Sitzungsüberblick: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 25.03.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005821

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 25.03.2026

Öffentliche TOPs: 71 · Nichtöffentliche TOPs: 14 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 60 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 4

Kurzbilanz

• Beschlossen: 12 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 28 · Zur Kenntnis genommen: 20 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 60 (= Mit Ergebnis: 60) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 24 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 11
  • Ö 6.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage → FDP dagegen, Die Linke Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.2.1 Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld Antrag zur Vorlage 242047 → Die Linke Enthaltung, BBB dafür, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 6.3.2 CDU-SPD-FDP: Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865 → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.4 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.5 Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild) → FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.6 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes → Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 6.7 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter → FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.7.1 Grüne/Linke/Volt Änderungsantrag - N-Vorlage: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter Antrag zur Vorlage 242187 → FDP dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.12 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026 → Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, Volt dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 7.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 7.2 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel → Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241666
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241666-02 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für MieterDrucksachengruppe 241666
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241666
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241666-03 ST Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für MieterDrucksachengruppe 241666
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 252548
• Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jules Schenkel Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252548
• Antragsteller: Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252548-01 ST Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.2 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252548
• Antragsteller: Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252548-02 ST Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253387
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Dr. Albert Weidmann Elisabeth Struwe
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253387
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 253387-01 ST BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253387
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 253387-02 ST BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253387
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 253387-03 ST BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 260355
• Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260355
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260355-01 ST Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Benennung, Vereidigung und Tagesordnung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260398
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2 Vereidigung der Ausschussmitglieder (Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. (Freiwillig: So wahr mir Gott …

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- ))

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse (( -entfällt- ))

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Herr von Raußendorf -BSW/SBI-, Herr Dr. Rutte -Grüne-, Herr Dr. Maxein -Volt-, Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Heedt -FDP-, Herr Baier (67), Frau Lipsky (67) und Herr Gold -CDU- der einen Antrag auf Vertagung stellte; keine Gegenrede
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 253847-01 AA Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253847-03 ST Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.3 Volt/Grüne Änderungsantrag - 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253847

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253847-04 AA Volt/Grüne Änderungsantrag - 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 253847
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.4 FDP-Änderungsantrag: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn, Anlage 1 Antrag zur Vorlage 253847

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253847
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253847-05 AA FDP-Änderungsantrag: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn, Anlage 1Antrag zur Vorlage 253847
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242047-03 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feldhier: N-Vorlage
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, Die Linke Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enthaltung Linke geändert beschlossen.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich: Herr Maxein -Volt-, Herr Hausemann -SPD-, Herr von Raußendorf -BSW/SBI-, Herr Heedt -FDP-, Herr Gold -CDU-, Frau Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Mutinelli -BBB-, der den mündlichen Änderungsantrag „Dem ursprünglichen Bürgerantrag wird zugestimmt.“ stellt, welcher mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke abgelehnt wird, Herr Michels (67) und Herr Wiesner (Dez III). Anregung von Herrn Hausemann -SPD- an die Verwaltung zu Protokoll: Es gibt vom Nabu und dem Bundesverband für Solarwirtschaft Regelwerke wie man Freiflächenphotovoltaik gut naturverträglich …
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld Antrag zur Vorlage 242047

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242047
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 242047-04 AA Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer FeldAntrag zur Vorlage 242047
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, BBB dafür, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Linke, BSW/SBI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 252865
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Herr Hausemann -SPD-, Frau Dr Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Baier (67), Herr von Raußendorf BSW/SBI und Frau Frohn -BG Bonn-, die Anregt, dass das Angebot auch unter Reisen für Alle dargestellt wird.
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 GRÜNE Änderungsantrag - Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252865
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 252865-02 AA GRÜNE Änderungsantrag - Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales AngebotAntrag zur Vorlage 252865
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 CDU-SPD-FDP: Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252865
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 252865-03 AA CDU-SPD-FDP: Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales AngebotAntrag zur Vorlage 252865
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Rainer Haid SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Max Biniek FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260089-01 AA Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und GetränkeAntrag zur Vorlage 260089
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260089-02 AA BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und GetränkeAntrag zur Vorlage 260089
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260089-03 ST Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260351
• Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Svenja Püschel Janine Könen Dr. Michael Faber
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen FDP, BBB und AFD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne und BSW/SBI bei Enthaltung Volt, Linke und BBB vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich: Herr Heedt -FDP-, welcher zu Protokoll erklärt, das er sich aus dem -02 AA als Antragsteller zurückzieht und nur noch den -03 AA einbringt, Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Baier (67), Herr Wiesner (Dez III), Herr Gold -CDU-, Herr Dr. Rutte -Grüne-, Herr Hausemann -SPD- der eine Vertagungsbitte beantragt und Herr Dr. Maxein -Volt- der eine Gegenrede hält.
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260358-01 ST Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260358-02 AA CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260358-03 AA FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 242187
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242187-02 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen FDP, BBB und AFD geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Grüne/Linke/Volt Änderungsantrag - N-Vorlage: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter Antrag zur Vorlage 242187

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 242187
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 242187-03 AA Grüne/Linke/Volt Änderungsantrag - N-Vorlage: Nächtliches Fahrverbot für RasenmähroboterAntrag zur Vorlage 242187
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen FDP und AFD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 212081
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212081
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212081-02 ST Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 212082
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212082
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212082-02 ST Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 212085
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212085
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212085-02 ST Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 212086
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 212086
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 212086-02 ST Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260145-02 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke Enthaltung, Volt dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne und Volt bei Enthaltung BSW/SBI und Linke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-1 „Franz-Josef-Strauß-Allee“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 254004
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und AFD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-; Herr Gold -CDU-, Herr von Raußendorf -BSW/SBI- und Herr Dr. Maxein -Volt-. Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne- stellt zuerst den Antrag Abstimmung wie WPB. Da der Änderungsantrag DS 254004-01AA unbekannt war und eine Abstimmung „wie WPB“ von Seiten der CDU abgelehnt wurde, da der AA nicht zur Beratung stand, wurde der -01 AA mündlich von Ihr zur Abstimmung gestellt und mit Mehrheit gegen Grüne, Volt, Links und BSW/BSI abgelehnt.
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 254027
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Volt Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung Volt und AFD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (( -entfällt- ))

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253147
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253147-02 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Ergebnisse der Bonner Klimabefragung – Klimaplan Steckbrief 1.1.1.1

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253631
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253738
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260111
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.5 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240406
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240406-06 Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.6 Klimaplan 2035 Initiative „Nachhaltigere Sportvereine Bonn“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260300
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.7 Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
• Vorlage: 253525
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.8 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 30.06.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
• Vorlage: 253635
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.9 Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260225
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.10 Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252912
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.11 Bonner Stadtwald hier: Zustand Stand Herbst 2025

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260167
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.12 Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252459
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252459-04 Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.13 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260397
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung (( -entfällt- ))

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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• N 19.2 Mitteilungsvorlage betr. „Klärschlammverbrennung bei der KLAR GmbH, Gebührenrelevanz“
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• N 20.1 (nichtöffentlich)

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