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beschlusstext · 2021-06-24 · Rat
zur Betriebskostenförderung in der Produktgruppe 1.06.05 (Sonst. Leistungen zur Förderung junger Menschen) wird ab dem Jahr 2021 um 20.000,00 EUR p.a. erhöht (DS 201928-48 AA). Die Projektförderung für die drei Familienbildungsstätten (Kath. Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung) wird für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe des für das Haushaltsjahr 2021 vorgesehenen Ansatzes (127.638,70 EUR) festgesetzt (DS 201928-67 AA). Beschluss des Rates vom 24.06.2021: Der Änderungsantrag (DS 201928-67 AA), welcher im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 08.06.2021 zu den Familienbildungsstätten gestellt wurde, wird abgelehnt(201928-98 AA). Seite 112 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 151000605 Sonst. Leist. z. Förd. j. Menschen u.Fam Kontengruppe K11-320 Globaler Minderaufwand Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 +/- 1.874.479,00 1.889.614,00 1.916.838,00 1.946.767,00 1.984.250,00 Neu 1.874.479,00 1.889.614,00 1.916.838,00 1.946.767,00 1.984.250,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Vergabe am 09.06.2021: Die Veranschlagung des globalen Minderaufwandes (bis zu 1 Prozent der Summe der ordentlichen Aufwendungen) erfolgt nicht länger zentral bei PG 120000120 Finanzmanagement, sondern wird auf folgende Produktgruppen aufgeteilt: 1.01.16 Personalmanagement 1.02.19 Brandschutz 1.03.01 Grundschulen 1.05.01 Grundsich.-l. SGB II 1.05.02 Leistungen n.SGB XII 1.05.11 Schwerbehindertenrecht 1.06.02 Tageseinr. f. Kinder 1.06.05 Sonst.Leist. z. Förderung junger Menschen u. Familien 1.12.01 Gemeindestraßen 1.16.05 Allg. Zuw./Uml./Abg. Seite 113 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 151000606 Sonst. Einr. f. j. Menschen u. Familien Kontengruppe K11-060 Kostenerstattungen/-umlagen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 +/- 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 Neu 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung zur Sitzung des Rates am 24.06.2021: Der Interne Soziale Dienst (ISD) wechselt vom Amt für Soziales und Wohnen (50) zum Amt für Kinder, Jugend und Familie (51). Die Verlagerung der Kostenerstattungen wurde bisher versäumt. Seite 114 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 152000801 Bereitstellung u. Betrieb v.Sportanlagen Kontengruppe K11-130 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 736.600,00 515.900,00 440.900,00 328.900,00 319.900,00 +/- 941,00 97.980,00- 97.980,00- 97.980,00- 97.980,00- Neu 737.541,00 417.920,00 342.920,00 230.920,00 221.920,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Die Reinigung der Gehwege vor den Liegenschaften der Bundesstadt Bonn erfolgt seit Jahresbeginn durch die bonnorange AöR. Im Rahmen der Anmeldungen zum Haushaltsplanentwurf wurden entsprechende Mittel durch die verschiedenen Fachämter veranschlagt. In Gesprächen zwischen der Koordinierungsstelle bonnorange und der AöR wurde später vereinbart, dass die Abrechnung zentral erfolgen soll. Daher werden die bisher bei den Fachämtern veranschlagten Mittel verlagert und in einer Summe bei der Koordinierungsstelle bereitgestellt. Auch die Abrechnung mit dem Theater der Bundesstadt Bonn und dem städtischen Gebäudemanagement soll über die Koordinierungsstelle erfolgen. Daher werden entsprechende Mittel als Aus- bzw. Einzahlung nachgemeldet (siehe 170001208/K11-130). Korrektur eines Erfassungsfehlers 2021: +97.000 EUR Anschließend 2021: -96.059 EUR 2022 ff.: -97.980 EUR Seite 115 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Investitionsmassnahme 5520008019000 Profit-Center 152000801 Bereitstellung u. Betrieb v.Sportanlagen Pauschale Sportstättensanierung Kontengruppe G11-250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 +/- 563.