Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 20.02.2025
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004364
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 20.02.2025
Öffentliche TOPs: 36 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 26 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 4
Kurzbilanz
- Beschlossen: 13 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 5 · Zur Kenntnis genommen: 7 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 26 (= Mit Ergebnis: 26) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 9 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 3
- Ö 6.3.4 ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 → CDU dafür, FDP dafür (Original)
- Ö 6.3.5 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Änderungsantrag zur Vorlage 240986 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.7 Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn → BBB dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - - - Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 18.01 Uhr und begrüßt die Anwesenden. - - - - - - - Der Vorsitzende gibt folgende Änderungsanträge bekannt: TOP 6.3.4 ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 TOP 6.3.5 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Änderungsantrag zur Vorlage 240986
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252366
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Frau Acar (BBB) beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252402
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252422
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4 Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252489
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Fabio Sánchez Copano Volt-Fraktion im Rat …
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4.1 Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252489
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252489-01 ST Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5 Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252490
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Fabio Sánchez Copano Volt-Fraktion im Rat …
- Abstimmung: einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei absatzweiser Abstimmung einstimmig mit Maßgabe geändert beschlossen: Absatz 1: Einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen Absatz 2 inklusive der Ziffern 1. und 2.: Erledigt mit der Stellungnahme der Verwaltung“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Maßgabe ( Fettdruck ) geht zurück auf einen Vorschlag von Herr AM Becker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), die einstimmig bei Enthaltung BBB angenommen wurde. Die vorstehende Streichung geht auf die Erledigung i.S.d. Stellungnahme der Verwaltung zurück.
- ALLRIS-Original
Ö 5.5.1 Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252490
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252490-01 ST Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdachlosigkeit bis 2030“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 222050
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222050-02 Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdachlosigkeit bis 2030“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 240941
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Arno Hospes Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 240941
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240941-01 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.2 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 240941
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 240941-02 ST CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-09 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-19 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 240986-37 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.4 ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 240986-55 AA ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029Antrag zur Vorlage 240986
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.5 Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Änderungsantrag zur Vorlage 240986
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 240986
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 240986-90 AA Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Änderungsantrag zur Vorlage 240986
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei ziffernweiser Abstimmung ungeändert beschlossen: Ziffer 1: mit Mehrheit gegen BBB und FDP beschlossen Ziffer 2: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB beschlossen Ziffer 3: mit Mehrheit gegen FDP bei Enthaltung BBB beschlossen Ziffer 4: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242248
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242248
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 242248-01 ST Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Vergabe Integrationspreis des Integrationsrates 2025: Benennung von Jurymitgliedern
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 242192
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM NRW): Zuschuss zum Eigenanteil der Träger des KIM-Case Managements für die Jahre 2025 und 2026
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 242256
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtbeteiligung Herr AM Goetz (CDU) gemäß § 31 GO NRW beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252495
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (- entfällt -)
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241095
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241095-03 CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2024
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 242322
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 242148
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242148-06 Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252506
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend