Sitzungsüberblick: Schulausschuss · 16.04.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005747

Schulausschuss · 16.04.2026

Öffentliche TOPs: 41 · Nichtöffentliche TOPs: 26 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 28 · Ohne erfasstes Ergebnis: 8 · Entfällt: 5

Kurzbilanz

• Beschlossen: 9 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 4 · Zur Kenntnis genommen: 15 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 28 (= Mit Ergebnis: 28) · Ohne erfasstes Ergebnis: 8
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 5 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 12 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
  • Ö 18.1 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 18.1.1 Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504 → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 18.4 Umbenennung: EMA → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 18.5 Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“ → AfD dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 13 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13.1 Grüne Anfrage: ABC-Klassen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260516
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Berit Keiser Dr. Tobias Henson Rausch
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13.2 Grüne Anfrage: Schwimmcontainer

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260517
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Lee Cornelissen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13.2.1 Grüne Anfrage: Schwimmcontainer

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260517
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260517-01 ST Grüne Anfrage: Schwimmcontainer
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13.3 Grüne Anfrage: OGS-Ausbau an Förderschulen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260518
• Antragsteller: Berit Keiser Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13.3.1 OGS-Ausbau an Förderschulen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260518
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260518-01 ST OGS-Ausbau an Förderschulen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 14 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 15 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 15.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 16 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 17 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 17.1 BBB-Antrag: Reinigung der Bonner Schulen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253376
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jan Dobrindt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll: Aufgrund von Rückfragen, die in der Sitzung nicht beantwortet werden konnten, sicherte Frau Bella (SGB) eine Berichterstattung in der nächsten Sitzung zu.
• ALLRIS-Original

Ö 18 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.1 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 222504
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222504-06 Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Linke, AfD und Grüne, bei Enthaltung von Volt und BSW/BSI ohne Votum in den Rat verwiesen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: AM Ewald (SPD), die fragt, ob bei der Eigen- und Fremdreinigung jeweils die gleiche Leistung verlangt und die gleiche Zeit eingeräumt wurde; Frau Bella (SGB), die eine Antwort zu Protokoll zusichert, Stv. Lutz (CDU), der die Verweisung ohne Votum in den Rat beantragt, Stv. Trinkert (Die Linke), die ihre Gegenrede vorträgt, Stv. Acharki (BSW/SBI), der weitere Fragen zu Protokoll gibt: Welche konkreten Einsparpotenziale sieht die Verwaltung innerhalb der Eigenreinigung, bevor ein vollständiges Aus in Betracht gezogen wird? Wie viele der aktuell …
• ALLRIS-Original

Ö 18.1.1 Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 222504
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 222504-05 AA Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt EigenreinigungAntrag zur Vorlage 222504
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, AfD dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Linke, AfD und Grüne, bei Enthaltung von Volt und BSW/BSI ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.2 CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Prof. Dr. Norbert Jacobs Georg Johannes Schäfer David Lutz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Simon Merkt Angelika Esch Charlotte Ewald Werner Hümmrich Bernd …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll: An der Aussprache beteiligten sich: AM Ewald (SPD) Stv. Lutz (CDU), der beantragt, den ersten Satz aus dem gestellten Änderungsantrag zu streichen, um den Prozess nicht zu verlangsamen, Stv. Trinkert (Die Linke) Frau Bella (SGB) Stv. Acharki (BSW/SBI) Stv. Keiser (Bündnis 90/die Grünen), die an einer Beteiligung der Schulen bei den Planungen festhalten möchte, AM Noever (AfD) AM Rausch (Vertretung der Stadtschulpflegschaft) AM Gfn. Lambsdorff (Vertretung der Behindertengemeinschaft) Stellv. AL Schwennesen (Schulamt) AM Yao (Bezirksschülervertretung) AM Struck (FDP) Hinweis: AM …
• ALLRIS-Original

