Sitzungsüberblick: Rat · 16.03.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005977
Rat · 16.03.2026
Öffentliche TOPs: 17 · Nichtöffentliche TOPs: 18 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 10 · Ohne erfasstes Ergebnis: 3 · Entfällt: 4
Kurzbilanz
- Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 0 · Zur Kenntnis genommen: 5 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 10 (= Mit Ergebnis: 10) · Ohne erfasstes Ergebnis: 3
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 5 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
- Ö 6.1 Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar → Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.2 Grünen-Änderungsantrag zu Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.1.3 BBB-Änderungsantrag Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 → Volt dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.4 Grüner-Änderungsantrag: Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260274
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260274
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260274-01 ST Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Anträge
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260279
- Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Uwe Feddern Karin Langer Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und BBB bei Enthaltung Linke und AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- in modifizierter Form in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Feddern -Volt-, der sich beim Rechnungsprüfungsausschuss für die schnelle Berichterstellung bedankt. Er kritisiert, dass das Handeln des OB Déus als nicht operative Beteiligung eingeschätzt wurde. Er macht deutlich, dass seitens des OB die Beziehung zum Geschäftsführenden der SWB massiv beeinträchtigt wurde, nicht aufgrund des Handelns des Co-Dezernenten. Er kritisiert, dass der OB das Disziplinarverfahren selbst hätte initiieren müssen und nicht erst auf Bitten des Co-Dezernenten. Herr Stv. Dr. Rutte -Grüne-, der schwerwiegende Fehler im …
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260279
- Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260279-01 ST Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.2 Grünen-Änderungsantrag zu Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 260279
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260279-02 AA Grünen-Änderungsantrag zu Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang HangelarAntrag zur Vorlage 260279
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: der Änderungsantrag wurde von den Antragsstellern als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.3 BBB-Änderungsantrag Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260279
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260279-03 AA BBB-Änderungsantrag Auswertung Compliance-Vorgang HangelarAntrag zur Vorlage 260279
- Abstimmung: nicht einstimmig · Volt dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, Volt und Stv. Truckenbrodt -AfD- bei Enthaltung, Linke, AfD-Fraktion und Stv. Acharki -BSW/SBI- abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.4 Grüner-Änderungsantrag: Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260279
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260279-05 AA Grüner-Änderungsantrag: Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang HangelarAntrag zur Vorlage 260279
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: es hat eine geheime Wahl nach § 50 Abs. 1 S. 5 GO NRW bei ziffernweiser Abstimmung stattgefunden Ziffer 1: mit 31 Nein-Stimmen zu 27 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt Ziffer 2: mit 36 Ja-Stimmen zu 24 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen Ziffer 3: mit 33 Nein-Stimmen zu 28 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Mitteilungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8.1 Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260249
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8.1.1 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260249
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260249-01 ST Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 9.1 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 13.2 (nichtöffentlich)
- N 13.2.1 (nichtöffentlich)
- N 13.2.2 (nichtöffentlich)
- N 13.3 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 14.1 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 15.1 (nichtöffentlich)
- N 15.2 (nichtöffentlich)
- N 15.3 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend