Sitzungsüberblick: Rat · 28.09.2026

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Rat · 28.09.2026

Öffentliche TOPs: 51 · Nichtöffentliche TOPs: 15 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 14 · Ohne erfasstes Ergebnis: 34 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ö 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften (- entfällt -)

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

Ö 5 Beschlüsse

Ö 5.1 Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

Ö 5.1.1 Weitere Hinweise zur Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

Ö 5.1.2 Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" Antrag zur Vorlage 260504

Ö 6 Anträge

Ö 6.1 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

Ö 6.2 Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund

Ö 6.2.1 Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund

Ö 6.3 Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden

Ö 6.4 Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen

Ö 6.4.1 Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen

Ö 6.4.2 Volt-Änderungsantrag zu Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen Antrag zur Vorlage 261616

Ö 6.5 Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors

Ö 6.5.1 Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors

Ö 6.5.2 BBB-Antrag zum Gedenken für die Bonner Opfer des alliierten Luftangriffs auf die Altstadt von Bonn

Ö 6.6 Beteiligung Bonns und des Rhein-Sieg-Kreises am Bundeswettbewerb „Hightech Spaces“ prüfen und vorbereiten

Ö 6.7 BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes;

Ö 6.7.1 BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes;

Ö 6.8 SPD-FDP: Freigabe der Römerstraße für den Straßenverkehr

Ö 6.9 SPD-Fraktion: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen

Ö 6.10 Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME

Ö 7 Mitteilungen

Ö 7.1 Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren

Ö 7.1.1 Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren; hier: ergänzende Stellungnahme zu 242046-18

Ö 7.2 Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026

Ö 7.2.1 Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026/Fragenkatalog der SPD-Fraktion und FDP-Gruppe

Ö 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026

Ö 7.4 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025

Ö 7.5 Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025

Ö 7.6 Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025

Ö 7.7 Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025

Ö 7.8 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

Ö 7.8.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

Ö 7.9 Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn

Ö 7.10 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)

Ö 7.11 Sachstandsbericht zum Beschluss: Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr

Ö 7.12 Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)

Ö 7.13 Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung

Ö 7.14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau

Ö 7.15 Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

Ö 7.16 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 7.17 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ö 8.1 Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart

Ö 8.2 Bügerbegehren Melbad

Ö 8.3 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027

Ö 8.3.1 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027, hier: Anpassung der Termine

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Weiterführend