Sitzungsüberblick: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe · 29.09.2021

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=505

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe · 29.09.2021

Öffentliche TOPs: 37 · Nichtöffentliche TOPs: 28 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 26 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 4

Kurzbilanz

• Beschlossen: 11 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 5 · Zur Kenntnis genommen: 10 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 26 (= Mit Ergebnis: 26) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 12 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 1
  • Ö 6.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie → SPD dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lizenzverlängerung der Cyren Email Security Plus Mailfilterung für drei Jahre ab dem 01.01.2022

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211521
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrags über die Lieferung von Recyclingpapier für die Verwaltung und Schulen 2022/2023

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211573
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zum Einsatz eines Sicherheitsdienstes bei der Bundesstadt Bonn 2022-2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211585
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung Maria Lassnig"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211572
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zu Druck- und Bindearbeiten der Programmhefte der Volkshochschule Bonn sowie begleitende Plakatwerbung von Semester 1/2022 – Semester 2/2023

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211618
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211597
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 211769
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Prof. Dr. Norbert Jacobs Rainer Haid
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei Nichtanwesenheit BBB) ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210086
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen SPD und Linke bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210086
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210086-01 ST Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210086
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210086-03 ST Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2021

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211605
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtanwesenheit BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 211504
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei Nichtanwesenheit BBB) mit Maßgabe ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211504
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211504-01 ST Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211504
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 211504-02 ST Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Friedhofskonzept

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210797
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei Nichtanwesenheit BBB) vertagt“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe Seite 2 —— (S. FH-Konzept S.132) Trauerhallen – Kapellen – Kühlzellen 5. Das in Kapitel 9 dargestellte Konzept über die Erhaltung und Schließung von Trauerhallen wird umgesetzt. (S. FH-Konzept S. 158) Vor der Umsetzung des in Kapitel 9 dargestellten Konzepts über die Erhaltung und Schließung von Trauerhallen wird geprüft, welche nicht mehr benötigten Friedhofskapellen zu Kolumbarien ausgebaut werden können. Vor einer eventuellen Niederlegung der Trauerhallen wird seitens der Verwaltung mit den örtlichen … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210797
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 210797-01 AA Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches FriedhöfeFriedhofskonzeptAntrag zur Vorlage 210797
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210797
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 210797-02 ST Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches FriedhöfeFriedhofskonzept
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2020

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 211373
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 211222
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211525
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe im Jahr 2022

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211590
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211604
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn - Controlling 2. Quartal 2021

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211522
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.5 Seniorenzentren Controllingbericht für das 1. Quartal 2021

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211371
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.6 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. bis 3. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2020/21

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211448
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.7 Tagesordnungspunkte nichtöffentliche Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 211652
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 Information über die Genehmigung des Doppelhaushaltes 2021/2022

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 15.1 (nichtöffentlich)
• N 15.2 (nichtöffentlich)
• N 15.3 (nichtöffentlich)
• N 15.4 (nichtöffentlich)
• N 15.5 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 16.1 (nichtöffentlich)
• N 16.2 (nichtöffentlich)
• N 16.3 (nichtöffentlich)
• N 16.4 (nichtöffentlich)
• N 16.5 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 19.1 (nichtöffentlich)
• N 19.2 (nichtöffentlich)
• N 19.3 (nichtöffentlich)
• N 19.4 (nichtöffentlich)
• N 19.5 (nichtöffentlich)
• N 19.6 (nichtöffentlich)
• N 19.7 (nichtöffentlich)
• N 19.8 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T06:28 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17