Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 08.07.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005817

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 08.07.2026 · Stadthaus, Sitzungsraum 1

Öffentliche TOPs: 37 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 28 · Ohne erfasstes Ergebnis: 3 · Entfällt: 6

Antragsfrist: 2026-06-17

Kurzbilanz

• Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 5 · Vertagt/verwiesen: 7 · Zur Kenntnis genommen: 10 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 28 (= Mit Ergebnis: 28) · Ohne erfasstes Ergebnis: 3
• Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 6 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 18 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 8
  • Ö 4.3 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung, BBB dafür (Original)
  • Ö 4.4 Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt → Grüne dafür, Die Linke Enthaltung (Original)
  • Ö 4.5 Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt) → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.6 Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf innerstädtischen Ausweichrouten während der Sperrung der Nordbrücke → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 4.10 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Original)
  • Ö 4.12 Bürgerantrag: Antrag zum Stopp der Ausbaupläne der Sankt Augustiner Straße im Bereich des Combahnfriedhofs Beuel → FDP dafür, Die Linke Enthaltung, BBB dafür (Original)
  • Ö 4.13 Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Original)
  • Ö 6.1 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253454
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1.1 Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253454
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253454-01 ST Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253902
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Linke vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253902
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253902-01 ST Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260104
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei Stimmgleichheit gegen Grüne, Linke, Volt und BBB bei Enthaltung AfD abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260104
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260104-01 ST Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4 Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260110
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Linke abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260110
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260110-01 ST Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5 Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt)

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260241
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP als erledigt durch die mündlich vorgetragene Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6 Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf innerstädtischen Ausweichrouten während der Sperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 260759
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.7 Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260868
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260930
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.8.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg - Vertagungsbitte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260930
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260930-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung einer Brötchentaste im Stadtbezirk Hardtberg - Vertagungsbitte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.9 Bürgerantrag: Aufnahme der Blücherstraße in Poppelsdorf in das „Bonner Baumkonzept“ und Prüfung zusätzlicher Straßenbäume

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261060
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261193
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Volt und Linke abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261193
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261193-01 ST Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Verkehrssicherheit im Bereich der Sankt Augustiner Straße/Combahnstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11 Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261228
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027" - Vertagungsbitte -

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261228
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261228-01 ST Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027" - Vertagungsbitte -
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12 Bürgerantrag: Antrag zum Stopp der Ausbaupläne der Sankt Augustiner Straße im Bereich des Combahnfriedhofs Beuel

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261236
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dafür, Die Linke Enthaltung, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enthaltung Linke abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13 Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261249
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel - Vertagungsbitte -

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261249
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261249-01 ST Bürgerantrag: Antrag zur Lärm- und Emissionsmessung und Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h auf der Sankt Augustiner Straße Beuel - Vertagungsbitte -
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14 Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261174
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261174
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 261174-01 Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14.2 Vertagungsbitte zu Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261174
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261174-02 ST Vertagungsbitte zu Bürgerantrag: Antrag zur stärkeren Nutzung demokratisch organisierter Fediverse-Plattformen in der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260816
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Dr. Daniel Rutte
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und AfD geändert beschlossen wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 23.06.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Aktualisierung der „Leitlinien für Beteiligung in der Bundesstadt Bonn“

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 261003
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Bürgerbeteiligung am 03.07.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261270
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

• 2026-07-09 · Stadt Bonn · Testweise Sperrung des Linksabbiegers in die Wilhelmstraße (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
• 2026-07-08 · Stadt Bonn · Neue Fahrbahndecke in Teil der Eduard-Otto-Straße (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel
• 2026-07-06 · General-Anzeiger · Nordbrückensperrung bringt leere P&R-Plätze (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:22 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17