Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Beuel · 16.06.2020

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=303

Bezirksvertretung Beuel · 16.06.2020

Öffentliche TOPs: 77 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 62 · Ohne erfasstes Ergebnis: 12 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 20 · Abgelehnt: 4 · Vertagt/verwiesen: 14 · Zur Kenntnis genommen: 20 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 4 · Summe: 62 (= Mit Ergebnis: 62) · Ohne erfasstes Ergebnis: 12
• Sonstiges (4): abgesetzt 0 · als erledigt 3 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 38 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 26
  • Ö 2.1 Friedrich-Breuer-Str. → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 2.2 Wohncontainer in Beuel → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 2.4 Ausbauprogramm Bushaltestellen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke → Grüne dafür, Die Linke dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.3 Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.4 Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.5 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee 162-168 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.6 Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.7 Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel → CDU dagegen, SPD Enthaltung, Grüne Enthaltung, Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 6.11 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.13 Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.22 Vorfahrtsänderung: Bröltalbahnweg/Rheindorfer Straße → Grüne dafür, Die Linke Enthaltung (Original)
  • Ö 7.1 Überarbeitung des Regionalplanes → Grüne dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 7.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) → Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 8.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 8.3 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 10.1 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 10.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 12.1 Baumbestand im Jahr 2019 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 12.2 Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße → CDU dagegen (Original)
  • Ö 12.3 Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 12.4 Grünpfeil für den Radverkehr → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 12.6 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Saynstr. 5, Finkenbergstr. 61, Mehlbergweg, Julius-Vorster-Str. 10, Elsa-Brändström-Str. 20, Heidebergenstr. 32, Am Friedhof 14) im Stadtbezirk Beuel → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 12.7 Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Sachstandsbericht → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 12.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung → keine Fraktionsposition im Text (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Friedrich-Breuer-Str.

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200932
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Beuel Prof. Dr. Detmar Jobst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2 Wohncontainer in Beuel

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200945
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Beuel Prof. Dr. Detmar Jobst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3 Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200979
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Bonn Prof. Dr. Detmar Jobst Michael Seeland
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3.1 Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200979
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200979-1 ST Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4 Ausbauprogramm Bushaltestellen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200987
• Antragsteller: Gabriele Klingmüller Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Bonn Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg Dieter Schaper SPD Bezirksfraktion Beuel
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Öffentliche Sitzung Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung Beschlussvorschlag: einstimmig Die mit der Einladung vom 02.06.2020 zur öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Beuel am 16.06.2020 übersandte Tagesordnung wird mit der Maßgabe anerkannt, dass vertagt wird: Ö 6.4 Drucksachen-Nr.: 200644 Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs Ö 6.5 …“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000 Ö 8.3Drucksachen-Nr.: 200721 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 Ö 10.2Drucksachen-Nr.: 200400 Aufhebung des Zielbeschlusses: Bauliche Entwicklung im Bereich Am Kommentalweg im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf von der TO genommen wird: Ö 10.1Drucksachen-Nr.: 200263 – 1 ST Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld vorgezogen wird: Ö … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.05.2020

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— Es kommt vor, dass Anträge im Rahmen von Bauvoranfragen gestellt werden. Die Bearbeitung wird dann ruhend gestellt, bis ein Bauantrag vorliegt. Auch im o.g. Fall wurde im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens über die beantragten satzungsgeschützten Bäume entschieden. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 190674
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190674
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190674-1 ST Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— Die Bundesstadt Bonn und die Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH prüfen derzeit gemeinsam die Parkraumregelung auf dem P+R Parkplatz. Ziel ist es zu verhindern, dass Mitarbeiter der umliegenden Firmen und Einrichtungen die Abstellmöglichkeit für ihre Pkw nutzen und damit die Flächen für die ÖPNV- Nutzer blockieren. Denn von den Parkplatzflächen sollten vorrangig Fahrgäste des ÖPNV profitieren, die durch die Nutzung des P+R-Angebots den Verkehr vor allem in der Innenstadt entlasten. In gemeinsamen Gesprächen wird derzeit eruiert, wie … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 191141
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 191141
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 191141-1 ST Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— bekannt, dass hier Radfahrer und Fußgänger gelegentlich das Rotlicht der Lichtsignalanlage missachten. Die Polizei setzt die Kontrollen fort. Die Stadt betreibt keine technischen Anlagen, mit denen Rotlichtverstöße an Lichtsignalanlagen überwacht werden können. Über häufige Geschwindigkeitsüberschreitungen in diesem Bereich liegen der Polizei ebenfalls keine Erkenntnisse vor. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Bürgerantrag abzulehnen. Beschlussvorschlag für den Bürgerausschuss Der Bürgerantrag wird abgelehnt, der … Volltext
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Ö 6.3 Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200487
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200487
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200487-1 ST Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200644
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt Der Bürgerantrag hatte folgenden Wortlaut: Der Antrag beinhaltet den Wunsch nach Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs. Einzelheiten zu den gewünschten Standorten und zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee 162-168

