Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 06.02.2025
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004193
Hauptausschuss · 06.02.2025
Öffentliche TOPs: 43 · Nichtöffentliche TOPs: 9 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 35 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 2
Kurzbilanz
- Beschlossen: 8 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 13 · Zur Kenntnis genommen: 13 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 35 (= Mit Ergebnis: 35) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 17 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 7
- Ö 5.1 Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.5 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 6.3 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) → CDU Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.3.2 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929 → CDU Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.4 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.6 Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“ → BBB dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 201601
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201601-02 BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201601
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201601-03 ST Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 220350
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220350-03 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Die Große Anfrage wurde vertagt und hat folgenden Inhalt: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.04.2022 auf Empfehlung der Bezirksvertretung Beuel einstimmig folgenden Beschluss gefasst (DS 220350 ): „Die Verwaltung wird beauftragt eine Erhaltungssatzung für die historisch gewachsenen Bereiche des Ortsteils Oberkassel zu erarbeiten und den politischen Gremien zur Beschlussfassung …“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 220350
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 220350-04 ST BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252426
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252405
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Nico Janicke Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jules Schenkel Volt-Fraktion im Rat der …
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1.1 Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252405
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252405-01 ST Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241739
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241739-02 N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241932
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.1 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241932
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241932-01 ST Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241932
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 241932-02 AA FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-BeschaffungAntrag zur Vorlage 241932
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.3 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 241932
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241932-03 ST Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 241933
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Stefan Freitag Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung als erledigt erklärt aufgrund der Stellungnahmen der Verwaltung“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241933
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241933-01 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4.2 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241933
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241933-02 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 241934
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5.1 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241934
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241934-01 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5.2 Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241934
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 241934-03 ST Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Votum in den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe am 06.03.2025 verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-15 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Votum in den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe am 06.03.2025 verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-49 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Votum in den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe am 06.03.2025 verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 231182
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP geändert beschlossen wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 04.02.2025“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 231182
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231182-04 ST BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.2 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 231182
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231182-05 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.3 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 231182
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231182-06 ST BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.4 Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 231182
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 231182-07 AA Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und GetränkeAntrag zur Vorlage 231182
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 240929
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU geändert beschlossen wie Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 22.01.2025“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 240929
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240929-02 ST Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.2 Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 240929
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240929-03 ST Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)- Ergänzende Stellungnahme DS 240929
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 242067
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242248
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt und vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242248
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242248-01 ST Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252356
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241095
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241095-03 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252436
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 Nichtöffentliche Stellungnahme zu TOP 5.5 "IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits"
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend