Originalquelle: ALLRIS-Original
beschlusstext · 2021-06-24 · Rat
6.250,00 +/- 7.271.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 10.327.600,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Bei der Haushaltsamneldung wurde von einem Betrieb des Impfzentrums im WCCB bis 31.03.2021 ausgegangen. Für den Weiterbetrieb des Impfzentrums bis zum 14.05.2021 sind daher weitere Mittel erforderlich. Es wird erwartet, dass die Betriebskosten vollständig erstattet werden (s. 153000704/K11-020). Nachmeldung der Verwaltung zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Vergabe am 09.06.2021: Erneute Anpassung der Kostenerstattung aufgrund des Weiterbetriebs des Impfzentrums bis September 2021. Die erwartete Kostenerstattung wird nun bei 153000704/K11-060 ausgewiesen. Zusätzliche Veranschlagung von Fördermitteln des Landes in Höhe von 510.000 EUR zum Aufbau einer ortsnahen Teststruktur in sogenannten Bürgerteststellen durch einen einmaligen Einrichtugnszuschuss sowie durch Monatspauschalen in Höhe von jeweils 1.000 EUR. Die Fördermittel werden bei 153000704/K11-020 ausgewiesen. Nachmeldung der Verwaltung zur Sitzung des Rates am 24.06.2021: Zusätzliche Mittelbereitstellung im Jahr 2021 in Höhe von 581.100 EUR zur Begleichung einer vorliegenden Rechnung (Laborkosten) über Testungen auf SARS-CoV-2 im Zeitraum 29.02. bis 13.05.2020. Die Klärung der Kostenfrage mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW ist noch nicht abgeschlossen, daher werden die Mittel zunächst veranschlagt und zugunsten der Kämmerei gesperrt (Freigabe nur, wenn die Stadt Bonn zur Zahlung verpflichtet wird). Seite 123 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 156000208 Lebensmittelüberw./Veterinärd. Kontengruppe K11-150 Transferaufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 +/- 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Neu 270.000,00 270.000,00 270.000,00 270.000,00 270.000,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Der zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Verein Tierschutz Bonn und Umgebung e.V. geschlossene Vertrag zur Betreuung von Fund- und von sichergestellten Tieren soll um eine Kostenerstattung zur Erstversorgung von Wildtieren ergänzt werden (DS 201770). Für die Erstversorgung wird mit jährlichen Kosten in Höhe von 20.000 EUR gerechnet. Seite 124 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Investitionsmassnahme 5560002083000 Profit-Center 156000208 Lebensmittelüberw./Veterinärd. Taubenhaus Kontengruppe G11-260 Auszahl. Erwerb v. bew. Anlagevermögen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 +/- 0,00 18.000,00 0,00 0,00 0,00 Neu 0,00 18.000,00 0,00 0,00 0,00 Begründung: Anregung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 09.06.2021: In Produktgruppe 1.02.08. (Lebensmittelüberw./Veterinärd.) werden für das Haushaltsjahr 2022 investive Mittel in Höhe von 18.000 Euro für die Errichtung eines Taubenhauses am Bonner ZOB bereitgestellt (DS 201928-79 AA). Seite 125 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 156001307 Natur und Landschaft Kontengruppe K11-130 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 161.724,16 101.718,91 81.706,97 81.704,51 81.704,21 +/- 30.000,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 Neu 191.724,16 191.718,91 81.706,97 81.704,51 81.704,21 Begründung: Empfehlung des Auschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 01.06.2021: Für die Umsetzung des Aktionsprogramms Biodiversität werden, gemäß DS 201928-38 AA, in den Doppelhaushalt 2021/22 120.000 € konsumtiv bereitgestellt. Ansatz 2021: 30.000 EUR Ansatz 2022: 90.000 EUR Seite 126 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Investitionsmassnahme 5560614011002 Profit-Center 156001401 Boden- und Gewässerschutz Altlast Buschdorf BN Kontengruppe G11-250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 500.000,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 +/- 350.000,00- 350.000,00- 0,00 0,00 0,00 Neu 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: In den Jahren 2021 und 2022 soll die mehr als 20 Jahre alte