Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 30.06.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005582

Hauptausschuss · 30.06.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 36 · Nichtöffentliche TOPs: 8 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 29 · Ohne erfasstes Ergebnis: 5 · Entfällt: 2

Antragsfrist: 2026-06-09

Kurzbilanz

• Beschlossen: 8 · Abgelehnt: 1 · Vertagt/verwiesen: 13 · Zur Kenntnis genommen: 6 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 29 (= Mit Ergebnis: 29) · Ohne erfasstes Ergebnis: 5
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 1 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 22 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 16
  • Ö 5.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“ → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.2 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.3 Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.4 N-Vorlage zu 260127 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.7 Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern → AfD dagegen, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 5.10 Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn → Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 6.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 → Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 6.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn → Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 6.1.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit → Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 6.1.4 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn → Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 6.2 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn → AfD dafür (Original)
  • Ö 6.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 → FDP Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.5 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.7 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026 → Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Stv. Hümmrich (FDP) eröffnet um 18: 05 Uhr als 1. Stellvertreter die Sitzung des Hauptausschusses und entschuldigt Oberbürgermeister Déus , der sich auf Dienstreise befindet.
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Dietsch (Grüne), die die Vertagung von TOP 5.9 beantragt. Die Vertagung von TOP 5.4 betr. N-Vorlage zu 260127 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften, Nr. 261155 wird von ihr im Laufe der Diskussion bei Anerkennung Tagesordnung wieder zurückgenommen. Stv. Kraasch-Tarnowsky (Grüne), der die Mitberatung von TOP 5.1 in den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren verwiesen beantragt. Stv. Schmitt (BBB), der eine formale Gegenrede hält und TOP 5.1 abstimmen möchte. Stv. Haid …
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“

• Ergebnis: nicht eindeutig
• Vorlage: 231780
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231780-02 N-Vorlage „Leerstandserfassung“
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei Anerkennung der Tagesordnung mit Mehrheit gegen BBB abgesetzt und zur Mitberatung in den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Verweisung in den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren wurde bei Anerkennung der Tagesordnung von Stv. Kraasch-Tarnowsky (Grüne) beantragt.
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253265
• Antragsteller: SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253265-03 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, BBB, Linke, Volt und AfD ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Yildiz (CDU), die die Prüfung als sinnvoll erachtet und ihre Zustimmung begründet. Stv. Schmitt (BBB), der hier kein potenzielles Baugebiet sieht und sein Abstimmungsverhalten darlegt. Stv. Unterseh (Grüne), die ihre Ablehnung begründet. Stv. Schwarze (SPD), der dem Prüfauftrag positiv gegenübersteht. Stv. Christ (AfD), der den Antrag nicht folgen kann. Stv. Acharki (BSW/SBI), der den Prüfauftrag als notwendig erachtet. Stv. Yildiz (CDU), die festhält, dass es sich nur um ein Prüfauftrag handelt, der nichts verschlägt. Es wird eine sorgfältige …
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Ö 5.3 Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Radosawa Stomporowski
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Schwarze (SPD), der die Vertagung beantragt, da das Ergebnis der beschlossenen Maßgabe aus dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration am 24.06.2026 zunächst abgewartet werden soll. Stv. Schmitt (BBB), der um Abstimmung bittet und dies kurz begründet.
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Ö 5.4 N-Vorlage zu 260127 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261155
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 CDU/SPD/FDP (Kooperation): Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260945
• Antragsteller: David Lutz Prof. Dr. Norbert Jacobs CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Charlotte Ewald SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Tekin Celiköz FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig · Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Volt ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5.1 Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260945
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260945-01 ST Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Ursula Bach Dr. Ronja Hollstein
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Vertagung wurde bei Anerkennung der Tagesordnung von Stv Dietsch (Grüne) beantragt.
• ALLRIS-Original

Ö 5.6.1 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261043-01 ST
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 Vergabe Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 2026: Benennung von Jurymitgliedern

