Sitzungsüberblick: Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung · 22.09.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005887
Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung · 22.09.2026 · Stadthaus, Ratssaal
Öffentliche TOPs: 37 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 8 · Ohne erfasstes Ergebnis: 25 · Entfällt: 4
Antragsfrist: 2026-09-01
Kurzbilanz
- Beschlossen: 8 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 0 · Zur Kenntnis genommen: 0 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 8 (= Mit Ergebnis: 8) · Ohne erfasstes Ergebnis: 25
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 8 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 2
- Ö 6.2 Einleitungsbeschluss Beschaffung einer Dokumentenausgabebox für das Dienstleistungszentrum (DLZ) → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.6 BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation → Grüne Enthaltung, FDP Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 BBB-Anfrage: Stärkung und Festigung der Region Bonn als Zentrum für Cyber- und Informationssicherheit
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261656
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Robert Viebahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Stärkung und Festigung der Region Bonn als Zentrum für Cyber- und Informationssicherheit
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261656
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 261656-01 ST Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Stärkung und Festigung der Region Bonn als Zentrum für Cyber- und Informationssicherheit
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2.1 Bestellung der Schriftführung
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 261439
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2026
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Dachstrategie Digitale Transformation
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 261619
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1.1 Dachstrategie Digitale Transformation Antrag zur Vorlage 261619
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 261619
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 261619-01 AA Dachstrategie Digitale TransformationAntrag zur Vorlage 261619
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Grüne-Dringlichkeitsantrag: Lehren aus dem Cyberangriff auf die Berliner Verwaltung
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: ohne Nummer
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Fabian Rathgeb Patric Lenhart
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Einleitungsbeschluss Ablösung des Fachverfahrens migewa
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 261406
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Einleitungsbeschluss Beschaffung einer Dokumentenausgabebox für das Dienstleistungszentrum (DLZ)
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 261515
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP)
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: ohne Nummer
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 BBB-Änderungsantrag: Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP), Antrag zur Vorlage 261190
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261190-01 AA
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Robert Viebahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.2 Stellungnahme zum BBB-Änderungsantrag: Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP), Antrag zur Vorlage 261190
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261190-02 ST
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260068
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Daniel Jost
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260068
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260068-01 ST Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.2 Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260068
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260068-02 ST Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.3 Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260068
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260068-03 ST Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260989
- Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Uwe Feddern
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5.1 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme - Stellungnahme Stadtverwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260989
- Antragsteller: Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 260989-02 ST Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme - Stellungnahme Stadtverwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
- Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 261415
- Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Hanno von Raußendorf Moussa Acharki
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, FDP Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit bei Enthaltung von Bündnis 90/ Die Grünen, FDP, Volt, Die Linke beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261415
- Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 261415-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zum BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260649
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260649-01 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Controllingbericht 2025 des Dienstleistungszentrums (DLZ) der Bürgerdienste - Amt 33-4
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261257
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 252870
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252870-02 Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3.1 Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 252870
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252870-03 ST Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Besuch einer estnischen Wirtschaftsdelegation und Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zur Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261504
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Mitteilung zum Wechsel der Vergabeart des Einleitungsbeschlusses Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 260142
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260142-02 Mitteilung zum Wechsel der Vergabeart des Einleitungsbeschlusses Arbeitspaket „Migrationsunterstützung UDP“ im Rahmen des Projekts Urban Data Management (UDM)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 261676
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
- 2026-09-24 · Stadt Bonn · Neuer Nahverkehrsplan (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
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