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200697
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt Der Bürgerantrag hatte folgenden Wortlaut: Der Antrag, unterstützt durch die Schulleitung des St. Adelheid-Gymnaisums, hat folgenden Wortlaut: Es wird beantragt, an dieser gefährlichen Stelle (ab Ende Parkbuchten) auf der unterbrochenen Linie des Fahrradschutzstreifens auf der Fahrbahn im Abstand von 2, 50 m auf einer Länge von 70 m bis zur Ampel reflektierende und …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200786
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt Der Bürgerantrag hatte folgenden Wortlaut: Die Bezirksregierung wird gebeten zu beschließen, dass die Flurstücke Gemarkung BNBE, Flur 07, Flurstücke 01789/000; 02472/000, 02488/00 und 03065/000 wieder dem Tiefbauamt der Stadt Bonn zugeordnet werden; auf den Wegen 01789/000 und 03065/000 an den auf der beigefügten Skizze befindlichen Stellen von dem Tiefbauamt der …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200818
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: erledigt durch die ergänzte Stellungnahme der Verwaltung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200818
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200818-1 ST Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200822
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, SPD Enthaltung, Grüne Enthaltung, Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen 2x CDU, Linke bei Enthaltung Grüne und SPD geändert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200822
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200822-1 ST Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— Der Bürgerantrag wird abgelehnt, der Antragstellende wird entsprechend den Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung über die für die ablehnende Entscheidung maßgeblichen Gründe informiert. zu 3. Dem Bürgerantrag wird entsprochen. Mit den Beschlüssen zu den Antragsinhalten 1, 3 und 4 ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Seite 2 von 2 Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200841
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200841
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200841-1 ST Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200962
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße- Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200962
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200962-1 ST Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße- Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201035
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt Der Bürgerantrag hatte folgenden Wortlaut: Der Antrag beinhaltet die Realisierung eines Geh- und Radweges ab Burghofstraße Nr. 35 in Richtung Oberholtorf, mit einem fortlaufenden Anschluss an Ungarten. Eine Ausleuchtung des oben genannten Rad- und Gehweges wäre ebenfalls nötig. Gleichzeitig wird der Ausbau einer barrierefreien Bushaltestelle Oberholtorf …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 201039
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201039
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201039-1 ST Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 201040
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt Der Bürgerantrag hatte folgenden Wortlaut: Die Antragstellenden möchten Kauf des Flurstückes in der Gemarkung Beuel, Flurstück 3147. Sie sind Eigentümer von benachbarten Flurstücken und wollen den nicht genutzten Fußpfad erwerben. Weiterhin wird eine Änderung des Bebauungsplans 1925/18 mit Herausnahme des Fußweges beantragt. Die der Verwaltung vorliegende …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200793
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1x Enthaltung Grüne“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562 Antrag …

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 200793
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200793-2 AA Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562Antrag …
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Geislar, Alt-Vilich und Schwarzrheindorf

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200839
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 Theaterwerkstätten Beuel, Siegburger Str. 42 Fällung von 4 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200853
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Junggesellenvereine und Männereihen, Chöre- und Gesangsvereine, Heimat- und Brauchtumsvereine sowie sonstige Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200907
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18 Einleitung des Vergabeverfahrens, Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200947
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19 Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg

• Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 200953
• Antragsteller: MdL Guido Déus Günter Dederichs CDU Bezirksfraktion Beuel Dieter Schaper Ralf Laubenthal SPD Bezirksfraktion Beuel Dr. Martin Eßer FDP Bezirksfraktion Beuel
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Herr Delpho, Amt 61 gibt auf Nachfragen von Stv. Burgsmüller –CDU- folgende Erklärung zu Protokoll: Nach derzeitiger Planung kann bestätigt werden, dass die Verwaltung im Umfeld des Schießbergweges keine Park- und Ride-Anlage und keine öffentliche Erschließungsanlage für den privaten motorisierten Individualverkehr planen. Was in Zukunft aber geplant werden muss, ist die Erschließung für Rettungs- und Betriebsfahrzeuge die unmittelbar mit der Seilbahn zu tun haben. Diese Wege sind noch nicht abschließend geplant.
• ALLRIS-Original

Ö 6.19.1 Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200953
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200953-1 ST Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.20 Sicherheit auf Beueler Schulgeländen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200961
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21 Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 200978
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Beuel Dorothea Schmitz Michael Seeland
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.1 Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200978
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200978-1 ST Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.21.2 Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200978
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200978-2 AA Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Bericht zum Stand der Umsetzung: zu Punkt 1: Beschlusspunkt 1 wurde umgesetzt. (Endbericht 01.02.2024) zu Punkt 2: Die Sitzbank - Paul- Langen-Str/Ecke Holzlarer Str wurde aufgestellt (Endbericht 05.02.2024) zu Punkt 3 - Endbericht durch BezVSt Beuel: Der Beschluss ist bereits aus Juni 2020. Der inzwischen neuen Leitung und Stellvertretung der BezVSt Beuel sind keine dringenden Wünsche der rrh. Ortsvereine für weitere Parkbänke bekannt. Daher wurden auch keine Mittel bei der Haushaltsberatung beantragt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.22 Vorfahrtsänderung: Bröltalbahnweg/Rheindorfer Straße

