Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 03.12.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2002939

Hauptausschuss · 03.12.2024

Öffentliche TOPs: 40 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 33 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 2

Kurzbilanz

• Beschlossen: 6 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 17 · Zur Kenntnis genommen: 9 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 33 (= Mit Ergebnis: 33) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 19 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
  • Ö 5.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.5 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024 → Die Linke Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.8 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung) → BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 241798
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 26.11.2024“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.1 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten hier: Vertagungsbitte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241798
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241798-01 ST BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplattenhier: Vertagungsbitte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.2 BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241798
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241798-02 ST BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 241914
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Peter Kox Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit am 14.11.2024“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.1 Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241914
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241914-01 ST Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Städtische Datenstrategie und Datengovernance für urbane Daten

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241396
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241932
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4.1 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241932
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241932-01 ST Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241932
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 241932-02 AA FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-BeschaffungAntrag zur Vorlage 241932
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241933
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Stefan Freitag Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241933
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241933-01 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241934
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241934
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241934-01 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Feyza Yildiz Georg Goetz Bert Moll
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung vom Antragssteller als erledigt erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241095-01 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7.2 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241095
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 241095-02 ST CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 242046
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 242046
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 242046-01 AA BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240986
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240986-15 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241458
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241762
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241803
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241773
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241773
• Antragsteller: SPD, Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 241773-01 AA Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“Antrag zur Vorlage 241773
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig ohne Votum in den Rat am 12.12.2024 verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240929
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240929
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240929-02 ST Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 241749
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ungeändert mit Mehrheit gegen BBB mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Herr Stv. Schmitt -BBB-, der eine Nachfrage zur Verwendung von Gebühren stellt. Frau Miede – Amt 21-, die auf eine Stellungnahme für den Rat verweist. Herr Stv. Dr. Faber -Linke-, der um Erläuterung zu Rückständen bei der Aktivierung von Abschreibungen bittet. Herr Montag -Amt 66-, der die Abschreibungsthematik erläutert und die Rückstände erklärt. Herr Stv. Dr. Faber -Linke-, der eine Frage zur Kalkulation und zur Einbeziehung der Abschreibungen stellt. Herr Montag -Amt 66-, der auf die Fragen eingeht. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der folgende …
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241749
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241749-03 ST 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241815
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242093
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:53 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17