Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 29.04.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004197

Hauptausschuss · 29.04.2025

Öffentliche TOPs: 39 · Nichtöffentliche TOPs: 9 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 29 · Ohne erfasstes Ergebnis: 9 · Entfällt: 1

Kurzbilanz

• Beschlossen: 5 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 12 · Zur Kenntnis genommen: 8 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 29 (= Mit Ergebnis: 29) · Ohne erfasstes Ergebnis: 9
• Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 2 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 1 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 13 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 8
  • Ö 5.1 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Vorgezogene Beschaffung der Parkscheinautomaten → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.2 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.2.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.6 CDU-Antrag: Mitgliedschaften → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.1 Digitalisierung der Gremienarbeit → CDU Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.2 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.2.2 FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248 → CDU Enthaltung, FDP dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.3 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252426
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252426
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252426-01 ST BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252426
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252426-02 ST BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220806-05 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 220806-06 ST BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 252665
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Elisabeth Struwe Dr. Albert Weidmann
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 252665
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252665-001 ST BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt -BBB-, der sich erkundigt, ob bei einer Erhebung des TOPs 7.1 zu einem ordentlichen Beschlusspunkt eine Aussprache zu dem TOP in der aktuellen Sitzung stattfinden wird, da er einige Nachfragen stellen möchte. Oberbürgermeisterin Dörner , die davon ausgeht, dass der Fragenkatalog des BBB aufgrund des kurzfristigen Eingangs nicht mehr in dieser Sitzung beantwortet werden kann. Stv. Biniek -SPD-, der vorschlägt, TOP 7.1 als Mitteilungsvorlage mit Maßgabe der Beantwortung der Fragen aus dem Änderungsantrag 252707-01 AA der CDU sowie der zu …
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Vorgezogene Beschaffung der Parkscheinautomaten

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 241704
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241704-03 Parkraumkonzept Beuel-Zentrum- Vorgezogene Beschaffung der Parkscheinautomaten
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ungeändert mit Mehrheit gegen BBB, FDP und CDU beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Dietsch -Grüne-, die sich nach der Bezahlweise erkundigt, insbesondere ob auch eine Zahlung mit Karte oder per App möglich sein wird. Stv. Schmitt -BBB-, der die Eilbedürftigkeit anzweifelt. Zudem sieht er die Zuständigkeit bei der Bezirksvertretung. Herr Metternich -Amt 66-, der ankündigt, dass bei einer Neuausschreibung neben der bewährten Zahlung mit Bargeld oder per Handy auch die EC- und Kreditkartenzahlung vorgesehen wird. Herr große Deters -OB-1-, der zur Frage der Eilbedürftigkeit auf die Begründung der Dringlichkeit in der Vorlage …
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241932
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Stefan Freitag SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabian Hafner Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung von den Antragstellern als erledigt deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.1 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241932
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241932-01 ST Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.2 FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241932
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 241932-02 AA FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-BeschaffungAntrag zur Vorlage 241932
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung als erledigt deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.3 Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241932
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241932-03 ST Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 252545
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig mit der Maßgabe vertagt, dass eine ergänzende Stellungnahme zu den in der Sitzung gestellten Nachfragen eingebracht werden soll“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt -BBB-, der die Stellungnahme als unvollständig erachtet, da Verteilerkästen, die nicht von den Stadtwerken, sondern beispielsweise von der Telekom oder der Post betrieben werden, nicht berücksichtigt werden. Er verweist darauf, dass die Kästen von den jeweiligen Betreibern gereinigt werden müssten. Ferner sieht er einen Widerspruch darin, dass die Stadtwerke laut ihrer Stellungnahme einerseits interessiert an einem sauberen Stadtbild seien, ihnen die Reinigung aber andererseits nicht zuzumuten sei. Herr große Deters -OB-1-, der …
• ALLRIS-Original

Ö 5.3.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252545
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252545-01 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 241853
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241853-003 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig mit der Maßgabe vertagt, dass eine ergänzende Stellungnahme zu den in der Sitzung gestellten Nachfragen eingebracht werden soll“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt -BBB-, der rügt, dass keine Stellungnahme zu diesem Antrag vorliegt und eine verbindliche Aussage darüber fordert, ob die Stadt Bonn Mitglied in der ASCE ist. Stv. Moll -CDU-, der beantragt den Tagesordnungspunkt zu vertagen, mit der Maßgabe der Anfertigung einer ergänzenden Stellungnahme zur nächsten Sitzung , in der die von Herrn Stv. Schmitt aufgeworfene Frage beantwortet wird. Zusätzlich wünscht er in dieser Stellungnahme eine Aufstellung der Kosten, die mit einer Mitgliedschaft verbunden wären.
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 252870
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Julia Polley
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig zur Mitberatung in den Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Yildiz -CDU-, die den Antrag der CDU begründet und die in der Stellungnahme ausgedrückt Bereitschaft der Verwaltung, mögliche Änderungspotenziale zu prüfen begrüßt. Stv. Dietsch -Grüne-, die den Vorschlag einbringt, den Antrag zur Mitberatung in den Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation zu verweisen. Stv. Yildiz -CDU-, die sich mit dem Vorschlag von Frau Dietsch einverstanden erklärt, die Beschlusskompetenz allerdings anschließend beim Hauptausschuss sieht.
• ALLRIS-Original

Ö 5.5.1 CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 252870
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252870-01 ST CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 CDU-Antrag: Mitgliedschaften

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 252871
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Rainer Haid Prof. Dr. Norbert Jacobs
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Yildiz -CDU-, die den Antrag der CDU begründet und um Zustimmung bittet. Stv. Dietsch -Grüne-, die ankündigt, dass die Fraktion den Antrag ablehnen wird, da vergleichsweise aktuelle Zahlen vorliegen und daher gemessen an dem mit der Erhebung verbundenen Aufwand keine hinreichender Mehrgewinn zu erwarten ist. Stv. Schmitt -BBB-, der in diesem Fall eine Aktualisierung der Erhebung nur für die Zeit seit der letzten Erhebung aus 2023 vorschlägt. Stv. Yildiz -CDU-, die Herrn Schmitt zustimmt und erneut um Zustimmung bittet.
• ALLRIS-Original

Ö 5.6.1 CDU-Antrag: Mitgliedschaften

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252871
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252871-01 ST CDU-Antrag: Mitgliedschaften
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Digitalisierung der Gremienarbeit

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 221795
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 221795-07 Digitalisierung der Gremienarbeit
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung CDU geändert beschlossen wie der Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation am 02.04.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die geänderte Empfehlung geht zurück auf das Ergebnis des Unterausschusses für Digitalisierung und Organisation vom 02.04.2025, dem sich der Hauptausschuss auf Vorschlag von Oberbürgermeisterin Dörner angeschlossen hat. - - - Ursprünglicher Wortlaut der Beschlussvorlage: Das Projekt zur Durchführung von hybriden Gremiensitzungen wird aufgrund der aktuell angespannten Haushaltslage für den Zeitraum des Doppelhaushaltes 2025/2026 nicht weiterverfolgt. Im Anschluss wird eine Überprüfung vorgenommen, ob das Projekt fortgeführt werden soll. - - - Eine Aussprache hat nicht stattgefunden.
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Koalitions-Änderungsantrag: Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 221795
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 221795-09 AA Koalitions-Änderungsantrag: Digitalisierung der GremienarbeitAntrag zur Vorlage 221795
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 242248
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Protokollnotiz geändert beschlossen wie Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit am 26.03.2025, Ausschuss für Wohnen, Planen und Bauen am 02.04.2025 und BV Bonn am 08.04.2025 bei ziffernweiser Abstimmung: Ziffer 2) angenommen mit Mehrheit gegen CDU und FDP Ziffern 1), 3) - 5) angenommen mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die geänderte Empfehlung geht zurück auf die Ergebnisse des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit am 26.03.2025, des Ausschusses für Wohnen, Planen und Bauen am 02.04.2025 und der BV Bonn am 08.04.2025, denen sich der Hauptausschuss auf Vorschlag von Oberbürgermeisterin Dörner angeschlossen hat. - - - Ursprünglicher Wortlaut der Beschlussvorlage : 1) Die Integration und Umsetzbarkeit der im Beteiligungsverfahren aufgekommenen Aspekte wird gemäß Anlage 5 im weiteren Planungsverlauf geprüft. 2) Die Verbindung der B-Ebene mit der Mittelinsel erfolgt - wie im Rahmen der …
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242248
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242248-01 ST Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.2 FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 242248
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 242248-03 AA FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOBAntrag zur Vorlage 242248
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen FDP und BBB bei Enthaltung CDU abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252699
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und BBB wie BV Bonn am 08.04.2025 in Verbindung mit 252699-01 ST geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Ein von Stv. Moll -CDU- mündlich in der Sitzung gestellter Antrag auf Vertagung wurde mit Mehrheit gegen CDU und BBB abgelehnt. - - - Die Änderung an Ziffer 1) sowie die Ergänzung von Ziffer 7) gehen auf einen Beschluss der BV Bonn vom 08.04.2025 zurück, dem sich der Hauptausschuss auf Vorschlag von Oberbürgermeisterin Dörner in Verbindung mit der Stellungnahme 252699-01 ST angeschlossen hat. Die Ergänzung der Ziffern 5) und 6) ergeben sich aus der Stellungnahme 252699-01 ST, die in Verbindung mit der Beschlussvorlage abgestimmt wurde. - - - Ursprünglicher Wortlaut der Beschlussvorlage …
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252699
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252699-01 ST Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 252707
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung mit der Maßgabe vertagt, dass die Fragen in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie die von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen bis zur nächsten Sitzung beantwortet werden“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün Antrag zur Vorlage 252707

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 252707
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 252707-01 AA CDU-Änderungsantrag: Neubau Amt für Umwelt und StadtgrünAntrag zur Vorlage 252707
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252864
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252911
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17