Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 28.04.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005577

Hauptausschuss · 28.04.2026

Öffentliche TOPs: 30 · Nichtöffentliche TOPs: 9 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 24 · Ohne erfasstes Ergebnis: 4 · Entfällt: 2

Kurzbilanz

• Beschlossen: 9 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 7 · Zur Kenntnis genommen: 8 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 24 (= Mit Ergebnis: 24) · Ohne erfasstes Ergebnis: 4
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 15 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 5
  • Ö 6.1 Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.3 Umbenennung: EMA → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 7.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 7.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 7.2 Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Dietsch (Grüne), die TOP 6.7 zunächst zur Vertagung vorschlägt, diesen Vorschlag jedoch nach Zuruf aus dem Plenum zurückzieht. Stv. Biniek (SPD), der vorschlägt, den TOP 7.1 zu vertagen und die Vorberatung durch die Fachausschüsse abzuwarten, um die Entscheidung durch den Rat im Hauptausschuss vorbereiten zu können. Stv. Rutte (Grüne), der sich gegen die Vertagung von TOP 7.1 ausspricht.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260151
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: 2 Wahldurchgänge in offener Abstimmung Wahl zur 1. Stellvertretung: Vorschlag: Stv. Hümmrich (FDP) mit Mehrheit gegen AfD bei Enthaltung Linke beschlossen Wahl zur 2. Stellvertretung: Vorschlag: Stv. Esch (SPD) mit Mehrheit gegen AfD bei Enthaltung Linke beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Oberbürgermeister Déus , der vorträgt, dass Stv. Esch für die Wahl der zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden vorgeschlagen ist und sich nach weiteren Wahlvorschlägen erkundigt. Stv. Haid (CDU), der Stv. Hümmrich als ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden vorschlägt. Weitere Wahlvorschläge liegen nicht vor. Alsdann wird über die beiden Wahlvorschläge in einer offenen Wahl abgestimmt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260054
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Umbenennung: EMA

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 230880
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230880-03 Umbenennung: EMA
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und AfD ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Biniek (SPD) , der um Zustimmung zu der Namensänderung bittet. Stv. Kraasch-Tarnowsky (Grüne), der sich seinem Vorredner anschießt, den Prozess lobt, der zu dem Namensvorschlag geführt hat und sich mit dem Vorschlag zufrieden zeigt. Stv. Schmitt (BBB), der Ausführungen zu der Person des Ernst Moritz Arndt macht, den historischen Umgang mit Napoleon als Beispiel heranzieht und dafür plädiert, dass ein kritischer aber ehrlicher Umgang mit Geschichte praktiziert wird. Er spricht sich vor diesem Hintergrund gegen den Namenswechsel aus. Stv. Christ …
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Acharki (BSW/SBI), der sich nach den Kosten erkundigt, und nachfragt, ob sämtliche oder lediglich zukünftige Schilder von der Änderung betroffen sind. StBR Wiesner , der ausführt, dass es sich um die Festlegung eines neuen Standards handelt und in der Vereinheitlichung keinen Kostentreiber sieht. Nach seinem Kenntnisstand sollen keine Schilder ohne Anlass ausgetauscht werden, sondern die neuen Standards gelten für Schilder, die zukünftig aufgestellt oder ersetzt werden müssen.
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260409
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260409
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260409-01 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFCAntrag zur Vorlage 260409
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260481
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Georg Goetz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Peter Kox FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Petra Nöhring
• Abstimmung: einstimmig · Grüne Enthaltung, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Grüne, BBB, AfD und Volt ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Kraasch-Tarnowsky (Grüne), der die Enthaltung seiner Fraktion ankündigt, vor dem Hintergrund, dass der im Sozialausschuss gestellte Änderungsantrag der Grünen hierzu abgelehnt wurde. Er sieht davon ab, den Änderungsantrag im Hauptausschuss erneut zu stellen, erachtet jedoch den zugrundeliegenden Antrag ohne eine Berücksichtigung von Medinghoven als nicht uneingeschränkt zustimmungsfähig.
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260481
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260481-01 ST CDU-SPD-FDP: Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Jan Dobrindt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt – mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Schmitt (BBB), der vorschlägt, den Antrag mit der Maßgabe zu vertagen, dass die Verwaltung den Vorschlag des Kooperationsänderungsantrages DS 260593-03 AA ebenfalls prüft, sodass eine umfassende Grundlage für die Abstimmung vorliegt. Stv. Dietsch (Grüne), die ferner eine Verweisung in den Sportausschuss zur Mitberatung vorschlägt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260593-02 ST Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.2 Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 260593-03 AA Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer EhrenamtskarteAntrag zur Vorlage 260593
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 N-Vorlage: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252813
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252813-02 N-Vorlage: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD geändert beschlossen mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Dietsch (Grüne), die grundsätzlich keine Einwände gegen die Aufnahme von Theodor Pape in die Benennungsliste hat, sich jedoch für eine größere Sichtbarkeit von Frauen im Stadtbild ausspricht und vor diesem Hintergrund eine zusätzliche Aufnahme von Annette Kuhn in die Straßenbenennungsliste vorschlägt. Stv. Christ (AfD), der auf die Begründung der Vorlage eingeht und insbesondere die zugrunde gelegten Kriterien für die Eignungsprüfung des Benennungsvorschlages kritisiert. Stv Schmitt (BBB), der sich erkundigt, ob sich die Prüfung allein auf die …
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt bei Enthaltung AfD bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260400-10 AA Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt bei Enthaltung AfD bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253914
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD geändert beschlossen wie Rat am 12.03.2026 – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Schmitt (BBB), der eine Erhöhung des Beitrages auf 25 € als angemessen erachten würde und vor dem Hintergrund der Haushaltslage die Ablehnung der Vorlage ankündigt. Stv. Lutz (CDU), der sich erkundigt, ob eine Möglichkeit besteht, auch für die Bonner Schülerinnen und Schüler an privaten Schulen ein vergünstigtes Ticket bereitzustellen. Bg Zürn , welche die Beantwortung der Frage von Stv. Lutz zu Protokoll zusagt. Antwort der Verwaltung zu Protokoll : 1. Ausgangslage Der Katholikenrat weist darauf hin, dass Schülerinnen und Schüler an …
• ALLRIS-Original

Ö 8 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253882
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 Projekt Aufgabenkritik

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253897
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.1 Projekt Aufgabenkritik

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253897
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253897-01 ST Projekt Aufgabenkritik
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Gesundheitsbericht für das Jahr 2024 bis Mitte 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 254054
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260652
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 12.1 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17