Gasverdichterstation Buschdorf erneuert werden, da die bisherige Instandhaltung zunehmend schwieriger und teurer wurde. Aufgrund eines Erfassungfehlers wird die Anmeldung an die derzeitigen Schätzkosten angepasst. Investitionsmassnahme 5560714013001 Profit-Center 156001401 Boden- und Gewässerschutz Umweltsch Altlasten/Erkundung/Sanierg.GO Kontengruppe G11-250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 0,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 +/- 0,00 350.000,00 350.000,00 0,00 0,00 Neu 0,00 500.000,00 500.000,00 0,00 0,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Das Pumpwerk Heiderhof soll in den Jahren 2022 und 2023 grundlegend erneuert werden, da zu befürchten ist, dass zukünftig schadstoffbelastetes Sickerwasser in den Boden versickert. Aufgrund eines Erfassungfehlers wird die Anmeldung an die derzeitigen Schätzkosten angepasst. Seite 127 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 156001403 Umweltvorsorge, -planung Kontengruppe K11-020 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 913.996,71 912.147,85 615.503,56 613.777,41 614.932,41 +/- 797.946,00- 790.777,00- 516.628,00- 523.010,00- 523.010,00- Neu 116.050,71 121.370,85 98.875,56 90.767,41 91.922,41 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Im Rahmen der Haushaltsanmeldung wurden die ursprünglich zentral veranschlagten Mittel mit dem Kontext "Klimaschutz" einzelnen Projekten (Innenaufträgen) zugeordnet und dort veranschlagt. Daher ist der bisher zentral veranschlagte Ansatz zu reduzieren. Infolge dessen sind auch die erwarteten Fördermittel zu reduzieren. 2021 und 2022: jeweils -791.700,00 EUR 2023 bis 2025: jeweils -523.010,00 EUR Anpassung der Mittelanmeldung, nachdem der Bewilligungsbescheid über die Fördergelder für das Projekt "Mutabor" vorliegt. 2021: -6.246,00 EUR 2022: +923,00 EUR 2023: +6.382,00 EUR Seite 128 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 156001403 Umweltvorsorge, -planung Kontengruppe K11-110 Personalaufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 951.441,60 960.956,02 970.565,58 980.271,22 990.073,94 +/- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 951.441,60 960.956,02 970.565,58 980.271,22 990.073,94 Begründung: Anregung des Ausschusses für Umwelt, Klima und lokale Agenda vom 01.06.2021: Zur Stärkung des Umweltamtes werden im Dezernat III, gemäß Änderungsantrag DS 20128-37 AA, neue Stellen eingerichtet. Basierend auf den Kosten einer Planstelle 2020 zzgl. feststehender Tariferhöhungen bzw. analog zur mittelfristigen Finanzplanung sind folgende Mittel zusätzlich zu veranschlagen: 2021: 55.260 EUR (Okt.-Dez.) 2022: 285.105 EUR 2023: 287.956 EUR 2024: 290.836 EUR 2025: 293.745 EUR Der Hauptausschuss ist der Anregung des Ausschusses für Umwelt, Klima und lokale Agenda gefolgt, mit der Änderung, dass die Stellen ab 01/22 besetzt werden (DS 201928-82 AA). Die Veranschlagung der o.g. Stelle(n) erfolgte bei 111000116 K11-110: 2021: 0,00 EUR 2022: 280.020,00 EUR 2023: 284.719,00 EUR 2024: 287.547,00 EUR 2025: 290.403,00 EUR Seite 129 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 156001403 Umweltvorsorge, -planung Kontengruppe K11-130 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 621.475,00 590.800,00 88.500,00 88.200,00 88.200,00 +/- 918.500,00 1.983.500,00 126.000,00 11.000,00 11.000,00 Neu 1.539.975,00 2.574.300,00 214.500,00 99.200,00 99.200,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Im Rahmen der Haushaltsanmeldung wurden die ursprünglich zentral veranschlagten Mittel mit dem Kontext "Klimaschutz" einzelnen Projekten (Innenaufträgen) zugeordnet und dort veranschlagt. Außerdem wurde die zeitliche Planung angepasst, da nicht alle angedachten Maßnahmen in den Jahren 2021 und 2022 begonnen werden können. Die erforderlichen Mittel wurden in den Jahren 2023 ff. daher zusätzlich bereitgestellt (Mittelverlagerung in den einzelnen Jahren). Empfehlung des Auschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 01.06.2021: Für die Beauftragung einer Grundlagenstudie zur Erreichung des 100% Erneuerbare Energie-Ziels werden gemäß DS 