Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 02.06.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005580

Hauptausschuss · 02.06.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 38 · Nichtöffentliche TOPs: 9 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 29 · Ohne erfasstes Ergebnis: 8 · Entfällt: 1

Antragsfrist: 2026-05-12

Kurzbilanz

• Beschlossen: 11 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 6 · Zur Kenntnis genommen: 9 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 29 (= Mit Ergebnis: 29) · Ohne erfasstes Ergebnis: 8
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 1 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 20 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 9
  • Ö 5.1.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 5.2 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage → Die Linke dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste von Käte Strobel und Eva de Maizière → AfD dagegen (Original)
  • Ö 5.5 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte → Grüne dagegen, Volt dagegen (Original)
  • Ö 5.7 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 5.7.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad Antrag zur Vorlage 260371 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 6.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung → AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 6.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 → AfD Enthaltung, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.4 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260853
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Peter Drahtschmidt Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260853
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260853-01 ST BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Oberbürgermeister Déus , der die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2 zur Absetzung vorschlägt. Stv. Schmitt (BBB) , der kein Problem hätte, über TOP 6.2 abzustimmen und in diesem Falle seine Ablehnung ankündigt. Stv. Haid (CDU), der TOP 5.4 zur Vertagung vorschlägt. Stv. Dr. Rutte (Grüne), der die Tagesordnungspunkte 5.5 und 5.7 zur Vertagung vorschlägt. Stv. Biniek (SPD), mit einer formalen Gegenrede zur Vertagung der Tagesordnungspunkte 5.5 und 5.7 sowie einer Vertagungsbitte zu TOP 5.2. Herr Rosenberg -01-2-, der die Vertagung von TOP 6.2 damit …
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260409
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen wie Mobilitätsausschuss am 28.05.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Dietsch (Grüne), die ihre Unterstützung der Velorouten als Priorisierungsinstrument ausdrückt. Das bereits beschlossenen städtische Radroutennetz soll hierdurch nicht ersetzt werden. Stv. Moll (CDU), der beantragt, wie der Mobilitätsausschuss abzustimmen. Stv. Dr. Faber (Linke), der beantragt, die Ziffer 1) des Änderungsantrages gesondert abzustimmen.
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260409
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260409-01 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFCAntrag zur Vorlage 260409
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei ziffernweiser Abstimmung abgelehnt Ziffer 1: mit Mehrheit gegen Grüne und Volt abgelehnt Ziffern 2-4: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253265
• Antragsteller: SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253265-03 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke und BBB bei Enthaltung AfD bei Anerkennung der Tagesordnung vertragt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste von Käte Strobel und Eva de Maizière

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260103
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260103-02 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste von Käte Strobel und Eva de Maizière
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 N-Vorlage „Leerstandserfassung“

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 231780
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231780-02 N-Vorlage „Leerstandserfassung“
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Jan Dobrindt
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und Volt geändert beschlossen i.V.m. AA-03, vorbehaltlich der Empfehlungen des Sicherheits-, des Sport- und des Mobiltätsausschusses“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt (BBB), der erklärt, dass der Änderungsantrags 260593-03 AA durch die BBB-Fraktion in ihren Antrag aufgenommen wird. Stv. Langer (Volt), die es nicht als sinnvoll erachtet, ein kostenloses Parkangebot an die Ehrenamtskarte zu knüpfen. Wichtiger sei es, die Vereine mit entsprechenden Finanzmitteln für diesen Zweck auszustatten. Stv. Kraasch-Tarnowsky (Grüne), der die Anknüpfung an die Ehrenamtskarte als zu bürokratisch einschätzt. Stv. Schmitt (BBB), der mangels eines tragfähigen Gegenvorschlags um Zustimmung zu dem um den Änderungsantrag …
• ALLRIS-Original

Ö 5.5.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260593-02 ST Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5.2 Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte Antrag zur Vorlage 260593

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 260593-03 AA Kooperationsänderungsantrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer EhrenamtskarteAntrag zur Vorlage 260593
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252870
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Julia Polley
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Linke geändert beschlossen wie Digitalisierungsausschuss am 05.05.2026 – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt (BBB), der sich erkundigt, wie sich der Postzugang zu der Verwaltung in den letzten Jahren geändert hat. Er kann sich nicht vorstellen, dass die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern noch vorrangig auf dem Postweg erfolgt. Eine vollständige Abschaffung hält er jedoch nicht für realistisch. Stv. Kraasch-Tarnowsky (Grüne), der eine Abstimmung wie Digitalisierungsausschuss beantragt und auf die dortige Diskussion verweist. Oberbürgermeister Déus , der eine Beantwortung der Frage von Stv. Schmitt zu Protokoll zusagt. - - - Die …
• ALLRIS-Original

