Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 20.05.2025
Für Menschen: „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2004366.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert.
Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004366
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 20.05.2025
Öffentliche TOPs: 24 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 15 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3
Kurzbilanz
- Beschlossen: 6 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 1 · Zur Kenntnis genommen: 7 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 15 (= Mit Ergebnis: 15) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 7 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
- Ö 5.1 Substitutionsbehandlung für Menschen ohne Krankenversicherung → FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.3 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB Enthaltung (Original)
- Ö 5.4 Antrag-CDU-Fraktion: Prüfauftrag zur Gründung eines städtischen Betreuungsvereins → FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.1 BBB-Änderungsantrag: „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 253039
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Der Ausschussvorsitzende weist auf den zu TOP 6.1 vorliegenden BBB-Änderungsantrag (DS 252987-01 AA) hin.
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Substitutionsbehandlung für Menschen ohne Krankenversicherung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252850
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Zuschuss an das Bildungswerk interKultur
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 252932
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen - mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr Goetz (CDU) bittet um eine Einschätzung, wie sich die geänderte Förderlage auf Bundesebene bei den Integrations- und Sprachkursen für den Träger auswirke. Die zugesagten Antworten werden durch das zuständige Amt 05 im Rahmen einer Mitteilungsvorlage bereitgestellt. - - - - - An der Aussprache beteiligten sich Frau Acar (BBB), Herr Goetz (CDU) und Frau Pirayesh (Amt 05).
- ALLRIS-Original
Ö 5.3 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253029
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4 Antrag-CDU-Fraktion: Prüfauftrag zur Gründung eines städtischen Betreuungsvereins
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253042
- Antragsteller: Alfred Giersberg Georg Goetz CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung FDP geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4.1 Antrag-CDU-Fraktion: Prüfauftrag zur Gründung eines städtischen Betreuungsvereins
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253042
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 253042-01 ST Antrag-CDU-Fraktion: Prüfauftrag zur Gründung eines städtischen Betreuungsvereins
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252987
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Frau Acar (BBB) merkt an, dass in der Anlage 32 NO01 B1 stehe: „Der Zugang für Kinder mit Behinderung und/oder Migrationshintergrund zu Kindertageseinrichtungen (Kitas) wird vereinfacht.“ Sie bitte darum, dass Wort „oder“ herauszunehmen. Frau Silkens (Amt 50) sagte zu, dies bei einer Überarbeitung aufzugreifen. - - - - - An der Aussprache beteiligten sich Frau Cornelissen (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Herr Giersberg (CDU), Frau Acar (BBB), Herr Biniek (SPD) und Frau Silkens (Amt 50).
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 BBB-Änderungsantrag: „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 252987
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 252987-01 AA BBB-Änderungsantrag: „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wurde als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252477
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 252489
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252489-02 Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252684
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2024
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253024
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253061
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
- N 21 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend