Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 27.08.2024

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2003044

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 27.08.2024

Öffentliche TOPs: 54 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 40 · Ohne erfasstes Ergebnis: 8 · Entfällt: 6

Kurzbilanz

• Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 5 · Vertagt/verwiesen: 17 · Zur Kenntnis genommen: 14 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 40 (= Mit Ergebnis: 40) · Ohne erfasstes Ergebnis: 8
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 6 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 26 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 6
  • Ö 4.2 Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101 → BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.5.1 BBB-ÄA "Bürgerantrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg" DS240698 → CDU Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.7.2 BBB-ÄA "Bürgerantrag Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen - DS240944 → CDU Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.8.1 BBB-ÄA "Bürgerantrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern 73 - 89 - DS 240963 → CDU Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.9.3 BBB-Änderungsantrag "Beschilderung an Glas- und Textilcontainern" (DS241129) → BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.11 Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Pocha eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241024
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller stellt die Begründung seines Antrages vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Leipold, AM Dr. Bach, Bgm. Dr. Sautter, AM Merkt sowie Frau Nohr (Stabsstelle Bürgerbeteiligung).
• ALLRIS-Original

Ö 4.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241024
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241024-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 240449
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller ist anwesend und stellt den Bürgerantrag vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Heinzel, AM Acar und AM Korff.
• ALLRIS-Original

Ö 4.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240449
• Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240449-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240643
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.1 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240643
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240643-01 ST Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.2 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240643
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240643-02 ST Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4 Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 240666
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240666
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240666-01 ST Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5 Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240698
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache zum TOP 4.5 und zu dem dazugehörigen Änderungsantrag TOP 4.5.1 beteiligen sich AM Acar, Bgm. Dr. Sautter und AM Dr. Bach.
• ALLRIS-Original

Ö 4.5.1 BBB-ÄA "Bürgerantrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg" DS240698

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 240698
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 240698-01 AA BBB-ÄA "Bürgerantrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg" DS240698
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache zum TOP 4.5 und zu dem dazugehörigen Änderungsantrag TOP 4.5.1 beteiligen sich AM Acar, Bgm. Dr. Sautter und AM Dr. Bach.
• ALLRIS-Original

Ö 4.6 Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240721
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6.1 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240721
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240721-01 ST Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.7 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240944
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): AM Acar stellt den Änderungsantrag vor. Im Anschluss an die Ablehnung des Änderungsantrages erfolgt die Vertagung des Bürgerantrages.
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240944
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240944-01 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): AM Acar stellt den Änderungsantrag vor. Im Anschluss an die Ablehnung des Änderungsantrages erfolgt die Vertagung des Bürgerantrages.
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.2 BBB-ÄA "Bürgerantrag Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen - DS240944

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 240944
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 240944-03 AA BBB-ÄA "Bürgerantrag Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen - DS240944
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): AM Acar stellt den Änderungsantrag vor. Im Anschluss an die Ablehnung des Änderungsantrages erfolgt die Vertagung des Bürgerantrages.
• ALLRIS-Original

Ö 4.8 Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240963
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Im Anschluss an die Ablehnung des Änderungsantrages erfolgt die Vertagung des Bürgerantrages.
• ALLRIS-Original

Ö 4.8.1 BBB-ÄA "Bürgerantrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern 73 - 89 - DS 240963

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 240963
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 240963-01 AA BBB-ÄA "Bürgerantrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern 73 - 89 - DS 240963
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Im Anschluss an die Ablehnung des Änderungsantrages erfolgt die Vertagung des Bürgerantrages.
• ALLRIS-Original

Ö 4.9 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 241129
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller ist nicht anwesend. Christine Funk (p Bonnorange) ist digital zugeschaltet und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. An der Aussprache beteiligen sich AM Acar, die den Änderungsantrag der BBB-Fraktion TOP 4.9.3 vorstellt, Bgm. Dr. Sautter, AM Orlowski und Stv. Wehlus.
• ALLRIS-Original

Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241129
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241129-01 ST Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.9.2 Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241129
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241129-02 ST Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.9.3 BBB-Änderungsantrag "Beschilderung an Glas- und Textilcontainern" (DS241129)

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 241129
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 241129-03 AA BBB-Änderungsantrag "Beschilderung an Glas- undTextilcontainern" (DS241129)
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): AM Acar stellt den Änderungsantrag vor. An der Aussprache beteiligen sich Bgm. Dr. Sautter, AM Orlowski und Stv. Wehlus.
• ALLRIS-Original

Ö 4.10 Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 241139
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241139
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241139-01 ST Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.2 Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241139
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241139-02 ST Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11 Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 241150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Alisa Nahry (Stadtplanungsamt) ist digital zugeschaltet. Das Votum erfolgt nach einem Wortbeitrag von Bgm. Dr. Sautter.
• ALLRIS-Original

Ö 4.11.1 Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241150
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241150-01 ST Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241152
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13 Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 241158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241158-01 ST Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 241160
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller stellt die Begründung seines Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Dr. Sachsse-Schadt und Stv. Wehlus sowie Herr große Deters (Dezernats- und Verwaltungssteuerung ).
• ALLRIS-Original

Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241160
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241160-01 ST Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.15 Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241190
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.15.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241190
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241190-01 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.16 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241200
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.16.1 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241200
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241200-01 ST Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.17 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241244
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.18 Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241325
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.19 Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241327
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.20 Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241374
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Information über die Niederschriften zu den Sitzungen des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 7. März und 26. April 2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241117
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Zukunft des Stadthaus-Areals: Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241241
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241384
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
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• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T08:34 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17