Ö 5.6.1 CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252870
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252870-01 ST CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260371
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn David Lutz Rainer Haid Nicole Bonnie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Angelika Esch Peter Kox FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich Petra …
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enthaltung AfD und Volt vorbehaltlich der Anhörung der BV Bonn beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Moll (CDU), der sich erkundigt, ob die im vorliegenden Änderungsantrag aufgeworfenen Fragen auch im Rahmen des Prüfungsauftrages beantwortet werden können. Stv. Langer (Volt), die sich danach erkundigt, welche Bedeutung für die Planung dem Umstand zukommt, dass es sich um eine Retentionsfläche handelt. Ferner erkundigt sie sich nach Auswirkungen auf die Sanierung des Frankenbades, sollte das Kombibad geprüft werden. Stv. Dr. Faber (Linke), der von weiteren verzögernden Prüfaufträgen abrät, insbesondere vor dem Hintergrund, dass für das …
• ALLRIS-Original

Ö 5.7.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad Antrag zur Vorlage 260371

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260371
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260371-03 AA Volt-/Grüne-Änderungsantrag zu CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort RömerbadAntrag zur Vorlage 260371
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt bei Enthaltung BSW/SBI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260429
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Rainer Haid Bert Moll Arno Hospes Marco Rudolph SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD geändert beschlossen wie Mobilitätsausschuss am 28.05.2026 – mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Moll (CDU), der auf die Beratung im Mobilitätsausschuss verweist und beantragt, so wie dieser abzustimmen. Stv. Dietsch (Grüne), die sich erkundigt, ob das geänderte Votum des Mobilitätsausschusses durch den Hauptausschuss entschieden werden kann oder im Rat zu behandeln wäre. StBR Wiesner, der hierzu keine Aussage treffen kann. Stv. Biniek (SPD), der sich für eine Beschlussfassung im Hauptausschuss ausspricht. Er schlägt die Maßgabe vor, dass die Vorlage bei Bedarf noch einmal in die Julisitzung des Rates eingebracht wird. Stv. Schmitt (BBB) …
• ALLRIS-Original

Ö 5.8.1 Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260429
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260429-02 ST Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 Antrag zur Vorlage 260429

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260429
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260429-03 AA Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60Antrag zur Vorlage 260429
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 FDP-Antrag: Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260444
• Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich Thomas Jobelius
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD und BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260649
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Patric Lenhart Daniel Jost
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen wie Digitalisierungsausschuss vom 05.05.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Stv. Schmitt (BBB), der um weitere Ausführungen zu der Sinnhaftigkeit bittet. Oberbürgermeister Déus, der darauf hinweist, dass dies leider nicht möglich ist, da kein Vertreter aus der Fachverwaltung anwesend ist.
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260400-10 AA Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260400-22 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn- Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Änderung der Stellplatzablösesatzung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD und BSW/SBI ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt (BBB) , der sich nach den Zahlen für die Stadt Köln erkundigt. Stv. Acharki (BSW/SBI), der eine Ablehnung der Vorlage ankündigt. Stv. Moll (CDU), der seine Zustimmung zu der Vorlage ausdrückt. Stv. Schmitt (BBB), mit einem Hinweis auf eine Diskrepanz zwischen dem Vorschlag für die Bundesstadt Bonn und dem Wert, den die Stadt Köln ausweist. StBR Wiesner , der ausführt, dass sich die Werte aus dem Bodenrichtwert sowie den Herstellungskosten ergeben. Die erhobenen Daten, seien in einzelnen Städten zum Teil recht alt, sodass sich hier …
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260057-01 AA BBB-Änderungsantrag zur Änderung der StellplatzablösesatzungAntrag zur Vorlage 260057
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260057-02 ST BBB-Änderungsantrag zur Änderung der StellplatzablösesatzungAntrag zur Vorlage 260057
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260946
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enthaltung AfD und Volt und Nichtbeteiligung BBB ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Langer (Volt), die Kritik an dem Verfahren der Akteneinsicht übt und einen weiteren geeigneten Bewerber in Betracht ziehen würde. Stv. Schmitt (BBB) , der drei weitere geeignete Bewerber sieht und beantragt, die Vorlage ohne Votum in den Rat zu verweisen, mit der Maßgabe, dass Daten zu den weiteren geeigneten Bewerbern von der Verwaltung nachgereicht werden. Herr Co-Dezernent Siegberg , der die Verzögerung bei der Akteneinsicht begründet. Stv. Dr. Faber (Linke) , der hierzu eine Rückfrage stellt. Herr Co-Dezernent Siegberg, der auf den …
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 231096
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231096-03 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029;- ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260969
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 14.1 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17