Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 15.05.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004453

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 15.05.2025

Öffentliche TOPs: 48 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 39 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 4

Kurzbilanz

• Beschlossen: 13 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 12 · Zur Kenntnis genommen: 12 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 39 (= Mit Ergebnis: 39) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
• Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 2 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 22 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 10
  • Ö 4.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.3 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a. → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
  • Ö 4.5 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn → SPD dagegen (Original)
  • Ö 4.7 Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.8 Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164688 - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn → CDU dagegen (Original)
  • Ö 5.3 Beteiligungskonzept Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn → CDU dagegen (Original)
  • Ö 5.5 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164690 - Klimaplan 2035: Gesamtstädtisches Zukunftsforum zur Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2026 – 2028 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.6 Klimaplan 2035 Bonn: Gesamtstädtisches Zukunftsforum zur Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2026 – 2028 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.1 Klimaviertel Bezirk Bonn → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 212090
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt nach einem Wortbeitrag von Stv. Heinzel, die auf den Ratsbeschluss vom 08.05.2025 hinweist und den Bürgerantrag damit als erledigt ansieht.
• ALLRIS-Original

Ö 4.1.1 Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 212090
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212090-02 ST Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller stellt die Begründung seines Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Dr. Bach, AM Acar, AM Gao sowie Herr Michels (Amt für Umwelt und Stadtgrün).
• ALLRIS-Original

Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242047-01 ST Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242047-02 ST Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 242261
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller trägt die Begründung des Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, AM Dr. Leipold, AM Klingmüller, AM Acar und AM Gao. Protokollnotiz AM Klingmüller: Es ist wichtig zu gewährleisten, dass die Antragsinhalte unabhängig von der Beratung in den weiteren Gremien als Stellungnahmen in das Planfeststellungsverfahren bzw. in die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung weitergereicht werden.
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242261
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242261-01 ST Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.2 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242261
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242261-02 ST Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252452
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 252482
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen SPD als erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252482
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252482-01 ST Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5.2 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252482
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252482-002 ST Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252586
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252586
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252586-01 ST Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.7 Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252592
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholz, AM Gao, Stv. Giersberg, AM Könsgen, AM Dr. Leipold sowie Frau Schümann (Amt für Kinder, Jugend und Familie)
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252592
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252592-01 ST Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.8 Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252597
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei ziffernweiser Abstimmung geändert beschlossen. Punkt 1: Einstimmig als erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung erklärt Punkt 2: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP abgelehnt Punkt 3: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich Stv. Heinzel, AM Gao, AM Acar und Stv. Fahrenholtz.
• ALLRIS-Original

Ö 4.8.1 Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252597
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252597-01 ST Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.9 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252700
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10 Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252782
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller trägt die Begründung seines Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Giersberg, AM Orlowski, AM Gao und Stv. Fahrenholtz.
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252782
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252782-01 ST Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11 Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252813
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11.1 Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252813
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252813-01 ST Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252973
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252973
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252973-01 ST Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13 Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzlichen Buslinie zwischen S-Bahnhaltestelle Vilich über die Nordbrücke nach Graurheindorf/Auerberg

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252910
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzlichen Buslinie zwischen S-Bahnhaltestelle Vilich über die Nordbrücke nach Graurheindorf/Auerberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252910
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252910-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung einer zusätzlichen Buslinie zwischen S-Bahnhaltestelle Vilich über die Nordbrücke nach Graurheindorf/Auerberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14 Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252956
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164687 - E-Ladeinfrastrukturkonzept für die Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252651
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Bürgerbeteiligung am 09.05.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164688 - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252859
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 02.05.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 09.05.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Fahrenholtz sowie von Frau Merx (Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Beteiligungskonzept Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252843
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 02.05.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 09.05.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Fahrenholtz sowie von Frau Merx (Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164689 - Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252862
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 02.05.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 09.05.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt mit Verweis auf die Empfehlungen der Beiräte ohne weitere Aussprache.
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164690 - Klimaplan 2035: Gesamtstädtisches Zukunftsforum zur Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2026 – 2028

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252972
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 02.05.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 09.05.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Tagesordnungspunkte 5.5 und 5.6 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Pocha und Stv. Fahrenholtz.
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Klimaplan 2035 Bonn: Gesamtstädtisches Zukunftsforum zur Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2026 – 2028

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252971
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 02.05.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 09.05.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Tagesordnungspunkte 5.5 und 5.6 werden gemeinsam beraten. Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von Stv. Pocha und Stv. Fahrenholtz.
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Klimaviertel Bezirk Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252583
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 02.05.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 09.05.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt mit Verweis auf die Empfehlungen der Beiräte ohne weitere Aussprache.
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Klimaviertel Medinghoven: Standort für das Nachbarschaftsbüro (Mitmachzentrum) im Klimaviertel Medinghoven

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241904
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241904-02 Klimaviertel Medinghoven: Standort für das Nachbarschaftsbüro (Mitmachzentrum) im Klimaviertel Medinghoven
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253038
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17