201928-38 AA im Haushalt 2021/22 einmalig 40.000€ bereitgestellt. Ansatz 2021: +40.000 EUR Für die Aktivitäten der Biostadt sind gemäß DS 201928-38 AA 5.000 € konsumtiv als Gegenfinanzierung zur Beantragung weiterer Bundesmittel bereit zu stellen. Ansatz 2021: +0 EUR Ansatz 2022: +5.000 EUR Gemäß DS 201928-38 AA stehen zur Entwicklung eines gesamtstädtischen Konzeptes für Bonn als eine wassersensitive Stadt 200.000 € im Doppelhaushalt 2021/22 zur Verfügung. Ansatz 2021: +50.000 EUR Ansatz 2022: +150.000 EUR Gemäß DS 201928-38 AA stehen der Verwaltung im Doppelhaushalt 2021/22 insgesamt 3.000.000 € konsumtiv als Eigenmittelanteile für den Zugriff auf Förderprogramme zur Verfügung. Diese Mittel sind ausschließlich zu den Zwecken der Klimaneutralität und Klimaanpassung zu verwenden. Ansatz 2021: +1.000.000 EUR Ansatz 2022: +2.000.000 EUR Hinweis der Verwaltung: Es wird noch innerhalb der Verwaltung geklärt, ob die Mittel gegebenenfalls beim Referat für Stadtförderung und strategische Projekte veranschlagt werden sollten. Seite 130 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 156001403 Umweltvorsorge, -planung Kontengruppe K11-150 Transferaufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 840.283,00 791.746,00 192.577,00 195.416,00 198.311,00 +/- 13.620,00- 13.252,00- 237.000,00 236.500,00 236.000,00 Neu 826.663,00 778.494,00 429.577,00 431.916,00 434.311,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Im Rahmen der Haushaltsanmeldung wurden die ursprünglich zentral veranschlagten Mittel mit dem Kontext "Klimaschutz" einzelnen Projekten (Innenaufträgen) zugeordnet und dort veranschlagt. Bisher waren für das Förderprogramm "Photovoltaik" nur in den Jahren 2021 und 2022 Mittel in Höhe von je 250.000 EUR veranschlagt. Für die Finanzplanung werden daher für die Jahre 2023 bis 2025 ebenfalls je 250.000 EUR veranschlagt. Rücknahme der Kompensationszahlung für eine an die Bonner Energie Agentur abgestellte Mitarbeiterin, da diese verstorben ist. Es erfolgt eine Neuauschreibung der Stelle mit einer Arbeitszeit von 19 Wochenstunden durch das Personal- und Organisationsamt. 2021: -13.620 EUR 2022: -13.252 EUR 2023: -13.000 EUR 2024: -13.500 EUR 2025: -14.000 EUR Seite 131 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 156001403 Umweltvorsorge, -planung Kontengruppe K11-160 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 830.676,00 827.096,00 1.075.724,00 1.075.480,00 1.075.630,00 +/- 750.000,00- 750.000,00- 1.000.000,00- 1.000.000,00- 1.000.000,00- Neu 80.676,00 77.096,00 75.724,00 75.480,00 75.630,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Im Rahmen der Haushaltsanmeldung wurden die ursprünglich zentral veranschlagten Mittel mit dem Kontext "Klimaschutz" einzelnen Projekten (Innenaufträgen) zugeordnet und dort veranschlagt. Daher ist der bisher zentral veranschlagte Ansatz zu reduzieren. 2021 und 2022: je -750.000 EUR 2023 bis 2025: je -1.000.000 EUR Aus den Einsparungen der Jahre 2023 bis 2025 erfolgt eine Deckung der Nachmeldungen für das Förderprogramm "Photovoltaik" (Ansätze 2023 bis 2025 in Höhe von jeweils neu: 250.000 EUR). Seite 132 von 188 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2021 - 2022 Version alt: 998 vom 30.06.2021 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 161000901 Stadt- und Raumplanung Kontengruppe K11-110 Personalaufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Alt 2.004.694,59 2.024.741,56 2.044.988,98 2.065.438,86 2.086.093,24 +/- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Neu 2.004.694,59 2.024.741,56 2.044.988,98 2.065.438,86 2.086.093,24 Begründung: Anregung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen vom 19.05.2021: Zur Stärkung der Wohnraumentwicklung und der Wohnungsmarktbeobachtung und -überwachung werden im Bereich von Dez. III sechs Stellen, Besoldungsstufe E12 geschaffen (DS 201928-19 AA). Basierend auf den Kosten einer Planstelle 2020 zzgl. feststehender Tariferhöhungen bzw. analog zur mittelfristigen Finanzplanung sind folgende Mittel zusätzlich zu
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