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 1.563.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Deckungsmittel für die Sanierung des Parkplatzes Sportpark Nord (DS-Nr. 1910319): - 500.000 EUR Siehe Erläuterung zu 55206080112007G11-250 Nachmeldung der Verwaltung zum Sportausschuss am 26.05.2021: Für den Umbau des Alten Godesberger Stadions (Kunstrasenplatz, Kleinspielfeld) sind zusätzlich 1.063.000 EUR bereitzustellen (vgl. DS-Nr.: 1911795, 190339). Anregung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 08.06.2021: Aus den investiven Mitteln der Pauschale zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung soll entsprechend den Empfehlungen des Gutachtens die Bewegungsraumsituation in den Ortsteilen mit einem hohen Anteil an Menschen mit sozialen Belastungen verbessert werden. Die Verwaltung schlägt dazu zunächst drei Bolzplätze aus den statistischen Bezirken mit sehr niedrigem Statusindex (vgl. SEP S. 174) zur Sanierung und Aufwertung vor (DS 201928-29 AA). Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligung und Vergabe vom 09.06.2021: Der Ausschuss folgt der Anregung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie. Investitionsmassnahme 5520608011200 Profit-Center 152000801 Bereitstellung u. Betrieb v.Sportanlagen Sportanl. SpPark Nord Mondorfer Bach BN Kontengruppe G11-250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 +/- 500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 500.000,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Für die Sanierung des Parkplatzes Sportpark Nord (DS-Nr. 1910319): +500.000 EUR. Die Deckung erfolgt bei 552008019000/G11-250. Seite 116 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 152000803 Bereitstellung und Betrieb von Bädern Kontengruppe K11-130 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 2.850.000,00 2.850.000,00 2.850.000,00 2.771.000,00 2.596.600,00 +/- 19.324,00- 19.710,00- 19.710,00- 19.710,00- 19.710,00- Neu 2.830.676,00 2.830.290,00 2.830.290,00 2.751.290,00 2.576.890,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Die Reinigung der Gehwege vor den Liegenschaften der Bundesstadt Bonn erfolgt seit Jahresbeginn durch die bonnorange AöR. Im Rahmen der Anmeldungen zum Haushaltsplanentwurf wurden entsprechende Mittel durch die verschiedenen Fachämter veranschlagt. In Gesprächen zwischen der Koordinierungsstelle bonnorange und der AöR wurde später vereinbart, dass die Abrechnung zentral erfolgen soll. Daher werden die bisher bei den Fachämtern veranschlagten Mittel verlagert und in einer Summe bei der Koordinierungsstelle bereitgestellt. Auch die Abrechnung mit dem Theater der Bundesstadt Bonn und dem städtischen Gebäudemanagement soll über die Koordinierungsstelle erfolgen. Daher werden entsprechende Mittel als Aus- bzw. Einzahlung nachgemeldet (siehe 170001208/K11-130). Seite 117 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 153000701 Gesundheitsförderung Kontengruppe K11-150 Transferaufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 1.004.850,00 1.031.200,00 1.049.950,00 1.068.950,00 1.086.000,00 +/- 25.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 Neu 1.029.850,00 1.076.200,00 1.094.950,00 1.113.950,00 1.131.000,00 Begründung: Empfehlung des Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit vom 27.05.2021: Der jährliche städtische Zuschuss für die AIDS-Hilfe Bonn wird für das laufende Jahr 2021 um 20.000 Euro und ab dem 01.01.2022 um 40.000 Euro erhöht (DS 201928-25 AA). Anregung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 08.06.2021: Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit vom 27.05.2021 an (DS 201928-25 AA). Anregung des Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 09.06.2021: In PG 1.07.01 (Gesundheitsförderung) wird der jährliche Zuschuss der Aids-Initiative ab 2021 um 5.000 Euro p.a. erhöht (DS 201928-79 AA). Seite 118 