Sitzungsüberblick: Schulausschuss · 03.06.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005748

Schulausschuss · 03.06.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 27 · Nichtöffentliche TOPs: 17 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 17 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 5

Antragsfrist: 2026-05-13

Kurzbilanz

• Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 1 · Zur Kenntnis genommen: 13 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 17 (= Mit Ergebnis: 17) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 5 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 5 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
  • Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -) → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 15.1 BBB-Antrag: Reinigung der Bonner Schulen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 16.2 Schattenplätze für Schulhöfe → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 11 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.1 Grüne Anfrage: ABC-Klassen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260516
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Berit Keiser Dr. Tobias Henson Rausch
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.2 Große Anfrage der Linke-Fraktion: Schülerspezialverkehr: Schutz, Qualität und Teilhabe

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260912
• Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Lilly König
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.2.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Schülerspezialverkehr: Schutz, Qualität und Teilhabe

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260912
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260912-01 ST Stellungnahme zur Großen Anfrage: Schülerspezialverkehr: Schutz, Qualität und Teilhabe
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.3 Große Anfrage der Linke-Fraktion: Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260933
• Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angela Trinkert
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.3.1 Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260933
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260933-01 ST Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.3.2 ST der Bezirksregierung: Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260933
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260933-02 ST ST der Bezirksregierung: Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung Volt geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung Volt geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 15 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 15.1 BBB-Antrag: Reinigung der Bonner Schulen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253376
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jan Dobrindt
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Vom Antragsteller als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung (TOP 19.1) deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 16 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 16.1 CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260945
• Antragsteller: David Lutz Prof. Dr. Norbert Jacobs CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Charlotte Ewald SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Tekin Celiköz FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig · Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Volt beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 16.1.1 Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260945
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260945-01 ST Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 16.2 Schattenplätze für Schulhöfe

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260342
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung Volt bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 17 Anhörungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18 Anregungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 19 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 19.1 Maßnahmen des SGB zur Sicherstellung der Reinigungsqualität an städtischen Schulen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253376
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253376-03 Maßnahmen des SGB zur Sicherstellung der Reinigungsqualität an städtischen Schulen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 19.2 Anmeldeverfahren an den städtischen weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/2027

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260965
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 19.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Schulausschusses am 03.06.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260992
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 20.1 Monitoring Schulbauten (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 20.2 Monitoring OGS (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 20.3 Monitoring Inklusion (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 1 (nichtöffentlich)
• N 2 (nichtöffentlich)
• N 2.1 (nichtöffentlich)
• N 3 (nichtöffentlich)
• N 3.1 (nichtöffentlich)
• N 4 (nichtöffentlich)
• N 5 (nichtöffentlich)
• N 6 (nichtöffentlich)
• N 7 (nichtöffentlich)
• N 8 (nichtöffentlich)
• N 9 (nichtöffentlich)
• N 9.1 (nichtöffentlich)
• N 9.2 (nichtöffentlich)
• N 9.3 (nichtöffentlich)
• N 9.4 (nichtöffentlich)
• N 9.5 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T07:31 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17