Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren · 07.07.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005810

Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren · 07.07.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 50 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 41 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3

Antragsfrist: 2026-06-16

Kurzbilanz

• Beschlossen: 14 · Abgelehnt: 5 · Vertagt/verwiesen: 5 · Zur Kenntnis genommen: 17 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 41 (= Mit Ergebnis: 41) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 22 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 12
  • Ö 5.1 Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V. → BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 5.4 Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V. → BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative → Volt Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.4 Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.4.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Original)
  • Ö 6.4.3 Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 6.4.4 BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien → BBB dafür (Original)
  • Ö 6.6 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn → Grüne dagegen (Original)
  • Ö 6.6.2 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220 → Grüne dagegen (Original)
  • Ö 6.9 Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.9.1 Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Original)
  • Ö 6.9.2 Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082 → Die Linke dafür, BSW/SBI dafür (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260667
• Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Moussa Acharki Hanno von Raußendorf Samir Allal Amaruch Ömer Faruk Kemer
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260667
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260667-01 ST Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261223
• Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Kai Grams Claudia Falk
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261223
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261223-01 ST Große Anfrage - Linke: Wohngeld - Personal und Bearbeitungszeiten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 261225
• Antragsteller: Berit Keiser Manfred Becker
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261225
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261225-01 ST Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.04.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260464
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BSW/BSI und BBB beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260483
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Jakob Kraasch-Tarnowsky
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260483
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260483-01 ST Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Quartiersentwicklung: Förderung der ehrenamtlich geführten Begegnungsstätte „Castell-Treff“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260773
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260917
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260998
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Evaluation Bonner Baulandmodell 2020-2024 inkl. Prüf- und Fortschreibungsempfehlungen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260169
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen - mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260852
• Antragsteller: Dr. Ursula Sautter Sina Stephan Bert Moll Torben Leskien Sebastian Simon Schmidt Enno Schaumburg Feyza Yildiz Georg Goetz Sabine Kramer CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Nico Janicke Katharina …
• Abstimmung: nicht einstimmig · Volt Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Volt geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260852
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260852-01 ST Vertagungsbitte zum Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260852
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260852-02 ST Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 261044
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB, geändert beschlossen wie der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration am 24.06.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261103
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Rainer Haid Prof. Dr. Norbert Jacobs SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Angelika Esch FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Es hat eine ziffernweise Abstimmung stattgefunden: Ziffer 1: mit Mehrheit gegen Die Linke, Volt, BSW/BSI, Bündnis 90/DIE GRÜNEN beschlossen Ziffer 2: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen Ziffer 3: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen Ziffer 4: mit Mehrheit gegen BBB, Volt, Bündnis 90/DIE GRÜNEN; BSW/SBI bei Enthaltung Die Linke beschlossen Ziffer 5: mit Mehrheit gegen BBB …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261103
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261103-01 ST Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261103
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261103-02 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den SommerferienAntrag zur Vorlage 261103
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Volt und Die Linke abgelehnt.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.3 Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261103
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261103-03 AA Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den SommerferienAntrag zur Vorlage 261103
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, bei Enthaltung Volt abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.4 BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261103
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261103-04 AA BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den SommerferienDrucksachengruppen 261103 und 253056
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Seniorenzentren Jahresabschluss 2025

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261166
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 261220
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Eva Kuzu Jakob Kraasch-Tarnowsky Karsten Hudel
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 261220
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261220-01 ST Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.2 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 261220
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261220-02 AA Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in BonnAntrag zur Vorlage 261220
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261133
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 261227
• Antragsteller: Georg Goetz Sina Stephan CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Peter Kox SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261227
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261227-01 ST Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 261082
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: In ziffernweiser Abstimmung geändert beschlossen: Ziffer 1: einstimmig abgelehnt Ziffer 2a: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen Ziffer 2b: mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt Ziffer 3a: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen Ziffer 3b: einstimmig abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261082
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261082-01 AA Grüner-Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE Grünen, Die Linke, Volt und BSW/BSI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.2 Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026 Antrag zur Vorlage 261082

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261082
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261082-02 AA Linke Änderungsantrag: Bezuschussung MobilPass-Tickets im „Rheinland-Tarif“ aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026Antrag zur Vorlage 261082
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Die Linke, BSW/BSI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260862
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 261116
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Entwicklung der Inklusionsassistenz in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261189
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Seniorenzentren Controlling 1. Quartal 2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261194
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261259
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 14.1 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung
• N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters
• N 22 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

• 2026-07-10 · Stadt Bonn · Naturparke sollen unter einem Dach arbeiten (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:22 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17