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Investitionsmassnahme 5530007011000 Profit-Center 153000701 Gesundheitsförderung Ausstattung - Gesundheitsförderung Kontengruppe G11-260 Auszahl. Erwerb v. bew. Anlagevermögen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 7.400,00 11.200,00 5.600,00 5.600,00 5.600,00 +/- 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 Neu 7.400,00 31.200,00 5.600,00 5.600,00 5.600,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Zur Beschaffung einer Dampfsterilisationseinheit werden Mittel in Höhe von 20.000 EUR für das Jahr 2022 nachgemeldet. Aufgrund der Corona-Pandemie war eine Auftragsvergabe im Jahr 2020 nicht möglich. Die weitere Übertragung der Mittel im Rahmen der jährlichen Ermächtigungsübertragungen bis ins Jahr 2022 wurde abgelehnt. Seite 119 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 153000702 Gutachten und Stellungnahmen Kontengruppe K11-160 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 3.000,00 1.300,00 750,00 750,00 750,00 +/- 2.250,00- 1.700,00 550,00 0,00 0,00 Neu 750,00 3.000,00 1.300,00 750,00 750,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Der Umzug aufgrund der Brandschutzsanierung im Gebäude Engeltalstr.6 wird auf das Jahr 2022 verschoben. Daher verschieben sich entsprechende Mittel in die Folgejahre. Seite 120 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 153000703 Gesundheitshilfe Kontengruppe K11-160 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 4.600,00 2.900,00 2.350,00 2.350,00 2.350,00 +/- 2.250,00- 1.700,00 550,00 0,00 0,00 Neu 2.350,00 4.600,00 2.900,00 2.350,00 2.350,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Der Umzug aufgrund der Brandschutzsanierung im Gebäude Engeltalstr.6 wird auf das Jahr 2022 verschoben. Daher verschieben sich entsprechende Mittel in die Folgejahre. Seite 121 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 153000704 Gesundheitsschutz Kontengruppe K11-020 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 2.500,00 800,00 250,00 250,00 250,00 +/- 510.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 512.500,00 800,00 250,00 250,00 250,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Es wird erwartet, das der Betrieb des Impfzentrum zu 100% vom Land NRW erstattet wird. Dies war zum Zeitpunkt der Haushaltsanmeldung noch nicht bekannt. (Aufwendungen s. 153000704/K11-130). Nachmeldung der Verwaltung zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Vergabe am 09.06.2021: Die Kostenerstattung wurde irrtümlich in der Kontengruppe Zuwendungen und allgemeine Umlagen veranschlagt. Dies wird hiermit berichtigt. Nachnmeldung von Fördermitteln des Landes in Höhe von 510.000 EUR zum Aufbau einer ortsnahen Teststruktur in sogenannten Bürgerteststellen (s. 153000704/K11-130). Ergebnisplan Profit-Center 153000704 Gesundheitsschutz Kontengruppe K11-060 Kostenerstattungen/-umlagen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 42.000,00 42.000,00 42.000,00 27.000,00 27.000,00 +/- 8.350.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 8.392.250,00 42.000,00 42.000,00 27.000,00 27.000,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Vergabe am 09.06.2021: Die Kostenerstattung wurde irrtümlich in der Kontengruppe K11-020, Zuwendungen und allgemeine Umlagen, veranschlagt. Dies wird hiermit berichtigt. Erneute Anpassung der Kostenerstattung aufgrund des Weiterbetriebs des Impfzentrums bis September 2021 (s. 153000704/K11-130). Kosten für den Betrieb des Diagnostikzentrums in Höhe von 830.000 EUR werden nicht erstattet, sondern als coronabedingter Mehraufwand isoliert. Seite 122 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 153000704 Gesundheitsschutz Kontengruppe K11-130 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 3.056.250,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 5
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