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 200982
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Beuel Verena Zintgraf Michael Seeland
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Linke abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Überarbeitung des Regionalplanes

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und BBB geändert“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— Zustimmung zur Vorbereitung einer Bauleitplanung für diesen Bereich. Die Beschlussfassung zur Einleitung entsprechender Untersuchungen bleibt vorbehalten. - - - Die Änderungen gehen auf einen mündlichen Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP zurück. Bzv. Joest –Linke- spricht sich bei der Beschlussfassung gegen die Ziffer 2 des o.g. Antrages aus. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 7.1.1 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-1 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.1.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-3 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.1.3 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-4 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.1.4 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 191065
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 191065-5 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 200840
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit inkl. der Ergänzung von DS-Nr. 200840-2AA gegen BBB und Linke“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— 2. Der zunächst auf 1 Jahr befristeten Fortführung der folgenden (modifzierten) Lead City Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 wird vorbehaltlich paralleler Beschlussfasssung des Rhein-Sieg-Kreises zu b) zugestimmt a) Linie 632 als Tangentialverbindung Venusberg-Poppelsdorf- Endenich-Nordstadt-Bertha-von-Suttner Platz mit folgenden Parametern: - Wegfall des bisherigen Abschnitts Bertha-von-Suttner-Platz – Beuel Bahnhof - Montag bis Freitag 05:30 Uhr bis 20:00 Uhr im 30-Minuten-Takt - nicht an Samstagen, Sonn- und … Volltext
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Ö 7.2.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200840
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200840-2 AA Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)Antrag zur Vorlage 200840
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7.2.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200840
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200840-6 AA Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)Antrag zur Vorlage 200840
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.1 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof …

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200559
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, BBB und Linke“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— Stadtbezirkes mindestens 8 Schwimmbahnen realisiert werden können. c) Die Schwimmhalle im Sportpark Nord soll saniert und um ein weiteres Lehrschwimmbecken sowie zusätzliche Umkleidekapazitäten erweitert werden. Außerdem soll eine behindertengerechte Erschließung sichergesellt werden. d) Zur Sicherstellung des Schul- und Vereinsschwimmens soll für den Fall einer gleichzeitigen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme im Sportpark Nord und einer evtl. Generalsanierung des Frankenbades zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein temporäres … Volltext
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Ö 8.2.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200671
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200671-6 ST Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Beuel Seite 2 —— b) ein „Stadtteilhallenbad mit gleichzeitiger Versorgung des Freibades“ (siehe Anlage 2) mit folgender Ausstattung: ein Mehrzweckbecken 25 m x 12,5 m (5 Bahnen) und ein Lehrschwimm-/Variobecken 12,5 m x 8 m, ergänzt um ein Kleinkind-/Wassergewöhnungsbecken 5 m x 5 m Wasserfläche insgesamt: 437,50 m² bebaute Fläche ohne Verkehrswege: 2.865,68² Bruttorauminhalt : 20.025,54 m³ Dieser Bad-Typ ist für den Neubau der Schwimmhalle am Standort des Ennertbades vorgesehen und wird Funktionen zur Versorgung des Freibades beinhalten. c) … Volltext
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Ö 8.3 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200721
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.4 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 200730
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10.1 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 200263
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200263-1 ST Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Die Vorlage wurde zurückgezogen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 200400-1 AA Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-RheindorfAntrag zur Vorlage 200400
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Baumbestand im Jahr 2019

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200714
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.2 Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200716
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen 1x CDU vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.3 Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200797
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.4 Grünpfeil für den Radverkehr

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200824
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.5 Grundstück Dornheckenstr. 32 in Bonn – Beuel - Oberkassel - Neubau Wohnbebauung – Haus 1 bis 3 (AZ 459034)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200863
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.6 Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Saynstr. 5, Finkenbergstr. 61, Mehlbergweg, Julius-Vorster-Str. 10, Elsa-Brändström-Str. 20, Heidebergenstr. 32, Am Friedhof 14) im Stadtbezirk Beuel

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200911
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.7 Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Sachstandsbericht

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200949
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
• Beschlusstext (Auszug): 1 ISEK für das Quartier östlich des Beueler Bahnhofs Präsentation in der BV Beuel 16.06.2020 Seite 2 von 21 2 BISHERIGE SCHRITTE WIR BEFINDEN UNS HIER ANALYSE BESTANDSANALYSE BESTANDSBEWERTUNG („SWOT“) LEITBILD HANDLUNGSFELDER UND ZIELE KONZEPT ZIELE MAßNAHMENKONZEPT RAHMENPLAN » Verwaltungsrunde I (11.07.2019) » Ortsbegehungen (23.07.2019, 25.09.2017) » Gespräche mit Herrn Déus (23.07.2019) und Herrn Koch (23.09.2019) » Präsentation vor der BV-Beuel (25.09.2019) und im Planungsaus- schuss (30.01.2020) » Gespräch mit der Initiative Quartiersentwicklung (25.09.2019) » Quartiersrundgang … Volltext
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Ö 12.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200933
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- werden ggf. in der Sitzung bekannt gegeben -)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

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Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

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Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T10:56 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17