.08.2020
Öffentliche TOPs: 36 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 22 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 8
Kurzbilanz
- Beschlossen: 9 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 2 · Zur Kenntnis genommen: 9 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 22 (= Mit Ergebnis: 22) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 8 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 10 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
- Ö 16.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis → SPD Enthaltung, Die Linke dafür, BBB Enthaltung, Piraten dafür (Original)
- Ö 16.3.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 17.4 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld → keine Fraktionsposition im Text (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 11 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 11.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Große Anfrage des BBB zur Vorlage 200671
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200671-4 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftGroße Anfrage des BBB zur Vorlage 200671
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sondersitzung des Schulausschusses Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 11.1.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Große Anfrage des BBB zur Vorlage 200671
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200671
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200671-2 ST Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftGroße Anfrage des BBB zur Vorlage 200671
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sondersitzung des Schulausschusses Seite 2 —— Im Stadtbezirk Hardtberg sind keine Ersatzschulen ansässig. Für die Bonn International School liegen keine Daten vor. Für die genannten Schulen wurden die Bedarfe in der Beschlussvorlage DS 200671 grundsätzlich berücksichtigt. Ausnahmen hiervon sind das Amos- Comenius-Gymnasium, welches über ein eigenes Schwimmbad verfügt, und das Ernst-Kalkuhl-Gymnasium, welches in der Vergangenheit Schwimmzeiten in Königswinter wahrgenommen hat. Die Bedarfe wurden in den örtlich am nächsten gelegenen Bädern berücksichtigt. Zu 2. In welchen … Volltext
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Herr Günther – AL 52 – erläutert die Stellungnahme der Verwaltung. An der Aussprache beteiligen sich AM Frau Stauder – CDU -, Stv. Frau Grenz – SPD -, Stv. Echegoyen – Bündnis‘90/DIE GRÜNEN – Herr Zelmanski - AL 40 - und Herr Günther – AL 52 -. - - -
- ALLRIS-Original
Ö 11.2 Sanierung Bertolt-Brecht-Gesamtschule
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 200193
- Antragsteller: Gieslint Grenz Leon Schwarze Max Biniek
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 11.2.1 Sanierung Bertolt-Brecht-Gesamtschule
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 200193
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200193-1 ST Sanierung Bertolt-Brecht-Gesamtschule
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung (Die mit der Einladung vom 06.08.2020 zur X/42. öffentlichen Sitzung des Schulausschusses am 21.08.2020 übersandte Tagesordnung wird anerkannt.)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - einstimmig -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Vorziehen von Tagesordnungspunkten Es besteht Einvernehmen, nachstehenden Bürgerantrag, unter TOP 16.2, in der Beratung vorzuziehen. Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus) 201155 - - -
- ALLRIS-Original
Ö 13 Genehmigung der Niederschrift (Die Niederschrift über die X/41. öffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 04.06.2020 wird genehmigt.)
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 15 Beschlüsse (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16.1 KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 201499
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - einstimmig -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16.1.1 KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201499
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201499-1 ST KHS St. Hedwig, An der Josefshöhe 1, Bonn - Abbruch von bestehenden Varielbauten (6 Klassen) und Errichtung eines barrierefreien Ersatzneubaus
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16.2 Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 201155
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - geändert, einstimmig bei Enthaltung von 1 Stimme CDU und 1 Stimme AFB -“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sondersitzung des Schulausschusses Seite 2 —— Die ursprüngliche Beschlussvorlage hatte folgenden Wortlaut: Inhalt des Bürgerantrages Der Verwaltung liegen aktuell fünf wortgleiche Bürgeranträge vor, die wie folgt lauten: Der Rat der Stadt Bonn möge beschließen, dass die Vorplanung zum geplanten Ersatzneubau des sogenannten Variel-Hauses (Gebäude E+F) auf dem Gelände des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn-Pennenfeld unter Berücksichtigung des bauordnungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots derart überarbeitet wird, dass der Ersatzneubau nicht … Volltext
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Es besteht Einvernehmen Herrn Torsten Strohtmann – Vertreter der Antragsteller – das Wort zu erteilen. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Frau Grenz – SPD -, AM Seeland – Bündnis‘90/DIE GRÜNEN -, AM Frau Stauder – CDU -, AM Koch – Die Linke –, AM Frau Müller-Rech – FDP, MdL -, AM Fischer – BBB – und Frau Ventulett-Denninger – 85-3 –. - - -
- ALLRIS-Original
Ö 16.2.1 Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
- Vorlage: 201155
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201155-1 ST Bürgerantrag: Erweiterung Konrad-Adenauer-Gymnasium (Variel-Haus)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Holger Schmidt Dr. Michael Faber Anatol Koch Tobias Haßdenteufel