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 261044
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AfD bei Enthaltung BBB geändert beschlossen wie der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration am 24.06.2026 mit Protokollnotiz und vorbehaltlich der Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren am 07.07.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Schmitt (BBB), der nachfolgenden Frage stellt: Wie ist die gesetzliche Grundlage ist, dass der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eine eigene Geschäftsordnung hat. Die Verwaltung gibt folgende Antwort zu Protokoll: Gemäß § 27 (7) Satz 2 GO NRW „Der Ausschuss regelt seine inneren Angelegenheiten durch eine Geschäftsordnung“ hat sich der Ausschuss eine eigene Geschäftsordnung zu geben.
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 N-Vorlage zum FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
• Vorlage: 260658
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260658-03 N-Vorlage zum FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung AfD ungeändert beschlossen mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Schwarze (SPD), der die vorgenannte Maßgabe vorträgt. Stv. Haid (CDU), der sich seinem Vorredner anschließt und wissen möchte, was bisher passiert ist und ob es bereits Erfolgsmeldungen gibt. Stv. Kraasch-Tarnowsky (Grüne), der die Maßgabe nicht ganz nachvollziehen kann und dies kurz begründet. StK Fark , der zum aktuellen Sachstand ausführt. Stv. Acharki (BSW/SBI), der einen Prüfauftrag als sinnvoll erachtet.
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260989
• Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Uwe Feddern
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Vertagung wurde bei Anerkennung der Tagesordnung von Stv Dietsch (Grüne) beantragt.
• ALLRIS-Original

Ö 5.9.1 Vertagungsbitte zum Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260989
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260989-01 ST Vertagungsbitte zum Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261315
• Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei Anerkennung der Tagesordnung mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und AfD nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Dringlichkeit des Dringlichkeitsantrages wurde bei Anerkennung der Tagesordnung mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und AfD nicht anerkannt.
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Volt ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Verweisung ohne Votum in den Rat wurde nach kurzer Diskussion bei Anerkennung der Tagesordnung vom Vorsitzenden Stv. Hümmrich (FDP) vorgeschlagen und mehrheitlich beschlossen.
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260400-10 AA Volt-/Grüne-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Volt ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260400-12 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Empfehlung: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Volt ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn - Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260400-22 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn- Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Empfehlung: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Volt ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.4 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260400-29 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Volt ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260903
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen AfD abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 253158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Bei Anerkennung der Tagesordnung mit Mehrheit gegen BBB vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Vertagung wurde bei Anerkennung der Tagesordnung von Stv Schwarze (SPD) beantragt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260890
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung FDP geändert beschlossen wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 30.06.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Schwarze (SPD), der beantragt, wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr abzustimmen. Stv. Dietsch (Grüne), die versucht, das Ergebnis aus dem Ausschuss für Mobilität und Verkehr kurz zusammenzufassen Stv. Schmitt (BBB), der eine Nachfrage zur Schnellbuslinie SB85 an die Verwaltung richtet und darüber hinaus wissen möchte, wann gespart werden soll. Ausserdem hält er es für fragwürdig, dass der Rhein-Sieg-Kreis sich nicht an das vereinbarte Stadtbahnzielkonzept hält. Stv. Acharki (BSW/SBI), der der Vorlage zustimmen möchte. Stv. Lutz (CDU), der die …
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260890
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260890-02 ST Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260890
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260890-07 ST Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260892
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 30.06.2026 Vorlage zur Kenntnis genommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Schmitt (BBB), der um Einschätzung der Verwaltung zur Ergänzung der Ziffer 3 aus der BV Bad Godesberg bittet und sein Entsetzen darüber mitteilt, dass der Rhein-Sieg-Kreis das Stadtbahnzielkonzept nicht mehr möchte. StBR Wiesner, der erklärt, dass es dem Rhein-Sieg-Kreis um Feinheiten der Anschlüsse in Siegburg ging. Eine Einigung konnte aber nicht fristgerecht zum Fahrplanwechsel erfolgen, man werde dies aber nacharbeiten. Stv. Schmitt (BBB), der nochmal nach der Sinnhaftigkeit des Beschlusses aus der BV Bad Godesberg fragt. StBR Wiesner, der …
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Vertagung wurde bei Anerkennung der Tagesordnung von Stv Schwarze (SPD) beantragt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
• Vorlage: 260964
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke und AfD ungeändert beschlossen mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - An einer Aussprache beteiligen sich: Stv. Dietsch (Grüne), die von der Verwaltung wissen möchte, was mit den eingeplanten Stellen ist, da nur mehr und nicht weniger im Monitoringbericht aufgeführt sind und bittet hier um Beantwortung entweder zur Niederschrift oder zur nächsten Ratssitzung. Stv. Dr. Faber (Linke), der erwartet hätte, dass in dem Monitoringbericht auch abgebildet wird, wie sich das laufende Verfahren der Einsparung der jährlichen Stellen entwickelt und hier um entsprechende Mitteilung bittet. StK Fark, der ausführt, dass tatsächlich im Controllingbericht des 1. Quartals …
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
• Vorlage: 261009
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261203
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Aktuelle Informationen der Verwaltung liegen nicht vor. - - - Alsdann schließt der Vorsitzende Stv. Hümmrich um 19: 17 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses.
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

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