Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Hardtberg · 18.10.2022

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2000523

Bezirksvertretung Hardtberg · 18.10.2022 · anzeigen

Öffentliche TOPs: 66 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 53 · Ohne erfasstes Ergebnis: 9 · Entfällt: 4

Kurzbilanz

Beschlossen: 17 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 11 · Zur Kenntnis genommen: 22 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 53 (= Mit Ergebnis: 53) · Ohne erfasstes Ergebnis: 9
Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 32 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
- Ö 6.9 Grüne/SPD-Antrag: Heimatmuseum Lengsdorf → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 6.12 CDU-Antrag: Verkehrsgefährdung Fußgängerweg Hubert-Maurer-Straße, Bonn-Lengsdorf → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 8.2 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 8.5.1 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB Enthaltung (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich (- entfällt -)

Ergebnis: entfällt
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.1 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 220865
Antragsteller: Herbert Frohn Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 220865
Antragsteller: CDU (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 220865-01 ST CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.2 Grüne/SPD-Große Anfrage: Ordnungsamt vor Ort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221868
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.2.1 Ordnungsamt vor Ort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221868
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221868-01 ST Ordnungsamt vor Ort
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.3 CDU-Große Anfrage: Eventualfallplanung „Wald-/Flächenbrand“ im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221885
Antragsteller: Bert Moll Christian Weiler Michael Andreas Möller CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.3.1 Eventualfallplanung „Wald-/Flächenbrand“ im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221885
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221885-01 ST Eventualfallplanung „Wald-/Flächenbrand“ im Stadtbezirk Hardtberg
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.4 CDU-Große Anfrage: Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“

Ergebnis: vertagt
Vorlage: 221887
Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Hardtberg Michael Andreas Möller Christian Weiler Bert Moll
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.5 CDU-Große Anfrage: Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Vorlage: 221893
Antragsteller: Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.5.1 Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Vorlage: 221893
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221893-01 ST Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 2.6 CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: vertagt
Vorlage: 221899
Antragsteller: Bert Moll Christian Weiler CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Vertagung wurde von Stv. Moll (CDU) mündlich in der Sitzung beantragt, da keine Stellungnahme des Städtischen Gebäudemanagements vorlag.
ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

Ergebnis: entfällt
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Vorlage: 221698
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mitberatung im Sportausschuss, einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Vorlage: 221698
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221698-01 ST Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mitberatung im Sportausschuss, einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

Ergebnis: vertagt
Vorlage: 221759
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.3 CDU-Antrag: Parkplatz am Wesselheideweg (Zugang Grillplatz der Waldfreunde Duisdorf, Richtung Witterschlick)

Ergebnis: vertagt
Vorlage: 221527
Antragsteller: Bert Moll Enno Schaumburg CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Die Vertagung erfolgte auf Antrag von Bzv. Loosen (SPD). - - - An der vorherigen Aussprache beteiligten sich Stv. Schaumburg (CDU), Bzv. Brodhäcker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Bzv. Loosen (SPD) und Herr Baur (Amt für Umwelt und Stadtgrün).
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Ö 6.4 Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 221530
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig · FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mitberatung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda, einstimmig bzw. einstimmig bei Enthaltung FDP“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.5 SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221535
Antragsteller: SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221535
Antragsteller: SPD, Grüne (abgeleitet)
Behandelt: Stellungnahme 221535-01 ST SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.6 Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221582
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.7 Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Hardtberg im Jahre 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221856
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.8 Grüne/SPD-Antrag: Vandalismus in der Rochusstraße

Ergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 221867
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig (gleichlautender Beschluss unter TOP 6.14)“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Vandalismus in der Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221867
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221867-01 ST Vandalismus in der Rochusstraße
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.9 Grüne/SPD-Antrag: Heimatmuseum Lengsdorf

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 221869
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen
Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.9.1 Heimatmuseum Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221869
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221869-01 ST Heimatmuseum Lengsdorf
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.9.2 CDU-Änderungsantrag: Heimatmuseum Lengsdorf Antrag zur Vorlage 221869

Ergebnis: nicht erfasst
Vorlage: 221869
Antragsteller: CDU (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 221869-02 AA CDU-Änderungsantrag: Heimatmuseum LengsdorfAntrag zur Vorlage 221869
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.10 Grüne/SPD-Antrag: Im Mühlenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221870
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— GRÜNEN), BBm. Trützler (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Stv. Moll (CDU), Bzv. Loosen (SPD) und Herr Pieper (Tiefbauamt). Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.11 Grüne/SPD/u.w-Antrag: Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine

Ergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 221882
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen Harald Pfankuchen Frank Thomas
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 2 —— kein Rechtsanspruch. 3. Über die Höhe des Zuschusses entscheidet die Bezirksvertretung Hardtberg im Rahmen dieser Richtlinie. Bei der Festlegung der Höhe sind die Besonderheiten der Vereine und insbesondere die Aktivitäten und Beiträge im stadtbezirklichen Leben zu berücksichtigen. 4. Zuschüsse werden in folgender Höhe gewährt: a) Vereine Orts(fest)ausschüsse bis 550 € Hilfsorganisationen und Freiwillige Feuerwehren bis 250 € Vereine für Umwelt- und Naturschutz bis 250 € Karnevalsvereine bis 150 € Schützenbruderschaften … Volltext
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Ö 6.11.1 Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221882
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221882-01 ST Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.12 CDU-Antrag: Verkehrsgefährdung Fußgängerweg Hubert-Maurer-Straße, Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: abgelehnt
Vorlage: 221886
Antragsteller: Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.13 CDU-Antrag: Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 221888
Antragsteller: Michael Andreas Möller Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Stv. Schaumburg (CDU) hatte bei der Behandlung dieses TOP’s zeitweise die Sitzungsleitung. - - - An der Aussprache beteiligten sich Bzv. Möller (CDU) und Bzv. Kiwan (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
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Ö 6.13.1 Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven Antrag zur Vorlage 221888

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221888
Antragsteller: SPD, Grüne (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 221888-01 AA Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil MedinghovenAntrag zur Vorlage 221888
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig (s. TOP 6.13)“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.14 CDU-Antrag: Ruhestörungen und Kontrolle der Duisdorfer Fußgängerzone

Ergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 221894
Antragsteller: Enno Schaumburg Christian Weiler Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig (gleichlautender Beschluss unter TOP 6.8)“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.14.1 Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Ruhestörungen und Kontrolle der Duisdorfer Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221894

Ergebnis: zurückgezogen
Vorlage: 221894
Antragsteller: SPD, Grüne (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 221894-01 AA Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Ruhestörungen und Kontrolle der Duisdorfer FußgängerzoneAntrag zur Vorlage 221894
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.15 Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: vertagt
Vorlage: 221902
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 6.15.1 Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: vertagt
Vorlage: 221902
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221902-01 ST Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen (- entfällt -)

Ergebnis: entfällt
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 8 Anhörungen

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.1 Wirtschaftsplan SGB 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221107
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext (Auszug): Erfolgsplan Anlage 1 2021 2022 2023 2024 2025 2026 EUR EUR EUR EUR EUR EUR Andere aktivierte Eigenleistungen 2.600.000 5.330.000 6.390.000 6.450.000 6.510.000 6.580.000 Umsatzerlöse davon Betriebskostenzuschuss 92.084.000 110.710.000 125.320.000 128.040.000 125.410.000 125.990.000 davon Erträge aus Abrechnungen mit anderen Dienststellen (Vorfinanzierungen) 44.690.000 10.350.000 13.520.000 12.070.000 12.100.000 12.130.000 sonstige Umsatzerlöse 2.380.000 3.410.000 3.470.000 3.540.000 3.600.000 3.670.000 Sonstige betriebliche Erträge davon Ertrag aus der Auflösung Investitionsförderung … Volltext
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Ö 8.2 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221294
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Ulrich Meier SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Gieslint Grenz Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Anatol Koch Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Sarah Mc …
Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.2.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221294
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Stellungnahme 221294-01 ST Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.3 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 221523
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: aufgrund der Zuständigkeit wurde nur über Ziffer 2. abgestimmt - einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 8.4 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: vertagt
Vorlage: 221674
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 8.5 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221767
Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Susanne Salz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Stephan Eickschen Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Hanno von Raußendorf Volt-Fraktion …
Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB“)
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 8.5.1 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

Ergebnis: abgelehnt
Vorlage: 221767
Antragsteller: CDU (abgeleitet)
Behandelt: Änderungsantrag 221767-02 AA CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den ZentrenAntrag zur Vorlage 221767
Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enthaltung BBB“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 9 Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung (- entfällt -)

Ergebnis: entfällt
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
ALLRIS-Original

Ö 10.1 Ergänzende Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg im Jahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage: 221036
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 221036-01 Ergänzende Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg im Jahr 2022
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 10.2 Grüne/SPD-Antrag: Machbarkeitsstudie Kulturzentrum Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 221903
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen
Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
Beschlusstext: nicht erfasst
Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - Stv. Schaumburg (CDU) hatte bei der Behandlung dieses TOP’s zeitweise die Sitzungsleitung. - - - An der Aussprache beteiligten sich Bzv. Loosen (SPD), Stv. Moll (CDU), Bzv. Thomas (FDP), Stv. Schaumburg (CDU), BBm. Trützler (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Bzv. Brodhäcker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN).
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Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk )

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12 Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: nicht erfasst
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.1 Monitoringbericht Schulbauten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221379
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.2 Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand: 30.09.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 211407
Antragsteller: nicht erfasst
Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 211407-06 Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand: 30.09.2022
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.3 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221447
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.4 Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221509
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.5 Wohnbebauung ehemalige Schamotte Fabrik in Bonn-Duisdorf - Ergebnis Städtebaulicher Wettbewerb und weiteres Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221673
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.6 Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221675
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.7 Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221693
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.8 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hardtberg 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221715
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 12.9 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 221770
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- Schließung des Alten Friedhofs Duisdorf an Helloween )

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antragsteller: nicht erfasst
Abstimmung: nicht erfasst
Beschlusstext: nicht erfasst
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Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

N 14 (nichtöffentlich)
N 15 (nichtöffentlich)
N 15.1 (nichtöffentlich)
N 16 (nichtöffentlich)
N 17 (nichtöffentlich)
N 18 (nichtöffentlich)
N 19 (nichtöffentlich)
N 20 (nichtöffentlich)
N 21 (nichtöffentlich)
N 22 (nichtöffentlich)
N 23 (nichtöffentlich)
N 24 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

Keine passenden Presseberichte im Bestand (nicht erfasst).

Weiterführend

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