Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 03.09.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004455

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 03.09.2025

Öffentliche TOPs: 50 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 41 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 15 · Zur Kenntnis genommen: 13 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 9 · Summe: 41 (= Mit Ergebnis: 41) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
• Sonstiges (9): abgesetzt 0 · als erledigt 9 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 23 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 8
  • Ö 4.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.2 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung → Die Linke dagegen, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 4.5 Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn → BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.8 Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“ → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.9 Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.10 Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.11 Bürgerantrag: Gleichstellung von Schüler\*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket → FDP dagegen (Original)
  • Ö 4.12 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße → Die Linke dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 252586
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich Stv. Apelt, AM Gao, AM Acar, AM Dr. Bach und Stv. Fahrenholtz.
• ALLRIS-Original

Ö 4.1.1 Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252586
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252586-01 ST Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 252700
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung BBB als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252700
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252700-01 ST Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253195
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253195
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253195-01 ST Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253208
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5 Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253240
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253240
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253240-01 ST Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6 Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253454
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.7 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253456
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Antragstellerin trägt die Begründung ihres Antrages vor. Im Anschluss erfolgt die Vertagung ohne weitere Aussprache.
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253456
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253456-01 ST Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.8 Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253457
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich AM Acar, AM Gao, Stv. Fahrenholtz, Stv. Heinzel, AM Dr. Leipold und Stv. Pocha.
• ALLRIS-Original

Ö 4.8.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253457
• Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 253457-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.9 Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253468
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Antragstellerin stellt die Begründung ihres Antrages vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, Stv. Goetz und AM Dr. Leipold.
• ALLRIS-Original

Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253468
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253468-01 ST Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10 Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253527
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Leipold, Stv. Fahrenholtz, AM Acar, AM Dr. Bach und Stv. Pocha.
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253527
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253527-01 ST Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11 Bürgerantrag: Gleichstellung von Schüler\*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253539
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen FDP als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11.1 Gleichstellung von Schüler*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253539
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253539-01 ST Gleichstellung von Schüler*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 253555
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke vertagt – mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Bach, AM Gao. Stv. Fahrenholtz und Stv. Pocha
• ALLRIS-Original

Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253555
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253555-01 ST Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13 Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 211283
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 211283-02 Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt – mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14 Bürgerantrag: Nutzung der ehemals neuapostolischen Kirche am Fontainengraben/Robelstraße in Duisdorf als Begegnungsstätte

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253561
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Nutzung der ehemals neuapostolischen Kirche am Fontainengraben/Robelstraße in Duisdorf als Begegnungsstätte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253561
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253561-01 ST Bürgerantrag: Nutzung der ehemals neuapostolischen Kirche am Fontainengraben/Robelstraße in Duisdorf als Begegnungsstätte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.15 Bürgerantrag: Einrichtung einer Buslinie von Universitätsklinikum Süd über Friesdorf zum Campus

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253562
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Antragsteller stellt die Begründung seines Bürgerantrages vor. Das Votum erfolgt nach einem Wortbeitrag von Stv. Pocha.
• ALLRIS-Original

Ö 4.15.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Buslinie von Universitätsklinikum Süd über Friesdorf zum Campus

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253562
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253562-01 Bürgerantrag: Einrichtung einer Buslinie von Universitätsklinikum Süd über Friesdorf zum Campus
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.16 Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253564
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.17 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253566
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.17.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253566
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253566-01 ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.18 Bürgerantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253599
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.19 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253614
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.19.1 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253614
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253614-01 ST Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Beteiligungskonzept ISEK Hardtberg

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253528
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 29.08.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt auf Grundlage des Beratungsergebnisses des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung ohne weitere Aussprache.
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164694 - Evaluation des Rahmenkonzepts für die Offene Jugendarbeit in Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253628
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen wie Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung am 29.08.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Das Votum erfolgt auf Grundlage des Beratungsergebnisses des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung ohne weitere Aussprache.
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 252458
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Dokumentation über die Veranstaltungen des komplexen Beteiligungsverfahrens

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253588
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Ergebnisse der Bonner Klimabefragung – Klimaplan Steckbrief 1.1.1.1

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253631
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253653
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17