Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 09.07.2025

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2004367

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 09.07.2025

Öffentliche TOPs: 62 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 53 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 2

Kurzbilanz

• Beschlossen: 41 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 2 · Zur Kenntnis genommen: 10 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 53 (= Mit Ergebnis: 53) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 42 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 7
  • Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste" → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt" → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule" → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.8 Förderung Theaterprojekt Euro Theater Central Bonn e. V. → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.28 Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2025 und 2026 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 5.37 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen und Förderung der Maßnahmen für Menschen mit psychischer Behinderung bei Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH, Caritasverband für die Stadt Bonn e.V. und Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und … → CDU dagegen (Original)
  • Ö 6.3 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte → BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253039
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio …
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253039
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253039-01 ST Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.2 Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253039
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253039-02 ST Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 253134
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB vorbehaltlich der Anhörung im Integrationsrat beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253273
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253403
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1, 5.2, 5.4 und 5.5 sowie 9.1 und 9.2.
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253404
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1 bis 5.3 und 5.5 sowie 9.1 und 9.2.
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253405
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.1 bis 5.4 sowie 9.1 und 9.2.
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253344
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 Förderung des Beratungsangebotes des Vereins für Behindertensport Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253328
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Förderung Theaterprojekt Euro Theater Central Bonn e. V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253339
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253340
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Förderung des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253342
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11 Förderung der Beratung für Menschen mit Hörbehinderung des Gehörlosenvereins Einigkeit 1931 e.V. in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253346
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.12 Finanzierung der heilpädagogischen Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253347
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13 Förderung der Seniorenbegegnungsstätten und –treffs freier Träger in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253352
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14 Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253349
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15 Förderung des internationalen frauenzentrums bonn e.V. (ifz) in den Jahren 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253337
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.16 Sonderfonds „Kontrazeptiva“ im Jahr 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253338
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.17 Förderung der Beratungsstelle TuBF e.V. in den Jahren 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253341
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.18 Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2025

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253343
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen bei Nichtbeteiligung Herr Becker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) gemäß § 31 GO NRW“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.19 Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253345
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.20 Förderung der Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt in den Jahren 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253348
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.21 Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253351
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.22 Förderung der Frauenberatungsstelle und Ambulanten Begleitung von Hilfe für Frauen in Not e.V. in den Jahren 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253359
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.23 Zuschuss an Der Paritätische NRW e.V. - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung Sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253363
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen bei Nichtbeteiligung Herr Stv. Goetz (CDU) gemäß § 31 GO NRW“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.24 Finanzierung der Gemeinwesenarbeit des Stadtteilvereins Dransdorf e.V. in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253364
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.25 Förderung des Interkulturellen Bildungs- und Familienzentrums „Haus Vielinbusch“ (UG Viefalt) in den Jahren 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253366
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.26 Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VFG) im Quartier „Am Nippenkreuz" in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253367
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.27 Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg (Diakonisches Werk Bonn und Region gGmbH) in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253371
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.28 Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253354
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einzelne Abstimmung nach Trägern: 1. Fachambulanz Suchthilfe Caritas/Diakonie: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen 2. Betreuungszentrum Verein für Gefährdetenhilfe gB-GmbH: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen 3. Pauke Bonn-Rhein-Sieg g GmbH: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.29 Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •stadtgrenzenlos gGmbH (ehemals Ev. Jugendhilfe Godesheim) in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253356
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.30 Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2025

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253357
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.31 Förderung der Diamorphinambulanz in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253358
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.32 Finanzierung der Ambulanten Dienste der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes für die Stadt Bonn e.V. für das Jahr 2025

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253360
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.33 Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253137
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.34 Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof (Caritasverband für die Stadt Bonn e.V.) in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 253327
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Frau Acar (BBB) regt an, das für den ZOB geplante Fahrradhaus mit Service durch die Radstation bedienen zu lassen. - - - - - Es erfolgte eine gemeinsame Beratung mit den TOPen 5.33, 5.35 und 5.36.
• ALLRIS-Original

Ö 5.35 Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für die Jahre 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253373
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.36 Finanzierung der drei Bonner Betreuungsvereine in den Jahren 2025 und 2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253326
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.37 Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen und Förderung der Maßnahmen für Menschen mit psychischer Behinderung bei Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH, Caritasverband für die Stadt Bonn e.V. und Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und …

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253336
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 253055
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum in den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253355
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253420
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Prof. Dr. Detmar Jobst SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Claudia Falk Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Fabio …
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253420
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253420-01 ST Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 252856
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253119
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Aktuelle Auswirkungen der neuen Integrationskursverordnung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253425
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Bundesstadt Bonn für den Berichtszeitraum 2023/2024

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 253242
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253313
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.5 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253422
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 11 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 13.1 (nichtöffentlich)
• N 13.2 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung
• N 21 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
• Recherche als Markdown (Text) · Link-Sammlung (Text) · Anleitung
• Gremium
• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T09:05 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17