Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 26.06.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004199

Hauptausschuss · 26.06.2025

Öffentliche TOPs: 35 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 27 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 1

Kurzbilanz

• Beschlossen: 7 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 6 · Zur Kenntnis genommen: 12 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 27 (= Mit Ergebnis: 27) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 1 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 11 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
  • Ö 5.3 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg → FDP dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.2 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025 → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.5 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie → FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220806-05 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 220806-06 ST BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.2 BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 220806
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 220806-07 ST BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252426
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252426
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252426-01 ST BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.2 BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252426
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252426-02 ST BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252665
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Elisabeth Struwe Dr. Albert Weidmann
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252665
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252665-001 ST BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.2 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252665
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252665-02 ST BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Dietsch (Grüne), die die Vertagung der vorgenannten Tagesordnungspunkte beantragt, da die jeweiligen ergänzenden Stellungnahmen der Verwaltung noch nicht vorliegen. Stv. Schmitt (BBB), der sich mit der Absetzung einverstanden erklärt, aber dennoch die Gründe hierfür wissen möchte. StBR Wiesner , der hierzu die Gründe kurz darlegt und beide Stellungnahmen für die nächste Sitzung zusagt.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241853
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241853-003 BBB-Antrag: Aufnahme des Alten Friedhofs Bonn in die europäische Friedhofsroute
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252545
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe Marcel Schmitt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252545
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252545-01 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 252549
• Antragsteller: Andreas Stenz Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3.1 FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252549
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252549-01 ST FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB)

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253159
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt betrachtet durch die Stellungnahme der Verwaltung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt (BBB), der wissen möchte, wann mit einer Sanierung zu rechnen ist, denn nach seiner Auffassung muss dies zeitnah erfolgen. Stv. Dietsch (Grüne), die den Antrag aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung als erledigt betrachtet, aber auch eine Antwort auf die vorgenannte Frage haben möchte. StBR Wiesner, der keinen genauen Zeitplan nennen kann und die Beantwortung zur Niederschrift zusagt. Die Verwaltung wird zur Beantwortung eine Mitteilungsvorlage vorlegen.
• ALLRIS-Original

Ö 5.4.1 BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253159
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 253159-01 ST BBB-Antrag: Sanierung der Straßendecken auf den Zufahrtstraßen zum Universitätsklinikum Bonn (UKB)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252507
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 04.06.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 252507
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252507-02 ST Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253165
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB geändert beschlossen wie BV Bonn am 17.06.2025 und Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 18.06.2025“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Schmitt (BBB), der teilweise Fragen aus der BV Bad Godesberg am 25.06.2025 wiederholt und um Beantwortung bittet. Fragen: Es gibt den Vorschlag, mit einigen Verstärkerfahrten die Linie 63 wieder aufzusetzen. Wie viele Fahrten werden von den 332 (durch Beschluss der Ratskoalition beim Fahrplanwechsel im Dezember 2022) entfallenen Fahrten ersetzt? Laut Stadtbahnkonzept 2026 soll die sog. neue Linie 67 den Ast zwischen Hauptbahnhof und Godesberg bis Siegburg mit bedienen – auf dem Linienweg der 66. Wie sieht es da mit Verspätungen aus? Es gibt …
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253168
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Dr. Maxein (Volt), der kurz zur Thematik und zum Änderungsantrag der Koalition spricht.
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Änderungsantrag der Koalition - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253168
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 253168-01 AA Änderungsantrag der Koalition - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242046
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242046-11 Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung FDP ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252707
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2023 und 2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253167
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253325
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 Kündigung Rahmenvereinbarung Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG Empfehlungen
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 14.1 Bestellung und Abberufung von Prüfenden des Rechnungsprüfungsamtes
• N 14.2 Besetzung der Stelle der Leitung des Referates für Stadtförderung und strategische Projekte Mitteilungen
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 15.1 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
• N 16 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17