Sitzungsüberblick: Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 14.05.2025
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004281
Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 14.05.2025
Öffentliche TOPs: 29 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 20 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3
Kurzbilanz
- Beschlossen: 0 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 5 · Zur Kenntnis genommen: 14 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 20 (= Mit Ergebnis: 20) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 1 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 0
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich (RSK - TOP 8.7)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253008
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253008
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253008-01 ST BBB-Anfrage: Steigung Auffahrrampen im öffentlichen Bereich
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3 (RSK - TOP 8.8)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253010
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253010
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253010-01 ST BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt (RSK - TOP 8.9)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253011
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 253011
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253011-01 ST BBB-Anfrage: Verkehrschaos in der Bonner Innenstadt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (Die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung vom 30.10.2025 wurde im Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 06.03.2025 bekanntgegeben.)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 CDU-Antrag: Verkehrsführung Kaiserstraße
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 240343
- Antragsteller: Jürgen Wehlus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (-entfällt)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Generalsanierung der Hochleistungskorridore der DB mit Auswirkungen auf das Bonner Stadtgebiet sowie das Kreisgebiet des RSK (RSK - TOP 4)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252903
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Sachstandsbericht Überwerfungsbauwerk Troisdorf (RSK - TOP 8.3)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253017
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Sachstandsbericht Digitalisierung Bahnknoten Köln und Inbetriebnahme Elektronische Stellwerke linker und rechter Rhein (RSK - TOP 8.2)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253016
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Sachstandsbericht Fernverkehrsangebot an den Bahnhöfen Bonn Hbf und Siegburg/Bonn (RSK - TOP 8.1)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253022
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Sachstand zur Elektrifizierung der S 23 (RSK - TOP 8.4)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252877
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.6 Buskonzept für die Innenstadt Bonn (RSK - TOP 5)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252933
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.7 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 - Aktueller Sachstand (RSK - TOP 3)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241684
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241684-08 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 - Aktueller Sachstand
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Die Mitteilung der Verwaltung wurde seitens des Bonner Ausschusses für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen. Für den Rhein-Sieg-Kreis wird von Herrn KTM Krauss ein Ergänzungswunsch formuliert. Der Ausschuss des Rhein-Sieg-Kreises fasst sodann einen einstimmigen Beschluss.“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.7.1 Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241684
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241684-10 ST Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.8 Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans in Bonn (RSK - TOP 8.5)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240782
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240782-05 Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.9 Sachstandsbericht zum regionalen Fahrradmietsystem auf dem Gebiet des Rhein-Sieg-Kreises und des Bundesstadt Bonn (RSK - TOP 8.6)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240581
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240581-12 Sachstandsbericht zum regionalen Fahrradmietsystem auf dem Gebiet des Rhein-Sieg-Kreises und des Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.10 Radweg Ließem - Bad Godesberg, Realisierungsmöglichkeiten (RSK - TOP 7)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 253021
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.11 Mobilität in Deutschland (MID), Präsentation der Ergebnisse für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis (RSK - TOP 2)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252920
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.12 Schnellbuslinie SB85 Ramersdorf – Bad Godesberg – Wachtberg - Meckenheim (RSK - TOP 6)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252881
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.13 Tagesordnungspunkte in nicht öffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253037
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend