Sitzungsüberblick: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · 23.04.2026

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Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · 23.04.2026 · anzeigen

Öffentliche TOPs: 37 · Nichtöffentliche TOPs: 7 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 30 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 2

Kurzbilanz

• Beschlossen: 16 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 7 · Zur Kenntnis genommen: 5 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 30 (= Mit Ergebnis: 30) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
• Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 2 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 18 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 1
  • Ö 5.16 Resolution gegen Kürzungen der Integrationskurse → keine Fraktionsposition im Text (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 Grüne-Fraktion-Große Anfrage: Sparkurs bei Integrationskursen in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260314
• Antragsteller: Dr. Ursula Bach
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne-Große Anfrage: Sparkurs bei Integrationskursen in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260314
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260314-02 ST Vertagungsstellungnahme zu Grüne-Große Anfrage: Sparkurs bei Integrationskursen in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 Große Anfrage der CDU-Liste: Förderung der Mehrsprachigkeit und interkulturellen Identität in Bonner Kindertageseinrichtungen. Weiterentwicklung der herkunftssprachlichen Bildung und interkulturellen Qualifizierung in der frühkindlichen Erziehung.

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260592
• Antragsteller: Dr. Irina Volfson CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260599
• Antragsteller: Herr Öztürker, GfB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260599
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260599-01 ST Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260116
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260116-01 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Es hat eine Wahl nach § 16 Abs. 1 GeschO des IntegrationsA stattgefunden. Auf die Wahlvorschläge entfielen folgende Stimmen: 1. Betriebsausschuss SGB Stellvertreter/in: 2. N.N. (vertagt) 2. Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz Stellvertreter/in: 2. Salazar (einstimmig), keine Enthaltungen 3. Schulausschuss Stellvertreter/in: 1. Kraus (14 Stimmen) mit absoluter …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Grüner Antrag: Aufnahme des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in die Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260603
• Antragsteller: Dr. Ursula Bach Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253134
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253273
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253403
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253404
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253405
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253478
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253479
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253482
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253485
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Zuschuss an den Verein HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn – Für Demokratie und Menschenrechte – Gegen extremistische Ideologien“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253887
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11 Weiterführung des Programms Rucksack KiTa im Jahr 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260078
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.12 Zuschuss an den Familienkreis e.V. für das Projekt "NewComer"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260168
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13.1 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 253847-01 AA Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13.2 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253847-03 ST Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260145-02 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14.1 Grüne-Liste-Änderungsantrag: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145-02

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260145-04 AA Grüne-Liste-Änderungsantrag: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026Antrag zur Vorlage 260145-02
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15 Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260600
• Antragsteller: Herr Öztürker, GfB
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.16 Resolution gegen Kürzungen der Integrationskurse

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260601
• Antragsteller: Herr Öztürker, GfB
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit bei 4 Gegenstimmen ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Diskussion beteiligten sich Herr Öztürker (GfB), Herr Stv. Repschläger (Linke), Frau Stomporowski (GRÜNE), Herr Stv. Goetz (CDU), Herr Kürküt (Kurdisch-Deutsche Liste für Bonn), Herr El Hasnaoui (SBI) und für die Verwaltung Frau Manemann.
• ALLRIS-Original

Ö 6 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 "KOMM-AN NRW 2024 - Programm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen“; hier Programmteil II: Bedarfsorientierte Maßnahmen vor Ort

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253549
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Rucksack KiTa 2025-2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260079
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Sitzungstermine des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in 2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260135
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260552
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Aktuelle Informationen der Vorsitzenden / der Verwaltung (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 8 (nichtöffentlich)
• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

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• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17