Sitzungsüberblick: Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 10.06.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005867
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 10.06.2026 · Stadthaus, Sitzungsraum 1
Öffentliche TOPs: 24 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 14 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 4
Antragsfrist: 2026-05-20
Kurzbilanz
- Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 3 · Zur Kenntnis genommen: 7 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 14 (= Mit Ergebnis: 14) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 6 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
- Ö 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.2.1 Linke-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds → Grüne Enthaltung, Die Linke dafür, Volt Enthaltung, BSW/SBI dafür (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2.1 Einführung und Verplichtung der sachkundigen Bürgerin Anika Christ - AfD -
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kramer -CDU- verpflichtet die neue sachkundige Bürgerin Anika Christ – AfD- zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihres Mandates. Die Verpflichtungsformel lautete: Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. So wahr mir Gott helfe. (Die religiöse Beteuerung war nicht Gegenstand der Verpflichtung.)
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit vom 30.04.2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260720
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Janine Könen
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Frau Stv. Keiser -Grünebittet um Vertagung des Antrages. Diesem Vorschlag schließt sich der Ausschuss einstimmig an.
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260852
- Antragsteller: Dr. Ursula Sautter Sina Stephan Bert Moll Torben Leskien Sebastian Simon Schmidt Enno Schaumburg Feyza Yildiz Georg Goetz Sabine Kramer CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Nico Janicke Katharina …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Herr Stv. Schaumburg -CDU- beantragt die Vertagung des Antrages, wegen der verspätet zur Verfügung gestellten Stellungnahme . Der Ausschuss schließt sich diesem Vorschlag einstimmig an.
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 260852
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260852-02 ST Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 254026
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und AfD beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 254026
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254026-01 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und AfD beschlosse n“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich Herr AM Kirchner -Linke- und Herr Stv. Schaumburg -CDU-. Dabei begründet Herr Kirchner den Änderungsantrag 254026-02 AA damit, neue Initiativen und deren Innovationsgedanken in das Gremium einfließen zu lassen. Herr Schaumburg hält eine Erweiterung des Gremiums für entbehrlich und bringt seine ablehnende Haltung zum Änderungsantrag zum Ausdruck. Bei der Abstimmung lehnt der Ausschuss den Änderungsantrag mit Mehrheit gegen Linke, BSW/SBI bei Enthaltung Grüne und Volt ab.
- ALLRIS-Original
Ö 7.2.1 Linke-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 254026
- Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 254026-02 AA Linke-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke dafür, Volt Enthaltung, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke, BSW/SBI bei Enthaltung Grüne und Volt abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260827
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Tourismus & Congress GmbH
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261026
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Langer Tag der Region 2026 in der Beethovenhalle
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261017
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Bonn-Information: Rückblick 2025 und Ausblick auf das Jahr 2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260645
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261025
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10.1 Maßnahmen im Bereich akademischer Fachkräftesicherung und Absolvent*innenbindung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261016
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
- 2026-06-09 · General-Anzeiger · 15 Minuten kostenlos parken (Gremium/Ort) – Artikel
- 2026-06-08 · Stadt Bonn · Stadt bereitet weitere Maßnahmen vor (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
Weiterführend