Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 24.06.2025

Für Menschen: „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2004454.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert.

Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004454

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 24.06.2025

Öffentliche TOPs: 40 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 31 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 2

Kurzbilanz

• Beschlossen: 10 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 7 · Zur Kenntnis genommen: 10 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 3 · Summe: 31 (= Mit Ergebnis: 31) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (3): abgesetzt 0 · als erledigt 3 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 19 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 7
  • Ö 4.3 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings → SPD dagegen, Grüne Enthaltung, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 4.7 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
  • Ö 4.8 Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH → FDP dagegen, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 4.9 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164692 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Ortsteil Lannesdorf → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.1 Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung → CDU dagegen, FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt nach Wortbeiträgen von AM Acar, Stv. Fahrenholtz, AM Gao, Stv. Schott und Stv. Pocha.
• ALLRIS-Original

Ö 4.1.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242047-01 ST Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242047-02 ST Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252452
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung FDP ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt nach einer Einordung durch den Vorsitzenden ohne weitere Aussprache.
• ALLRIS-Original

Ö 4.3 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 252586
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne Enthaltung, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen 3 Grüne, 2 SPD und Linke bei Enthaltung 1 Grüne vertagt – Mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich Stv. Apelt, Stv. Pocha, Stv. Fahrenholtz und AM Orlowski.
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252586
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252586-01 ST Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252700
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung des Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5 Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252813
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt nach einer Einordung durch den Vorsitzenden ohne weitere Aussprache.
• ALLRIS-Original

Ö 4.5.1 Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252813
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252813-01 ST Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6 Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 252956
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller trägt die Begründung seines Antrages vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, Stv. Fahrenholtz und Stv. Pocha. Ab diesem Tagesordnungspunkt ist AM Acar anwesend, Stv. Schott verlässt dafür die Sitzung.
• ALLRIS-Original

Ö 4.6.1 Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252956
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252956-01 ST Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.7 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252973
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Antragstellerinnen stellen die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, Stv. Fahrenholtz, AM Gao und AM Acar.
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252973
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252973-01 ST Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.8 Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253129
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen FDP bei Enthaltung BBB als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.8.1 Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253129
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253129-01 ST Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.9 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253130
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Tagesordnungspunkte 4.9 und 4.9.1 werden gemeinsam beraten. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, AM Acar, AM Gao und Stv. Fahrenholtz.
• ALLRIS-Original

Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253130
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253130-02 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Tagesordnungspunkte 4.9 und 4.9.1 werden gemeinsam beraten. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, AM Acar, AM Gao und Stv. Fahrenholtz.
• ALLRIS-Original

Ö 4.9.2 Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253130
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253130-01 ST Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253195
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung des Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253195
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253195-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253208
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung des Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12 Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253240
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung des Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Beteiligungskonzept Stadtbahnverlängerung Buschdorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253135
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 12.06.2025 und Beirat Bürgerbeteiligung am 13.06.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164691 - Denkmalbereichssatzung „Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253140
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164692 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Ortsteil Lannesdorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253141
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 253125
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB bei Enthaltung FDP ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252987
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Implementierung eines smartphonebasierten Notfallhelfer-Systems

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253318
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17