Sitzungsüberblick: Rat · 24.06.2021

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=396

Rat · 24.06.2021

Öffentliche TOPs: 273 · Nichtöffentliche TOPs: 30 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 261 · Ohne erfasstes Ergebnis: 12 · Entfällt: 0

Kurzbilanz

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

Ö 1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179

Ö 1.1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179

Ö 1.2 Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071

Ö 1.2.1 (nichtöffentlich)

Ö 1.2.2 Eigenkapitalerhöhung der Flughafen Köln Bonn GmbH; Entwicklung eines nachhaltigen Zukunftskonzeptes BBB-Anfrage zur Vorlage 202071

Ö 1.3 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

Ö 1.3.1 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise

Ö 1.4 Wasserstoffstrategie für Bonn

Ö 1.4.1 Wasserstoffstrategie für Bonn

Ö 1.5 Begrünung von Bahntrassen

Ö 1.5.1 Begrünung von Bahntrassen

Ö 1.6 BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand

Ö 1.6.1 BBB-Anfrage zum Melbbad; Aktueller Sachstand

Ö 1.7 BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz

Ö 1.7.1 Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz; zur BBB-Anfrage

Ö 1.8 Sachstand Ermekeilkaserne

Ö 1.8.1 Sachstand Ermekeilkaserne

Ö 1.9 BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern

Ö 1.9.1 BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern

Ö 1.10 Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen

Ö 1.10.1 Berücksichtigung des Energieeffizienz-Standard KfW 40 bei durch das SGB durchgeführten Baumaßnahmen

Ö 1.11 BBB-Anfrage: Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle

Ö 1.11.1 Personelle und organisatorische Entwicklung der Statistikstelle, zur Anfrage der BBB Fraktion

Ö 1.12 BBB-Anfrage: Verkehrs- und Ordnungsaußendienst

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift

Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.01.21

Ö 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.02.21

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 4.1 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn

Ö 4.2 Unterstützung der StädteRegion Aachen bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Kernkraftwerks Doel in Belgien

Ö 5 Beschlüsse

Ö 5.1 Änderung der Geschäftsordnung

Ö 5.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ö 5.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.4 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.5 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“

Ö 5.2.6 Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.7 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise

Ö 5.2.8 Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.9 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.10 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.11 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.12 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.13 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.14 Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.15 Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 …

Ö 5.2.16 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.17 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.18 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Ö 5.2.19 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-38 AA "Fördermittel Klima …

Ö 5.2.20 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-73 AA "Patenschaft Sea-Eye"

Ö 5.2.21 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Kabellose Konferenztechnik"

Ö 5.2.22 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Umwidmung Mittel Modellstadt Tempo 30 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur …

Ö 5.2.23 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 "Kabellose Konferenztechnik"

Ö 5.2.24 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.25 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Bodycams"

Ö 5.2.26 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-17 AA "Stellen für …

Ö 5.2.27 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 finale Beschlussfassung durch den Rat am 24.06.2021

Ö 5.2.28 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.29 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.30 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.2.31 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ö 5.3 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022

Ö 5.3.1 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180

Ö 5.3.2 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180

Ö 5.3.3 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180

Ö 5.3.4 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022

Ö 5.4 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

Ö 5.5 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

Ö 5.5.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

Ö 5.6 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2021

Ö 5.7 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

Ö 5.7.1 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

Ö 5.7.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202332 hier: § 5 Beginn …

Ö 5.8 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

Ö 5.9 Zukunft und Sanierung des Frankenbades

Ö 5.9.1 Zukunft und Sanierung des Frankenbades Antrag zur Vorlage 210197

Ö 5.10 Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn

Ö 5.11 Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage

Ö 5.12 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg

Ö 5.13 Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022

Ö 5.14 Bürger*innendialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ö 5.15 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn

Ö 5.16 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

Ö 5.17 Überarbeitung des Regionalplanes

Ö 5.17.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ö 5.17.2 Überarbeitung des Regionalplanes BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 191065

Ö 5.17.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065-14

Ö 5.17.4 Überarbeitung des Regionalplanes Stellungnahme zu Änderungsantrag 191065-14

Ö 5.18 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)

Ö 5.18.1 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442), ergänzende Stellungnahme

Ö 5.19 Evaluierung des Bonner Baulandmodells

Ö 5.19.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

Ö 5.19.2 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298

Ö 5.20 Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ö 5.21 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

Ö 5.21.1 Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003

Ö 5.22 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ö 5.23 Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ö 5.24 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ö 5.25 Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

Ö 5.26 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße)

Ö 5.26.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Alternativen zu Baumfällungen prüfen -Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis …

Ö 5.26.2 Landschaftsrechtliche Befreiung für die Erweiterung/Erneuerung einer Radroute zur Radschnellroute im Rahmen des Förderprojektes „Kommunaler Klimaschutz“ (linksrheinische Rheinaue; Abschnitt 2.2: Hermann-Ehlers-Straße bis Konrad-Adenauer-Brücke, Abschnitt 2.3: Konrad-Adenauer-Brücke bis Hardtstraße) …

Ö 5.27 Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

Ö 5.28 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ö 5.28.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ö 5.28.2 Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

Ö 5.29 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“

Ö 5.29.1 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Stellungnahme zu den Prüfaufträgen des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Ö 5.29.2 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“ Antrag zur Vorlage 210232

Ö 5.30 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

Ö 5.30.1 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb

Ö 5.31 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

Ö 5.31.1 Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

Ö 5.32 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

Ö 5.32.1 Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 210333

Ö 5.33 Wettbewerb Klima & Nachhaltigkeit (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ö 5.34 Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war)

Ö 5.35 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen

Ö 5.35.1 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlende Stellungnahme 67

Ö 5.36 Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg

Ö 5.37 Erweiterung Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf

Ö 5.38 Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ö 5.39 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ö 5.40 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

Ö 5.41 Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

Ö 5.42 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

Ö 5.42.1 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn

Ö 5.42.2 Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn Antrag zur Vorlage 210832

Ö 5.43 Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung

Ö 5.44 Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn (weiterqualifizierte Maßnahmen aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ö 5.45 Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

Ö 5.46 Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen

Ö 5.47 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ö 5.47.1 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953

Ö 5.47.2 Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen Antrag zur Vorlage 210953

Ö 5.48 Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

Ö 5.48.1 Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

Ö 5.48.2 Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren Antrag zur Vorlage 211002

Ö 5.49 Verlagerung der Beteiligungsverwaltung

Ö 5.50 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren

Ö 5.51 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz

Ö 5.52 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Ö 5.53 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel

Ö 5.54 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl für die Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)

Ö 5.55 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

Ö 5.56 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Neuwahlen für die Entsendung der Vertreter in die Gremien der Naturparkversammlung Naturpark Rheinland

Ö 5.57 Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 08.12.2021

Ö 5.58 Bestimmung von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft für den Lokalfunk Bonn/Rhein-Sieg e.V.

Ö 5.59 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn

Ö 5.60 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn

Ö 5.61 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn

Ö 5.62 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn

Ö 5.63 Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Internationale Begegnung der Sparkasse in Bonn

Ö 5.64 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2019; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

Ö 5.65 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ö 5.66 Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn

Ö 5.67 Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn

Ö 5.68 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021

Ö 5.69 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2019

Ö 5.70 Wirtschaftsplan SGB 2021

Ö 5.70.1 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

Ö 5.70.2 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9"

Ö 5.70.3 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

Ö 5.70.4 Wirtschaftsplan SGB 2021 Antrag zur Vorlage 210266 "Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9" Antrag zur Vorlage 210266-02 AA

Ö 5.71 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2019/20 (01.08.2019 – 31.07.2020) Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

Ö 5.72 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2019/20 des Theater Bonn

Ö 5.73 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022

Ö 5.74 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

Ö 5.74.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

Ö 5.75 Aktualisierung der Sportförderrichtlinien

Ö 5.76 COVID-19-Pandemie: Appell an die Bonner Stadtbevölkerung und mehrsprachige Aufklärungskampagne in besonders stark betroffenen Stadtteilen

Ö 5.77 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung des Rheinauensees

Ö 5.78 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn

Ö 5.79 Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51 - 53, 53113 Bonn

Ö 5.80 Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“

Ö 5.81 Neubau einer Einfeldsporthalle -Wittestraße Vorplanung inkl. Kostenschätzung

Ö 5.82 Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates

Ö 5.82.1 Metropolregion Rheinland - Benennung eines Ratsmitgliedes als Vorschlag für die Wahl des neu zu besetzenden Verwaltungsrates Antrag zur Vorlage 211093

Ö 5.83 Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

Ö 5.84 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 5.85 Einleitung des Vergabeverfahrens Abwasserbeseitigungskonzept, Errichtung von Drosselschiebern in zwei Stauraumkanälen

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

Ö 6.1.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

Ö 6.2 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ö 6.2.1 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ö 6.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

Ö 6.3.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ö 6.4 Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608

Ö 6.4.1 Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608

Ö 6.5 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ö 6.5.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ö 6.6 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ö 6.6.1 Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ö 6.7 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission

Ö 6.7.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01

Ö 6.8 Erhalt von Sozialwohnungen

Ö 6.8.1 Erhalt von Sozialwohnungen

Ö 6.8.2 Erhalt von Sozialwohnungen

Ö 6.9 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ö 6.9.1 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ö 6.10 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

Ö 6.10.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

Ö 6.11 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ö 6.11.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“

Ö 6.12 Schulbetrieb sicherer machen

Ö 6.12.1 Schulbetrieb sicherer machen

Ö 6.12.2 Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132

Ö 6.12.3 Schulbetrieb sicherer machen

Ö 6.13 Stärkung des Stadtordnungsdienstes

Ö 6.13.1 Stärkung des Stadtordnungsdienstes Antrag zur Vorlage 210290

Ö 6.14 Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad

Ö 6.14.1 Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad

Ö 6.15 Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

Ö 6.16 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

Ö 6.16.1 Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04

Ö 6.17 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

Ö 6.17.1 S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

Ö 6.18 PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ö 6.18.1 PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Ö 6.19 Skate Night und Sightrunning für Bonn

Ö 6.19.1 Skate Night und Sightrunning für Bonn

Ö 6.20 Hallenkapazitäten in den Bonner Sporthallen

Ö 6.21 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ö 6.21.1 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ö 6.22 CDU Antrag: Lead City

Ö 6.22.1 Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.23 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ö 6.23.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ö 6.24 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ö 6.24.1 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ö 6.24.2 Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ö 6.25 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ö 6.25.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ö 6.26 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

Ö 6.26.1 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)

Ö 6.26.2 Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW) Antrag zur Vorlage 210999

Ö 6.27 BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

Ö 6.27.1 BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers

Ö 6.28 Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

Ö 6.28.1 Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

Ö 6.29 Intermodal unterwegs - Car-Sharing voranbringen

Ö 6.30 Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

Ö 6.30.1 Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree

Ö 6.31 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes

Ö 6.31.1 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes

Ö 6.32 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

Ö 6.33 BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

Ö 6.33.1 BBB-Antrag zur Öffnung der Bonner Freibäder

Ö 6.34 Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV

Ö 7.2 Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City

Ö 7.3 Stärkung des Stadtordnungsdienstes

Ö 7.4 Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

Ö 7.5 Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung: Überarbeitung des Regionalplanes hier: Plankonzept der Bezirksregierung Köln

Ö 7.6 Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

Ö 7.7 Teilnahme der Bundesstadt Bonn am Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" der LAG 21 NRW

Ö 7.8 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2021

Ö 7.9 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

Ö 7.10 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2021 (Stichtag 31.03.2021)

Ö 7.11 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2020

Ö 7.12 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)

Ö 7.12.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Mai/Juni 2021)

Ö 7.13 Perspektiven des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ö 7.14 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend