Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 10.10.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2003096

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 10.10.2024

Öffentliche TOPs: 30 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 21 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 11 · Zur Kenntnis genommen: 7 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 21 (= Mit Ergebnis: 21) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 8 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
  • Ö 6.1 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.6 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241421
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jutta Acar
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241421
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241421-01 ST BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.2 BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241421
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241421-02 ST BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 Große Anfrage der Koalition: Beantragungen von Bonn-Ausweisen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 241552
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Eva Kuzu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio Sánchez Copano
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 Große Anfrage der Koalition: Beantragungen von Bonn-Ausweisen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241552
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241552-01 ST Große Anfrage der Koalition: Beantragungen von Bonn-Ausweisen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Finanzierung der Ambulanten Dienste der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes für die Stadt Bonn e.V. in den Jahren 2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241526
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 240435
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei ziffernweise Abstimmung geändert beschlossen – mit Protokollnotiz: Ziffern 1 bis 3: mit Mehrheit von Bündnis 90/GRÜNE, SPD, Volt, CDU, FDP und BBB gegen DIE LINKE beschlossen Ziffern 4 bis 14 und den Maßgaben: mit Mehrheit von Bündnis 90/GRÜNE und SPD gegen DIE LINKE bei Enthaltung CDU, FDP und BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr Stv. Prof. Dr. Jobst (Bündnis 90/GRÜNE) gibt zu Protokoll, dass die Altstadtguides für den Umgang mit psychischen Notlagen und mit für Racial Profiling (Rassismusprävention) sensibilisiert werden sollen.
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240941
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240941-02 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240986-09 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240986-19 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Feyza Yildiz Georg Goetz Bert Moll
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241095-01 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 241422
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jutta Acar
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt - mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241422
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241422-01 ST BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241635
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241668
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T08:34 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17