Ö 18.2.1 Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260448-01 ST Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.2.2 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260448-02 AA GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"Antrag zur Vorlage 260448
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.3 Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253914
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig wie Rat am 12.03.2026 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.3.1 CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 253914
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253914-04 AA CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Preisanpassung des 19 Euro - SchülerticketsAntrag zur Vorlage 253914
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.4 Umbenennung: EMA

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 230880
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230880-03 Umbenennung: EMA
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und AfD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Wortprotokoll: Die Schulgemeinschaft stellt ihren Plan in Form der angehangenen Präsentation vor. Die Delegation besteht aus: Frau Bröcker (Schulleiterin), Herr Ehrlich (Geschichtslehrer), Herr Strehl (Schülervertretung) und Herr Dr. Meurs (Elternvertretung). An der anschließenden Aussprache beteiligten sich: AM Ewald (SPD) AM Henson Rausch (Bündnis 90/die Grünen) Stv. Trinkert (Die Linke) Stv. Acharki (BSW/SBI) AM Noever (AfD)
• ALLRIS-Original

Ö 18.5 Umbenennung: Förderschule Schlesienstraße in „Löwenherzschule – Förderschule der Stadt Bonn mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung"“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260054
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AfD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.6 Nachträgliche Berichtigung der Genehmigungslage über Einrichtung und Zügigkeit von Bildungsgängen am Robert-Wetzlar-Berufskolleg (Schulnummer 174520)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260447
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.7 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 18.7.1 CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260400-06 AA CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 19 Anhörungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 20 Anregungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21.1 Interimsmaßnahmen Gymnasien

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252799
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252799-02 Interimsmaßnahmen Gymnasien
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21.2 Errichtung einer Schranke am Robert-Wetzlar-Berufskolleg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253169
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253169-02 Errichtung einer Schranke am Robert-Wetzlar-Berufskolleg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21.3 Aktueller Stand: Sozialarbeit an Schulen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253465
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21.4 Polylino Bonn – Alle lesen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260046
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21.5 Übersicht der Ratsbeschlüsse seit 09/25 – Relevant für: Schulausschuss

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260178
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21.6 Sitzungstermine 2026: Schulausschuss

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260209
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 21.7 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Schulausschusses

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260491
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 22 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 22.1 Monitoring Schulbauten

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 22.1.1 Monitoringbericht Schulbauten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260519
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 22.1.2 Quartalsbericht Schulbaumaßnahmen zum 30.06.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253705
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 22.2 Monitoring OGS (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 22.3 Monitoring Inklusion (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 1 (nichtöffentlich)
• N 2 (nichtöffentlich)
• N 2.1 (nichtöffentlich)
• N 3 (nichtöffentlich)
• N 4 (nichtöffentlich)
• N 5 (nichtöffentlich)
• N 5.1 (nichtöffentlich)
• N 6 (nichtöffentlich)
• N 7 (nichtöffentlich)
• N 8 (nichtöffentlich)
• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 Schülerstatistik 2025/2026
• N 11.2 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Paul-Gerhardt-Schule in Bonn
• N 11.3 Besetzung der Schulleitungsstelle an der GG Jahnschule in Bonn
• N 11.4 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Arnold-von-Wied-Schule in Bonn
• N 11.5 Besetzung der Schulleitungsstelle an der Förderschule Schlesienstraße in Bonn
• N 11.6 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der KGS Laurentiusschule in Bonn
• N 11.7 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der KGS Paulusschule in Bonn
• N 11.8 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der KGS Clemens-August-Schule in Bonn
• N 11.9 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der Emilie-Heyermann-Schule in Bonn
• N 11.10 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Jahnschule in Bonn
• N 11.11 Besetzung der stellvertretenden Schulleitungsstelle an der GGS Andreasschule in Bonn
• N 11.12 Besetzung der Schulleitungsstelle am Clara-Schumann-Gymnasium in Bonn
• N 12 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T05:56 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17