Sitzungsüberblick: Rat · 11.05.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2006165

Rat · 11.05.2026

Öffentliche TOPs: 32 · Nichtöffentliche TOPs: 23 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 25 · Ohne erfasstes Ergebnis: 3 · Entfällt: 4

Kurzbilanz

• Beschlossen: 3 · Abgelehnt: 3 · Vertagt/verwiesen: 0 · Zur Kenntnis genommen: 19 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 25 (= Mit Ergebnis: 25) · Ohne erfasstes Ergebnis: 3
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 6 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 5
  • Ö 6.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon → Die Linke Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 6.1.2 Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2.2 Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.3 BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy → Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Schmitt -BBB-, der zu TOP 6.1 ausführt, ob die Rechtmäßigkeit bzw. Zuständigkeit des Rates geprüft wurde. Sollte der Rat zuständig sein, beantragt er die Erledigung i.S.d. Stellungnahme. Herr Stv. Repschläger -Linke-, der die Gegenrede zum Wortbeitrag von Herrn Schmitt hält. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der dem Wortbeitrag von Herrn Schmitt befürwortet. Herr große Deters -Amt 30 -, der an seiner Auffassung aus der Ratssitzung vom 07.05.2026 festhält und die Aufnahme des Antrages als zulässig erachtet. - - - Der Antrag auf Erledigung wurde mit …
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Anträge

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260708
• Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BSW/SBI bei Enthaltung Linke und Stv. Erdmann -Die Partei- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. von Raußendorf -BSW/SBI-, der die Einbringung des Antrages begründet und um Zustimmung des Antrages bittet. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der seinen Änderungsantrag begründet. Herr Stv. Repschläger -Linke-, der die Antragseinbringung nachvollziehen kann und auch das grundsätzliche Ansinnen der Stellungnahme der Verwaltung, diese aber recht empathielos erachtet. Herr Stv. Kunze -SPD-, der eine erneute Prüfung der Möglichkeiten befürwortet. Frau Stv. Langer -Volt-, die die Ansicht vertritt, dass der Antragsinhalt der Sachspenden nicht zielführend …
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260708
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260708-01 ST Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260708
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 260708-02 AA Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im LibanonAntrag zur Vorlage 260708
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Stv. Truckenbrodt -AfD- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260084
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260084-02 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: in ziffernweiser Abstimmung mehrheitlich geändert beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Feddern -Volt-, der zum Änderungsantrag ausführt und diesen begründet. Herr Stv. Kunze -SPD-, der die ziffernweise Abstimmung beantragt. Er gibt zudem die Bitte zu Protokoll , dass die Verwaltung prüfen soll, ob es möglich ist, mit der Vebowag über einen Grundstückstausch in Kontakt zu treten. Frau Stv. Yidiz -CDU-, die der Verwaltung dankt, dem politischen Auftrag nachgekommen zu sein. Die CDU-Fraktion wird den Ziffern 1 und 2 des AA-04 zustimmen. Herr Stv. Acharki -BSW/SBI-, der ebenfalls dem AA-04 zustimmen wird. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD- …
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260084
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260084-03 ST Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260084
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260084-04 AA Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"Antrag zur Vorlage 260084
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: In ziffernweiser Abstimmung geändert beschlossen Ziffer 1: mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion beschlossen Ziffer 2: mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion beschlossen Ziffer 3: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, BBB, Volt, Stv. Truckenbrodt -AfD- und Stv. Erdmann -Die Partei- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260867
• Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke, BSW/SBI und Stv. Erdmann -Die Partei- bei Enthaltung Volt abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Acharki -BSW/SBI-, der die Einbringung des Antrages begründet und um Zustimmung bittet. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der um Ablehnung des Antrages bittet.
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 230605
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230605-11 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d- Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit GarageAz.: 40216/2023
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253201
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253201-02 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253681
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253681-02 Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 254084
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5 Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260039
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.6 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260276
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.7 Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260297
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.8 ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260307
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.9 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260404
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.10 Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260353
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.11 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260251
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.11.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260251
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260251-01 ST Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260560
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260561
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.14 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252458
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252458-03 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.15 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260729
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260279
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260279-06 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang HangelarAntrag zur Vorlage 260279
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 (nichtöffentlich)
• N 11.2 (nichtöffentlich)
• N 11.3 (nichtöffentlich)
• N 11.4 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
• N 13.1.1 (nichtöffentlich)
• N 13.1.2 (nichtöffentlich)
• N 13.2 Angelegenheiten der Geschäftsführung der Stadtwerke Bonn GmbH; hier: SWB GmbH sowie EnW GmbH
• N 13.3 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG (TWH) / Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH (THWV)
• N 13.4 Wirtschaftsplan 2026 der Tourismus und Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C) und mittelfristige Finanzplanung
• N 13.5 Wirtschaftsplan 2026 der Internationalen Beethovenfeste Bonn g GmbH (IBFB)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 14.1 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 15.1 Wahnbachtalsperrenverband (WTV) Wirtschaftsplan 2026
• N 15.2 Konzessionsabgabe Fernwärme: Mitteilungsvorlage zu 241841-03 ST
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 16.1 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:53 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17