Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 10.06.2026
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005815
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 10.06.2026 · Stadthaus, Ratssaal
Öffentliche TOPs: 40 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 30 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 3
Antragsfrist: 2026-05-20
Kurzbilanz
- Beschlossen: 5 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 12 · Zur Kenntnis genommen: 9 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 30 (= Mit Ergebnis: 30) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 18 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
- Ö 4.9 Bürgerantrag: Nutzung von Schulhöfen als Spielplätze → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD dafür, BSW/SBI dafür (Original)
- Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164697 - „Bleibe“ im Kunstmuseum Bonn - Ein neuer Aktionsort für die Stadtgesellschaft → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.2.1 BBB-Änderungsantrag Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164697 - „Bleibe“ im Kunstmuseum Bonn - Ein neuer Aktionsort für die Stadtgesellschaft; Vorlage 260934 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2026
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1 Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 253454
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1.1 Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 253454
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253454-01 ST Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 253555
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253555
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253555-01 ST Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2.2 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253555
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253555-02 ST Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2.3 BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 253555
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 253555-03 AA BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.2.4 Stellungnahme zum Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 253555
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 253555-04 ST Stellungnahme zum Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.3 Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 253902
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.4 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260104
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260104
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260104-01 ST Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.5 Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260110
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.5.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260110
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260110-01 ST Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.6 Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt)
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260241
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.7 Bürgerantrag: Zeitgemäße Auslegung von Bebauungsplänen zur Ermöglichung privater Ladeinfrastruktur (Sektorenkopplung)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260413
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Zeitgemäße Auslegung von Bebauungsplänen zur Ermöglichung privater Ladeinfrastruktur (Sektorenkopplung)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260413
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260413-01 ST Bürgerantrag: Zeitgemäße Auslegung von Bebauungsplänen zur Ermöglichung privater Ladeinfrastruktur (Sektorenkopplung)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.8 Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf innerstädtischen Ausweichrouten während der Sperrung der Nordbrücke
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260759
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.9 Bürgerantrag: Nutzung von Schulhöfen als Spielplätze
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260760
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei Stimmgleichheit gegen Grüne, Linke, Volt, BSW/SBI und AfD abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.9.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag - Nutzung von Schulhöfen als Spielplätze
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260760
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260760-01 ST Stellungnahme zum Bürgerantrag - Nutzung von Schulhöfen als Spielplätze
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.10 Bürgerantrag: Sicherung der Schienentrasse Bonn-Beuel – St. Augustin-Hangelar für den ÖPNV
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260779
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Sicherung der Schienentrasse Bonn-Beuel – St. Augustin-Hangelar für den ÖPNV
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260779
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260779-01 ST Bürgerantrag: Sicherung der Schienentrasse Bonn-Beuel – St. Augustin-Hangelar für den ÖPNV
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.11 Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260868
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.12 Bürgerantrag: Differenzierte Regelung des Rauchens in gastronomischen Betrieben
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 260871
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.12.1 Rauchen in gastronomischen Betrieben
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 260871
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 260871-01 ST Rauchen in gastronomischen Betrieben
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.13 Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260930
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164695 - Mobilstationen-Konzept für die Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260446
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 29.05.2026 und Beirat Bürgerbeteiligung am 03.06.2026“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164697 - „Bleibe“ im Kunstmuseum Bonn - Ein neuer Aktionsort für die Stadtgesellschaft
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 260934
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 29.05.2026 und Beirat Bürgerbeteiligung am 03.06.2026“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2.1 BBB-Änderungsantrag Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164697 - „Bleibe“ im Kunstmuseum Bonn - Ein neuer Aktionsort für die Stadtgesellschaft; Vorlage 260934
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 260934
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 260934-01 AA BBB-Änderungsantrag Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164697 - „Bleibe“ im Kunstmuseum Bonn - Ein neuer Aktionsort für die Stadtgesellschaft; Vorlage 260934
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Von der Antragstellerin zurückgezogen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 260816
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Dr. Daniel Rutte
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (-entfällt-)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 261029
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
- 2026-06-10 · Stadt Bonn · Mit Klimamobil in der Stadt unterwegs (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
- 2026-06-13 · General-Anzeiger · Nordbrücke-Sperrung – Anwohner zwischen Ruhe & Chaos (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
- 2026-06-11 · General-Anzeiger · „Ich finde es fast schon unheimlich, weil ich den Krach gewohnt war“ (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
- 2026-06-09 · Stadt Bonn · Heute Nacht Sperrung B56 in Höhe des Friedhofs (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
- 2026-06-08 · General-Anzeiger · Stadtwerke kämpfen um Umweltspur (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
- 2026-06-08 · General-Anzeiger · Was über Risse und Schäden bekannt ist (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
Weiterführend