Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 19.03.2025
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004452
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 19.03.2025
Öffentliche TOPs: 42 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 33 · Ohne erfasstes Ergebnis: 4 · Entfällt: 5
Kurzbilanz
- Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 12 · Zur Kenntnis genommen: 12 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 4 · Summe: 33 (= Mit Ergebnis: 33) · Ohne erfasstes Ergebnis: 4
- Sonstiges (4): abgesetzt 0 · als erledigt 4 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 5 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 16 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 2
- Ö 4.2 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 4.3 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren → CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1 Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 241699
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1.1 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241699
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241699-01 ST Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1.2 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241699
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241699-02 ST Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- Vorlage: 241908
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP beschlossen, Maßgabe mit Mehrheit gegen FDP bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241908
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241908-01 ST Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2.2 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241908
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241908-02 ST Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.3 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 241956
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB bei Enthaltung 1 SPD und Nichtteilnahme von Stv. Schenkel abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241956
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241956-01 ST Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.3.2 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241956
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241956-02 ST Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.4 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 241958
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241958
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241958-01 ST Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 242316
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.5.1 Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 242316
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242316-01 ST Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.6 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242047
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.6.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242047
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242047-01 ST Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.7 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242261
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242261
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242261-01 ST Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.8 Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 242262
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.8.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 242262
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242262-01 ST Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.9 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252452
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.10 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252482
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252482
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252482-01 ST Bürgerantrag: Wiederinbetriebnahme der Beueler Industriebahn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.11 Bürgerantrag: Einführung eines Leasingangebots der Stadtwerke Bonn (SWB) für den Einbau von Wärmepumpen
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 252538
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt durch die Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.11.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: "Einführung eines Leasingangebots der Stadtwerke Bonn (SWB) für den Einbau von Wärmepumpen"
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252538
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252538-01 ST Stellungnahme zum Bürgerantrag: "Einführung eines Leasingangebots der Stadtwerke Bonn (SWB) für den Einbau von Wärmepumpen"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.12 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252586
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.13 Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252592
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252592
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252592-01 ST Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.14 Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252597
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.14.1 Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252597
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252597-01 ST Bürgerantrag zur Beschlussvorlage DS 242080 / Bebauungsplan Nr. 7213-2 Schlossallee / Schlosshöfe
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 240726
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 7.03.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 14.03.2025“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252678
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
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