Sitzungsüberblick: Hauptausschuss · 17.09.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005584

Hauptausschuss · 17.09.2026 · Stadthaus, Ratssaal

Öffentliche TOPs: 52 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 44 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 1

Antragsfrist: 2026-08-27

Kurzbilanz

• Beschlossen: 11 · Abgelehnt: 6 · Vertagt/verwiesen: 8 · Zur Kenntnis genommen: 17 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 2 · Summe: 44 (= Mit Ergebnis: 44) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (2): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 2 · entfällt 1 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 25 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 14
  • Ö 5.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“ → BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.2.1 Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee → Die Linke Enthaltung, Volt dafür, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 5.4 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 5.6 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 5.7 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 5.8 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken → Grüne dafür, Volt Enthaltung (Original)
  • Ö 5.12 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255 → FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 5.13 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Original)
  • Ö 5.14 Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 5.15 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 5.16 SPD-Dringlichkeitsantrag: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.2 Wiederwahl einer Beigeordneten → FDP Enthaltung, Die Linke dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, BSW/SBI dagegen (Original)
  • Ö 6.3.2 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag … → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 N-Vorlage „Leerstandserfassung“

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 231780
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 231780-02 N-Vorlage „Leerstandserfassung“
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB geändert beschlossen wie Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren am 15.09.2026“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Linke ungeändert beschlossen vorbehaltlich der Vorberatung in der Bezirksvertretung Bad Godesberg“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.2.1 Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 253839
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253839-03 AA Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
• Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke Enthaltung, Volt dafür, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Volt bei Enthaltung Linke und BSW/SBI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 254068
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254068-05 N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Linke ungeändert beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.4 CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260371
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn David Lutz Rainer Haid Nicole Bonnie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Angelika Esch Peter Kox FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich Petra …
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enthaltung AfD ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.5 Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261121
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Radosawa Stomporowski
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260984
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Astrid Grunewald Dr. Benedikt Reiz Patric Lenhart
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt bei Enthaltung AfD abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.6.1 Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260984
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260984-01 ST Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260988
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Sina Stephan SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Simon Carl Damian Brauer FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Aaron Eßelborn
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enthaltung AfD und BBB ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.7.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260988
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260988-01 ST Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Ursula Bach Dr. Ronja Hollstein
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Volt Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Volt abgelehnt – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8.1 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261043-01 ST
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8.2 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261043-03 ST
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.8.3 Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261043-04 ST
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.9 N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261098
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 261098-02 N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.10 Namensänderung der „Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“ in „Tages- und Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261149
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261220
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Eva Kuzu Jakob Kraasch-Tarnowsky Karsten Hudel
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261220
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261220-02 AA Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in BonnAntrag zur Vorlage 261220
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261220
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261220-03 AA BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in BonnAntrag zur Vorlage 261220
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.11.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 261220
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261220-04 ST Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.12 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 240255
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240255-19 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des BundesAntrag zur Vorlage 240255
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB, AfD und FDP abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.12.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 240255
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240255-21 ST Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des BundesAntrag zur Vorlage 240255
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 261606
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und Volt abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.13.1 Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261606
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261606-01 ST Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.14 Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 261315
• Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vom Antragsteller als erledigt erklärt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261563
• Antragsteller: BSW/SBI-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Moussa Acharki Hanno von Raußendorf Samir Allal Amaruch
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke und BBB bei Enthaltung Volt bei Anerkennung der Tagesordnung in die Ratssitzung am 12.11.2026 verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.15.1 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261563
• Antragsteller: BSW/SBI (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261563-01 ST Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.16 SPD-Dringlichkeitsantrag: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 261746
• Antragsteller: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Max Biniek
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vom Antragsteller bei Anerkennung der Tagesordnung zurückgezogen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261626
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 261626-01 Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung ohne Votum an den Rat verwiesen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Wiederwahl einer Beigeordneten

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 261452
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · FDP Enthaltung, Die Linke dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Linke, BBB und AfD bei Enthaltung FDP ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
• Vorlage: 253158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, BSW/SBI dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke Volt und BSW/SBI ungeändert beschlossen – mit Protokollnotiz“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253158
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253158-02 ST N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag …

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 253158
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253158-01 AA Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.Antrag zur …
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ungeändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252870
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252870-02 Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 252870
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 252870-03 ST Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 254068
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254068-06 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260481
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260481-03 Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260649
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260649-01 Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5 Controllingbericht 2025 des Dienstleistungszentrums (DLZ) der Bürgerdienste - Amt 33-4

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261257
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 261659
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• N 9 (nichtöffentlich)
• N 10 (nichtöffentlich)
• N 11 (nichtöffentlich)
• N 11.1 (nichtöffentlich)
• N 11.2 (nichtöffentlich)
• N 12 (nichtöffentlich)
• N 13 (nichtöffentlich)
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 14.1 Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2028/29; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2028 bis zum 31.07.2030
• N 14.1.1 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

• 2026-09-15 · Stadt Bonn · Umbau für Busse auf Kennedybrücke startet später (Thema (vermutet, automatisch zugeordnet)) – Artikel

Weiterführend

• Aktuell · Letzte Ratssitzung
• Sitzungen · Neueste Beschlüsse
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• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T05:09 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17