Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 14.11.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2003097

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 14.11.2024

Öffentliche TOPs: 34 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 26 · Ohne erfasstes Ergebnis: 4 · Entfällt: 4

Kurzbilanz

• Beschlossen: 9 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 3 · Zur Kenntnis genommen: 12 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 26 (= Mit Ergebnis: 26) · Ohne erfasstes Ergebnis: 4
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 12 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 2
  • Ö 6.3 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB → CDU dagegen, SPD dafür, Grüne dafür, FDP dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.4 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Förderung der Beratungsstelle von TuBF e.V. in den Jahren 2023/2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 241767
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr Stv. Prof. Dr. Jobst (Bündnis 90/GRÜNE) bittet um Beantwortung der nachstehenden Fragen zu Protokoll: Wie lautet der Stellenschlüssel der TUBF? Welche Qualifikationen sind vorhanden? Welche bringen die neuen Mitarbeiterinnen mit? Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: In der Beratungsstelle von TuBF sind derzeit 8 Mitarbeitende (in Leitung 0, 63 VZÄ, Beratung 3, 31 VZÄ und Verwaltung 0, 50 VZÄ) in einem Umfang von insgesamt 4, 44 VZÄ tätig. In der Beratung werden Fachkräfte der Psychologie und Pädagogik mit i.d.R. Zusatzqualifikationen eingesetzt (vgl. [Link] „Unsere …
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Förderung der Diamorphinambulanz in den Jahren 2023 und 2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 241768
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr Stv. Prof. Dr. Jobst (Bündnis 90/GRÜNE) bittet um Beantwortung der nachstehenden Frage zu Protokoll: Wie hoch ist die städt. finanzielle Gesamtbelastung durch die Diamorphin-Ambulanz? Die Verwaltung beantwortet die Frage wie folgt: Die städtische finanzielle Gesamtbelastung für die Diamorphinambulanz wird aktuell angenommen mit bis zu 212.000 Euro in 2024. Diese Ausgaben können sich rückwirkend noch senken durch geringere Ausgaben/ höhere Einnahmen bei den Trägern oder – im Falle der belegungsabhängigen Abrechnung der Psychosozialen Betreuung - durch eine geringere …
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Finanzierung der Stadtteilarbeit des Diakonischen Werkes Bonn und Region gGmbH im Jahr 2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241789
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und Angebot „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. in den Jahren 2023 und 2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 241791
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Nichtbeteiligung von Herrn AM Becker (Bündnis 90/GRÜNE) gemäß § 31 GO NRW – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Frau AM Acar (BBB) fragt die Verwaltung, ob die Stellungnahme des Städtetages zum geplanten Gewaltgesetz bekannt sei. Die Verwaltung sagt zu, dies zu Protokoll zu geben. Nach Prüfung nimmt die Verwaltung zu der Frage von Frau Acar (BBB) wie folgt Stellung: Im Mai 2024 übersandte der Deutsche Städtetag einen vertraulichen Diskussionsentwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt (Gewalthilfegesetz) des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Am 05.05.2024 hat das Präsidium des Städtetages hierzu …
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg (Diakonisches Werk Bonn und Region gGmbH) im Jahr 2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241799
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240941-02 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Feyza Yildiz Georg Goetz Bert Moll
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241095-01 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241095-02 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 241422
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jutta Acar
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD dafür, Grüne dafür, FDP dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt (7 Ja-Stimmen: DIE LINKE, BBB, FDP und 4 Stimmen CDU gegen 7 Nein-Stimmen: 4 Stimmen Bündnis 90/GRÜNE und 3 Stimmen SPD) bei Enthaltung Volt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Frau AM Acar (BBB) führt aus, dass die Toilette zwar eine Türe habe. Es gebe aber einen Vorraum und hier würde die Türe fehlen. Sie erbittet daher den Sachstand hierzu zu Protokoll. Das Fachamt antwortet auf die Frage von Frau Acar wie folgt: Nach Rücksprache mit dem Eigentümer kann auf die Frage wie folgt geantwortet werden. Es gibt zwei Türen wie im Planausschnitt ersichtlich und mit rotem Punkt markiert (siehe die Grafik in der Anlage zu TOP 6.3). Die Türen sind vorhanden und in Kürze durch den Euroschlüssel zu öffnen. Die erste Tür ist eine Automatiktür und in der Toilette …
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241422
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241422-01 ST BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241422
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241422-02 ST BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 241635
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, CDU und FDP wie der Rat am 12.11.2024 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241786
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241786
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241786-01 ST Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 241914
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Peter Kox Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241914
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241914-01 ST Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241643
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit im Jahr 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241720
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Jahresbericht 2023 über die Arbeit des Sachgebietes „Wohnraumstärkung“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241737
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Tagesordnungspunkte in nicht öffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241924
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)
• N 21 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T07:47 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17