Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 26.10.2021
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=399
Hauptausschuss · 26.10.2021
Öffentliche TOPs: 25 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 18 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 2
Kurzbilanz
- Beschlossen: 5 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 2 · Zur Kenntnis genommen: 8 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 18 (= Mit Ergebnis: 18) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 10 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 6
- Ö 5.3 Prüfauftrag zur Ermittlung von Leerständen in Bad Godesberg zur Nutzung durch Kunst und Kultur → CDU dafür, FDP dafür (Original)
- Ö 6.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren → CDU dafür (Original)
- Ö 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513 → CDU dafür (Original)
- Ö 6.3 Beteiligung der Stadt Bonn am NRW-Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.4 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.4.1 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810 → BBB dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 07.09.2021
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211237
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen wie Katastrophenschutzbeirat am 09.09.2021 und Umweltausschuss am 23.09.2021“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses Seite 2 —— Wasser-, Strom, Gasversorgung und Telekommunikation) besonders hochwasseranfällig ist und wie schnell die Versorgung bei Ausfall wieder sichergestellt und die kritische Infrastruktur im Falle einer Zerstörung wiederaufgebaut werden kann, - ob und wenn ja, wie die Abstimmung mit Deutschem Wetterdienst (DWD), privaten Wetterinstituten sowie den Hilfsorganisationen (THW, DRK usw.) optimiert werden kann, - wie die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Rhein-Sieg-Kreis, Rhein- Erft-Kreis, dem Kreis Ahrweiler und der Stadt Köln im … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.1.1 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211237
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 211237-01 BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211383
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Stephan Eickschen Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Hanno von Raußendorf Volt-Fraktion im Rat der …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen wie Umweltausschuss am 23.09.2021“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses Seite 2 —— soll auch auf einer Entwicklung in Richtung dezentraler Energieversorgung liegen. Es wird angeregt, dass die Ergebnisse der Grundlagenstudie in die Roadmap zum klimaneutralen Konzern und in konkrete Handlungsoptionen und -empfehlungen an die Bonner Bürgerschaft münden. - - - Der ursprüngliche Beschlussvorschlag hatte die hervorgehobene Ergänzung nicht zum Wortlaut. Diese Ergänzung geht auf die Protokollnotiz des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda in der Sitzung vom 23.09.2021 zurück, welcher sich der Hauptausschuss … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.1 Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211383
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211383-01 ST Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.2 Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211383
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211383-02 ST Grundlagenstudie Erneuerbare Energien
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3 Prüfauftrag zur Ermittlung von Leerständen in Bad Godesberg zur Nutzung durch Kunst und Kultur
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 211506
- Antragsteller: Bernd Fesel Prof. Dr. Wilfried Löbach FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.1 Prüfauftrag zur Ermittlung von Leerständen in Bad Godesberg zur Nutzung durch Kunst und Kultur
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211506
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211506-01 ST Prüfauftrag zur Ermittlung von Leerständen in Bad Godesberg zur Nutzung durch Kunst und Kultur
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 211513
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Torben Leskien Jürgen Wehlus Christian Gold
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211513
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211513-01 ST Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 211513
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 211513-02 AA CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf UmweltspurenAntrag zur Vorlage 211513
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Beteiligung der Stadt Bonn am NRW-Programm „Kommunales Integrationsmanagement“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211381
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB angenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 211810
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB ohne Votum in den Rat verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 211810
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211810-01 AA Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der ProjektgruppeBBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB ohne Votum in den Rat verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210837
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210837
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210837-01 ST Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211846
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 11.1 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 14.1 Besetzung der Leitungsstelle Geschäftsbereich Strategische Programmsteuerung im Dezernat der Oberbürgermeisterin
- N 14.2 Besetzung der Leitungsstelle Geschäftsbereich Dezernats- und Verwaltungssteuerung im Dezernat der Oberbürgermeisterin
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend