Sitzungsüberblick: Rat · 15.06.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2006254

Rat · 15.06.2026

Öffentliche TOPs: 64 · Nichtöffentliche TOPs: 15 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 54 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 25 · Abgelehnt: 5 · Vertagt/verwiesen: 1 · Zur Kenntnis genommen: 22 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 54 (= Mit Ergebnis: 54) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 32 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 23
  • Ö 5.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch → Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 5.1.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.1.6 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 → Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 5.1.7 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201 → Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 5.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest" → Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 5.3 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" → Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 5.5 Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.6 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.7 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.8 Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum → AfD dagegen (Original)
  • Ö 5.9 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt → Die Linke dagegen (Original)
  • Ö 5.10 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre → Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 5.10.2 Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413 → Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 5.13 Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH → BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 5.14 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat → Die Linke dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 6.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.1.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Original)
  • Ö 6.2 Grüne-Antrag: Housing First → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.3 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.5.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn → AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.7 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“ → AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.8 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung → AfD Enthaltung, BSW/SBI dafür (Original)
  • Ö 6.9 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Politische Legitimation der Ergebnisse der Task Force zur Nordbrücke (TOP 5.36 der Ratssitzung vom 11.06.2026) → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- bei Enthaltung Linke und BSW/SBI geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Kunze -SPD-, der den eingebrachten interfraktionellen Änderungsantrag begründet. Herr Stv. Christ -AfD-, der die Ablehnung der Verwaltungsvorlage begründet. Herr Stv. Brückner -Grüne-, der sich bei der Verwaltung für die transparente Erarbeitung der Leitlinien bedankt. Weiterhin führt er ebenfalls zum interfraktionellen Änderungsantrag aus. Herr Stv. Moll -CDU-, der zu der Verwaltungsvorlage als auch zum interfraktionellen Antrag spricht und um Zustimmung bittet. Herr Stv. Acharki -BSW/SBI-, der Nachfragen an die Verwaltung richtet. Frau Stv. …
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.1 Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260201-01 ST Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.2 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260201-02 AA Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: der Änderungsantrag wurde aufgrund des AA-06 von den Antragsstellern zurückgezogen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.4 Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260201-04 ST Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.5 CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260201-05 ST CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.6 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: CDU, SPD, Grüne, FDP, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260201-06 AA CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- bei Enthaltung Linke und BSW/SBI geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1.7 CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260201
• Antragsteller: CDU, SPD, Grüne, FDP, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260201-07 ST CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a BaugesetzbuchAntrag zur Vorlage 260201
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, AfD dagegen, BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- bei Enthaltung Linke und BSW/SBI geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260643
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke und Stv. Erdmann -Die Partei- beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260644
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke und Stv. Erdmann -Die Partei- beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260655
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260762
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB-Fraktion beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 254026
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 254026
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254026-01 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260640
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 Begleitgremium Masterplan Innere Stadt

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253842
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke wie BV Bonn am 19.05.2026 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253413
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253413-02 N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Stv. Truckbrodt -AfD- bei Enthaltung Linke und AfD-Fraktion i.V.m. ST-04 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10.1 Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 253413
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253413-03 AA Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei JahreAntrag zur Vorlage 253413
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10.2 Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253413
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253413-04 ST Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei JahreAntrag zur Vorlage 253413
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Stv. Truckbrodt -AfD- bei Enthaltung Linke und AfD-Fraktion beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 222315
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222315-01 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
• Abstimmung: einstimmig · BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.12 Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 220113
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 220113-01 Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Linke und BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13 Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260974
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253783
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253783-01 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke bei Enthaltung BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260000
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260000-09 A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung, SPD Enthaltung, Grüne Enthaltung, FDP Enthaltung, Die Linke Enthaltung, Volt Enthaltung, Die PARTEI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung CDU, Grüne, SPD, Linke, FDP, Volt und Frau Stv. Erdmann -Die Partei beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.16 Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260825
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260887
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.18 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253293
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253293-02 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Schmidt -Linke-, der eine Nachfrage an die Verwaltung richtet, ob eine Antragsstellung für das Melbbad ebenfalls sinnvoll wäre. Frau Bg. Schneider-Bönninger -Dez. IV-, die auf die Nachfrage antwortet. Herr Stv. Schmidt -Linke-, der eine weitere Nachfrage richtet. Frau Bg. Schneider-Bönninger -Dez. IV-, die auch hierzu antwortet. Herr Stv. Schmidt -CDU-, der auf den Wortbeitrag von Herrn Stv. Schmidt eingeht.
• ALLRIS-Original

Ö 6 Anträge

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Gabi Mayer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion, BBB und Stv. Truckenbrodt -AfD- wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 28.05.2026 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253419-01 ST Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253419-02 AA Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger ParkraumbewirtschaftungAntrag zur Vorlage 253419
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253419-03 AA Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger ParkraumbewirtschaftungAntrag zur Vorlage 253419
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253419-04 ST Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Grüne-Antrag: Housing First

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260069
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Jakob Kraasch-Tarnowsky
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- wie Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren am 14.04. und Betriebsausschuss SGB am 12.05.2026 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260069
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260069-01 ST Stellungnahme zum Antrag "Housing First"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 242148
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242148-10 BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60Drucksachengruppe 242148
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Schmitt -BBB-, der den eingebrachten Antrag begründet und eine Nachfrage an die Verwaltung richtet. Herr Stv. Kraasch-Tarnowsky -Grüne-, der auf die Vorbesprechung der vorberatenden Gremien eingeht. Herr große Deters -Amt 30-, der auf die Nachfrage von Herrn Schmitt antwortet. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der hierauf eingeht und eine Frage zum Schadensersatz stellt. Herr große Deters -Amt 30-, der hierauf nochmal eingeht und zur Rechtslage ausführt. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der ebenfalls eine Nachfrage stellt. Herr große Deters -Amt 30, der …
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 242148
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 242148-11 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60Drucksachengruppe 242148
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.4 CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Prof. Dr. Norbert Jacobs Georg Johannes Schäfer David Lutz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Simon Merkt Angelika Esch Charlotte Ewald Werner Hümmrich Bernd …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig wie Schulausschuss am 16.04, Betriebsausschuss SGB am 12.05. und Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe am 21.05.2026 geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260448-01 ST Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.2 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260448-02 AA GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"Antrag zur Vorlage 260448
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.3 "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260448
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260448-03 ST "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260979
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260979-02 ST BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260979
• Antragsteller: SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260979-03 AA Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260993
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Kathrin Mohr Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der TO vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261015
• Antragsteller: AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Roland Borkowski Gerald Christ Frauke Kreuzer
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD-Fraktion und Stv. Truckenbrodt -AfD- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261015
• Antragsteller: AfD (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261015-01 ST AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261018
• Antragsteller: Moussa Acharki Hanno von Raußendorf
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BSW/SBI bei Enthaltung AfD-Fraktion abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An einer Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Acharki -BSW/SBI-, der den Änderungsantrag begründet und für dessen Zustimmung wirbt. Herr Stv. Schmitt -BBB-, der eine Nachfrage stellt. Herr Co-Dezernent Siegberg, der hierauf antwortet und darum bittet, dass auf die Verwaltungsvorlage gewartet werden soll. Herr Stv. von Raußendorf -BSW/SBI-, der nochmal auf den Antrag eingeht. Herr Stv. Truckenbrodt -AfD-, der den Vorgang als einen Skandal erachtet.
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261018
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261018-01 ST BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Politische Legitimation der Ergebnisse der Task Force zur Nordbrücke (TOP 5.36 der Ratssitzung vom 11.06.2026)

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261206
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte Dr. Ursula Bach Dr. Barbara Krausz
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt, BSW/SBI und Stv. Erdmann -Die Partei- abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260000
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260000-08 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260001
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260001-01 Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 260279
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260279-06 Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang HangelarAntrag zur Vorlage 260279
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260583
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.6 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260769
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.7 ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260185
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.8 Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260897
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260783
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.10 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261027
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260084
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260084-05 Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9.1 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 Beschlussvorlage betr. „Einräumung eines Erbbaurechtes in Bonn-Holzlar“
• N 11.2 Beschlussvorlage betr. „ÖDA-Ausgleichszahlungen 2024“
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 (nichtöffentlich)
• N 13.1.1 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 15.1 Mitteilungsvorlage betr. „Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar“
• N 15.2 Mitteilungsvorlage betr. „Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens“
• N 15.3 Mitteilungsvorlage betr. „KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister – Wirtschaftsplan 2026“
• N 16 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

• 2026-06-17 · Stadt Bonn · Neue Kita für Oberkassel (Gremium) – Artikel
• 2026-06-18 · General-Anzeiger · Stadtrat beschließt Leitlinien für Bau-Turbo (Gremium) – Artikel
• 2026-06-17 · General-Anzeiger · Bonn: verkaufsoffene Sonntage beschlossen (Gremium) – Artikel
• 2026-06-16 · General-Anzeiger · Rat macht den Weg frei für neues Stadtquartier (Gremium) – Artikel
• 2026-06-15 · General-Anzeiger · Bis Ende Juni ist der ÖPNV in Bonn kostenlos (Gremium) – Artikel
• 2026-06-17 · WDR · Stadtrat will alle Schulklos in Bonn bis 2028 erneuern (Gremium) – Artikel
• 2026-06-17 · Stadt Bonn · Moderne Park-and-Ride-Anlage in Vilich (Gremium) – Artikel
• 2026-06-15 · General-Anzeiger · ÖPNV in Bonn ab heute kostenlos (Gremium) – Artikel

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T04:37 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17