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD Enthaltung, Die Linke dafür, BBB Enthaltung, Piraten dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - abgelehnt mehrheitlich gegen 1 Stimme Die Linke, 1 Stimme Die Piraten bei Enthaltung der SPD-Fraktion und 1 Stimme BBB -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16.3.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191020-1 ST Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16.3.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191020-2 ST Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-AusweisAntrag zur Vorlage 191020
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 16.3.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 191020-4 AA Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-AusweisAntrag zur Vorlage 191020
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - die Antragsteller sehen den Änderungsantrag aufgrund der mündlichen Stellungnahme der Verwaltung, s.u.*, als erledigt an -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - *Auf Frage von AM Frau Lamodke – Bündnis‘90/DIE GRÜNEN – erläutert Frau BG Krause , dass es sich bei der Finanzierung des Schulfrühstücks um eine s.g. „Freiwillige Leistung“ handeln würde und deshalb ein politischer Beschluss im Rahmen der Etatberatungen benötigt würde, um eine Finanzierung und somit eine Verstetigung des Angebotes „Schulfrühstück“ zu ermöglichen. - - -
- ALLRIS-Original
Ö 16.3.4 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 191020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191020-5 ST Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 17 Anhörungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 17.1 Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200967
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - einstimmig -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligt sich AM Frau Lamodke – Bündnis‘90/DIE GRÜNEN – die darauf hinweist, dass ihre Fraktion zur Zielsetzung hat, dass künftig bei Neubauten Fotovoltaikanlagen installiert werden sollen. Frau Ventulett-Denninger - 85-3 – erläutert, dass eine Vorrüstung für Fotovoltaikanlagen vorgesehen sei und die Stadtwerke Bonn somit die Dächer ausrüsten könnten. Im Übrigen wurde in der Sitzung des Betriebsausschusses ausführlich berichtet. - - - Eine Zusatzfrage von AM Frau Lamodke – Bündnis‘90/DIE GRÜNEN beantwortet Frau Ventulett-Denninger - 85-3 - dahingehend, dass sich nicht immer …
- ALLRIS-Original
Ö 17.2 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200970
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - einstimmig -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligt sich AM Frau Lamodke – Bündndis‘90/DIE GRÜNEN -, auf deren Nachfrage Frau Ventulett-Denninger – 85-3 – bestätigt, dass das Gebäude ebenfalls für Fotovoltaiknutzung vorgerüstet sei. - - -
- ALLRIS-Original
Ö 17.3 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 200973
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis : - einstimmig -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 17.4 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 200974
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich gegen 1 Stimme AfB -“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 17.5 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 201050
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: - einstimmig -“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sondersitzung des Schulausschusses Seite 2 —— Beschluss: Der Vorplanung und der Kostenschätzung zum Neubau einer dreizügigen Grundschule und Sporthalle auf dem Grundstück in Bonn Buschdorf Baugebiet Peter-Klein-Straße, wird zugestimmt. - - - Da es sich um eine Vorplanung in der Leistungsphase 2 handelt, sagt die Verwaltung zu, in die Prüfungen mit einzubeziehen, ob eine monolithische Bauweise mit Putz oder Klinker möglich wäre. - - - Die Mitglieder des Schulausschusses können die Ergebnisse der v.g. Prüfungen anschließend der noch vorzulegenden Entwurfsplanung … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 18 Anregungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 19 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 19.1 Übersicht über die Beratung nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201592
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 19.2 Monitoring Schulbauten
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 200899
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich AM Koch – Die Linke -, der die Verwaltung betr. Bonns Fünfte um die Wiederherstellung eines demontierten Basketballkorbes bittet sowie auf eine offene Dämmung bei der Übergangsbrücke hinweist, so dass Wasser eintreten kann, AM Frau Stauder – CDU -, die die Verwaltung um Auskunft betr. des Sanierungsbeginns des Clara-Schumann-Gymnasiums bittet, AM Biniek - SPD -, der um Sachstandsmitteilung betr. der Verzögerung bei der Sanierung der Karl-Simrock-Hauptschule bittet sowie Frau Ventulett-Denninger - 85-3 -. - - -
- ALLRIS-Original
Ö 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 20.1 Sachstand Corona-Pandemie
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 20.2 Monitoring Inklusion (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 20.3 Monitoring Flüchtlinge (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 20.4 Monitoring Gute Schule 2020 (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 20.5 Monitoring Schulschwimmen (- entfällt siehe TOP 11.1.1)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 20.6 Monitoring OGS (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 1 (nichtöffentlich)
- N 2 (nichtöffentlich)
- N 3 (nichtöffentlich)
- N 4 (nichtöffentlich)
- N 5 (nichtöffentlich)
- N 5.1 (nichtöffentlich)
- N 6 (nichtöffentlich)
- N 7 (nichtöffentlich)
- N 8 (nichtöffentlich)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 10.1 (nichtöffentlich)
- N 10.2 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend