Sitzungsüberblick: Integrationsrat · 03.09.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002959

Integrationsrat · 03.09.2024

Öffentliche TOPs: 25 · Nichtöffentliche TOPs: 7 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 17 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 1

Kurzbilanz

• Beschlossen: 7 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 3 · Zur Kenntnis genommen: 7 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 17 (= Mit Ergebnis: 17) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 1 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 11 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 1
  • Ö 5.1 Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof → keine Fraktionsposition im Text (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 Warteschlangen vor dem Ausländeramt: einheitliche Dienstleistungsstandards?

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240844
• Antragsteller: Moussa Acharki (DiverCityBonn)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 Warteschlangen vor dem Ausländeramt: einheitliche Dienstleistungsstandards?

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240844
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240844-01 ST Warteschlangen vor dem Ausländeramt: einheitliche Dienstleistungsstandards?
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Beschlüsse (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 241213
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung vertagt – mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Herr Stv. Goetz (CDU), Herr Stv. Repschläger (DIE LINKE), Herr Öztürker (Internationale Liste), Herr Karamanli (SPD-Liste), Herr Hackenberg (Diver City Bonn), Frau Hennes (Grüne), Herr Stv. Weede (SPD), Frau Dr. Petereit (parteilos), Frau Stv. Dr. Sautter (CDU), Herr El Bayari (BIG) und für die Verwaltung Frau Manemann, Herr Vallender, Herr Cherqaoui und Herr Pätzold.
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241414
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 240986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erste Lesung behandelt – mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 240986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240986-06 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starker Start in die Schule“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241156
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241153
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241412
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kreativ-Werkstatt"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241154
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 SPD-Liste im Integrationsrat - Antrag Gedenktafeln Hanau 2024

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241416
• Antragsteller: SPD-Liste im Integrationsrat
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 232287
• Antragsteller: Gerrit Reininghaus, SPD-Liste
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ MITTEILUNG

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240786
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240786-01 Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde„ABH BN: besser ankommen“ MITTEILUNG
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Förderung von niederschwelligen Sprachförderangeboten im Jahr 2023

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241008
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2023

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241010
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2023

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241012
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Aktuelle Informationen der Vorsitzenden / der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 8 (nichtöffentlich)
• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T09:05 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17