Sitzungsüberblick: Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 01.07.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005868
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit · 01.07.2026 · Stadthaus, Sitzungsraum 1
Öffentliche TOPs: 25 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 16 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3
Antragsfrist: 2026-06-10
Kurzbilanz
- Beschlossen: 6 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 3 · Zur Kenntnis genommen: 6 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 16 (= Mit Ergebnis: 16) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 7 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 6
- Ö 5.1 Grüne-Dringlichkeitsantrag: Lagebild Innenstadt → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.2 FDP/CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Imagekampagne zur Erreichbarkeit der Stadt Bonn entwickeln → Die Linke dagegen (Original)
- Ö 6.1 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V. → Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.5 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn → BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
- Ö 7.1 Grüne-Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Innenstadt → Die Linke dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit vom 10.06.2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Grüne-Dringlichkeitsantrag: Lagebild Innenstadt
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 261313
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Berit Keiser
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Vom Antragsteller als erledigt durch den mündlichen Bericht der Verwaltung erklärt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 FDP/CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Imagekampagne zur Erreichbarkeit der Stadt Bonn entwickeln
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 261316
- Antragsteller: Petra Nöhring Martin Schuster FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Enno Schaumburg CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Hanna Hackmaier SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke geändert angenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Region Köln/Bonn e.V.
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 261099
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und Linke angenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260852
- Antragsteller: Dr. Ursula Sautter Sina Stephan Bert Moll Torben Leskien Sebastian Simon Schmidt Enno Schaumburg Feyza Yildiz Georg Goetz Sabine Kramer CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Nico Janicke Katharina …
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB angenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260852
- Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260852-02 ST Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260720
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Janine Könen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260396
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260396-01 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 FDP-Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260396
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260396-04 AA FDP-Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"Antrag zur Vorlage 260396-01
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 260730
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und BSW/SBI“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Grüne-Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Innenstadt
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 261314
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kathrin Mohr Berit Keiser Sebastian Hildebrand
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke geändert angenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261014
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Wissenschaft im Stadtrat - Veranstaltung zum Thema „Bevölkerungsschutz“ im Herbst 2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261178
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Maßnahmen im Bereich akademischer Fachkräftesicherung und Absolvent*innenbindung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261016
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261191
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 13.2 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
- 2026-06-30 · General-Anzeiger · Warum Katherina Reiche in Bonn für Klarheit sorgen sollte (Gremium/Ort) – Artikel
- 2026-06-29 · General-Anzeiger · Wirtschaftsministerium wird verkleinert (Gremium/Ort) – Artikel
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