Sitzungsüberblick: Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 12.02.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004451

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger · 12.02.2025

Öffentliche TOPs: 74 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 65 · Ohne erfasstes Ergebnis: 6 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 4 · Abgelehnt: 4 · Vertagt/verwiesen: 20 · Zur Kenntnis genommen: 21 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 16 · Summe: 65 (= Mit Ergebnis: 65) · Ohne erfasstes Ergebnis: 6
• Sonstiges (16): abgesetzt 0 · als erledigt 14 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 2 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 32 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 15
  • Ö 4.1 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 4.3 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof" → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 4.6 Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 → CDU dagegen (Original)
  • Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 → CDU dagegen (Original)
  • Ö 4.7.2 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 → CDU dagegen (Original)
  • Ö 4.7.3 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 → CDU dagegen (Original)
  • Ö 4.7.4 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 → CDU dagegen (Original)
  • Ö 4.7.5 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 → CDU dagegen (Original)
  • Ö 4.7.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 → CDU dagegen (Original)
  • Ö 4.8 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 4.17 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter → CDU Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 4.18 Bürgerantrag: Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631 → CDU dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Vorsitzende Herr Beu eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Alle Ausschussmitglieder sind mit der Übertragung der Sitzung im Livestream einverstanden.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 240697
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, Stv. Pocha, AM Dr. Bach, AM Gao und AM Acar sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.1.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240697
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240697-02 ST Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 240944
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, Stv. Pocha, AM Dr. Bach, AM Gao und AM Acar sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.2.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 240944
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240944-01 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.2 und 4.2.1 beteiligen sich AM Gao, Stv. Fahrenholtz, AM Dr. Bach und AM Acar.
• ALLRIS-Original

Ö 4.2.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240944
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240944-02 ST Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.3 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 241244
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich Stv. Schäfer, AM Acar, Stv. Pocha, AM Gao, sowie Herr Maus (Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.3.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241244
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241244-01 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241152
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, AM Könsgen, Stv. Fahrenholtz, Stv. Dr. Rutte, Stv. Schäfer sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt)
• ALLRIS-Original

Ö 4.4.1 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241152
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241152-01 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.4.2 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241152
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241152-03 ST Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241536
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5.1 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241536
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241536-01 ST Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogerätehier: Vertagungsbitte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.5.2 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241536
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241536-02 ST Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6 Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241699
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Aufgrund eines technischen Problems ist die Zuschaltung der Berichterstattung nicht möglich. Aufgrund dessen erfolgt die Vertagung.
• ALLRIS-Original

Ö 4.6.1 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241699
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241699-01 ST Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.6.2 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241699
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241699-02 ST Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.1 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241760-01 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.2 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241760-02 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.3 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241760-03 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.4 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241760-04 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.5 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241760-05 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der gemeinsamen Aussprache zu den Bürgeranträgen 4.7 – 4.7.5 und 4.7.7 beteiligen sich Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Dr. Bach sowie Frau Denny (Amtsleiterin Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.6 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241760-06 ST Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.7.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241760
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241760-07 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.8 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 241770
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffer 1 mit Mehrheit gegen Linke abgelehnt, Ziffer 2 einstimmig abgelehnt.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Antragstellerin trägt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich AM Dr. Leipold, Stv. Schäfer, AM Dr. Bach, Stv. Fahrenholtz und Stv. Pocha.
• ALLRIS-Original

Ö 4.8.1 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241770
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241770-01 ST Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.9 Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 241872
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich AM Acar, AM Beckmann, Stv. Fahrenholtz, AM Schulze, Stv. Burgunder, AM Dr. Bach sowie Herr Stiller (Amt für Umwelt und Stadtgrün).
• ALLRIS-Original

Ö 4.9.1 Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241872
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241872-01 ST Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241908
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.1 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241908
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241908-01 ST Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.10.2 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241908
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241908-02 ST Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241956
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.11.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 241956
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241956-01 ST Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241958
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.12.1 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241958
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241958-01 ST Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.13.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242047-01 ST Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14 Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Eine der Antragstellerinnen stellt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Pocha, AM Dr. Leipold, Stv. Fahrenholtz, AM Gao, AM Acar sowie Frau Denny und Herr Maus (Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.14.1 Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242057-01 ST Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14.2 Ergänzende Bilder zum Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242057-03 ST Ergänzende Bilder zum Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.14.3 Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242057-02 ST Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.15 Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 242100
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Antragstellerin stellt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Schäfer, Stv. Pocha und Stv. Dr. Rutte.
• ALLRIS-Original

Ö 4.15.1 Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242100
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242100-01 ST Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.16 Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 242108
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.16.1 Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242108
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242108-01 ST Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.17 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242187
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU Enthaltung, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen 3 CDU, BBB und FDP bei Enthaltung 1 CDU“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Antragstellerin ist anwesend und stellt die Begründung ihres Bürgerantrages vor. An der Aussprache beteiligen sich Stv. Dr. Rutte, Stv. Fahrenholtz, AM Gao, Stv. Schäfer und AM Acar.
• ALLRIS-Original

Ö 4.17.1 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242187
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242187-01 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.18 Bürgerantrag: Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 242197
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU als erledigt i.S.d. Stellungnahme deklariert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligen sich AM Gao, Stv. Schäfer, AM Dr. Bach sowie Frau Denny und Herr Maus (Stadtplanungsamt).
• ALLRIS-Original

Ö 4.18.1 Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242197
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242197-01 ST Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.19 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242261
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.19.1 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242261
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242261-01 ST Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a.
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.20 Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242262
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242262
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242262-01 ST Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.21 Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242316
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.21.1 Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 242316
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242316-01 ST Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.22 Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 252446
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.22.1 Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 252446
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252446-01 ST Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.23 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 252452
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164684 - Stadtbahnverlängerung Buschdorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252406
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 240726
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Schwerpunkte der Bonner Bürgerbeteiligung 2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252465
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252475
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

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