Sitzungsüberblick: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 01.04.2025
Für Menschen: „Fasse diese Sitzung zusammen: https://mcp.linkebonn.de/sitzung/si:2004505.md“ in ein KI-Werkzeug kopieren. Die Zusammenfassung stützt sich nur auf die Angaben unten; fehlende Angaben sind als „nicht erfasst“ markiert.
Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004505
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 01.04.2025
Öffentliche TOPs: 65 · Nichtöffentliche TOPs: 10 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 54 · Ohne erfasstes Ergebnis: 9 · Entfällt: 2
Kurzbilanz
- Beschlossen: 12 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 26 · Zur Kenntnis genommen: 14 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 54 (= Mit Ergebnis: 54) · Ohne erfasstes Ergebnis: 9
- Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 1 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 30 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 18
- Ö 6.1 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.8 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.9 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1.10 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.3 Vogelschutz an Wartehallen → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459 → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 6.4 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern → CDU dagegen, FDP Enthaltung (Original)
- Ö 6.4.2 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090 → CDU dagegen, FDP Enthaltung (Original)
- Ö 6.7 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen → FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.10 Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates → FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.13 Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.13.1 Änderungsantrag der Koalition - Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord Antrag zur Vorlage 242332 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB Enthaltung (Original)
- Ö 7.1 Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 7.2 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ → CDU dagegen, FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Original)
- Ö 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699 → CDU dafür, FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252548
- Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jules Schenkel Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252548
- Antragsteller: Die Linke, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252548-01 ST Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252665
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Elisabeth Struwe Dr. Albert Weidmann
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252665
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 252665-001 ST BBB-Anfrage: Ferngesteuerte Abschaltung von Solaranlagen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- ))
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Der ursprüngliche TOP 5.1 ist bei Anerkennung der TO zum TOP 6.15 geworden, da der Ausschuss bei der Beschlussvorlage nur ein Empfehlungsrecht hat.
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6 Empfehlungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231582-01 ST Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 231582-02 AA FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 231582
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 231582-04 AA CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 231582
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 231582-05 AA Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.5 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231582-06 ST FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.6 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 231582-07 ST CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.7 Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231582-08 ST Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.8 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 231582-09 AA Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 231582
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.9 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 231582-10 AA Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 231582
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.10 Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 231582-11 AA Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)Antrag zur Vorlage 231582
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.11 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231582-12 ST Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.12 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231582-14 ST Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.13 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 231582
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 231582-016 ST Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242020
- Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bad Godesberg Dr. Christian Möller Grüne Bezirksfraktion Beuel Gerhard Baumgärtel Grüne Bezirksfraktion Bonn Rolf Beu Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2.1 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 242020
- Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 242020-01 ST Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3 Vogelschutz an Wartehallen
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252459
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252459-01 Vogelschutz an Wartehallen
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 Vogelschutz an Wartehallen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252459
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252459-002 ST Vogelschutz an Wartehallen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.2 Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 252459
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 252459-03 AA Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an WartehallenAntrag zur Vorlage 252459
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 212090
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung Fahrenholz und FDP geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.1 Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 212090
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 212090-02 ST Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.4.2 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 212090
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 212090-03 AA Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung Fahrenholz und FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.5 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 231456
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231456-02 Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig durch Stellungnahme der Verwaltung erledigt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.6 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 241727
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241727-02 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen – mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 BBB-Antrag: Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252545
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung FDP geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252545
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 252545-01 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: "Schmierereien auf Schalt- und Verteilerkästen"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 242187
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242187-02 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Abwesenheit von FDP vertagt – mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.9 Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252507
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10 Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 252557
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung FDP geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 252403
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12 Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 252604
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13 Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 242332
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei ziffernweiser Abstimmung geändert beschlossen: Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enthaltung BBB beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13.1 Änderungsantrag der Koalition - Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord Antrag zur Vorlage 242332
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 242332
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 242332-01 AA Änderungsantrag der Koalition - Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-NordAntrag zur Vorlage 242332
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 210992-12
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig ohne Votum in den Rat verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15 Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 220672
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220672-01 Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt – mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15.1 FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 220672
- Antragsteller: FDP (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 220672-03 AA FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 220672
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Anhörungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 242135
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP geändert beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 242135
- Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 242135-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1.2 Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 242135
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 242135-002 AA Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature PactAntrag zur Vorlage 242135
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 252699
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung BBB und FDP beschlossen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 252699
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 252699-02 AA CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+Antrag zur Vorlage 252699
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung BBB und FDP abgelehnt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Anregungen (( -entfällt- ))
- Ergebnis: entfällt
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.1 Förderantrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252462
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.2 Sachstand zur Ausführung von Maßnahmen aus dem Stadtbaumkonzept
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252648
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.3 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 252660
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt – mit Maßgabe“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.4 203. FNP-Änderung "Rheinwohnen", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich hier: Beantwortung der Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda am 16.04.2024
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241516
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.04.2025
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 252776
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10.1 Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 241177
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241177-06 Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 10.2 Information der Verwaltung über einem Vortrag zur DS 252744 - Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach - am 08.04.2025 in der BV Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
- N 17 (nichtöffentlich)
- N 18 (nichtöffentlich)
- N 19 (nichtöffentlich)
- N 20 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).
Weiterführend