Sitzungsüberblick: Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 19.05.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005822

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda · 19.05.2026

Öffentliche TOPs: 78 · Nichtöffentliche TOPs: 19 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 69 · Ohne erfasstes Ergebnis: 7 · Entfällt: 2

Kurzbilanz

• Beschlossen: 8 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 43 · Zur Kenntnis genommen: 15 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 69 (= Mit Ergebnis: 69) · Ohne erfasstes Ergebnis: 7
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 2 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 21 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 7
  • Ö 5.1 Schattenplätze für Schulhöfe → Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Original)
  • Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.1.2 GRÜNE/Linke/Volt- Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.3.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dafür (Original)
  • Ö 6.3.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.5 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage → CDU dafür, SPD dafür, FDP dafür (Original)
  • Ö 6.13 Linke-Dringlichkeitsantrag: Stopp der Nutria-Bejagung - Transparenz und politische Beteiligung beim Nutria-Management → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 222006
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 222006-93 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 222006
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 222006-94 ST FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplanshier: Vertagungsbitte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260486
• Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Petra Nöhring Wolfgang Heedt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241666
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241666-02 BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für MieterDrucksachengruppe 241666
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 241666
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 241666-05 ST Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innenhier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 252548
• Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jules Schenkel Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 252548
• Antragsteller: Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 252548-02 ST Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260355
• Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260355
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260355-01 ST Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5.2 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260355
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260355-03 ST Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplanshier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 240178
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240178-01 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen LiegenschaftenAntrag zur Vorlage 240178
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6.1 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240178
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 240178-02 ST CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen LiegenschaftenAntrag zur Vorlage 240178
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Verpflichtung der Ausschussmitglieder (Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und alle übrigen Rechtsvorschriften zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Bonn zu erfüllen. (Freiwillig: So wahr mir Gott …

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2023

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.04.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.4 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.5 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.6 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.7 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.8 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (( -entfällt- ))

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Schattenplätze für Schulhöfe

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260342
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Die Linke dagegen, Volt dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne, Volt, Linke und AfD in den Schulausschuss zur Vorberatung verwiesen.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Herr Gold -CDU-, der beantragt den TOP zur Vorberatung in den Schulausschuss am 03.06.2026 zu verweisen, und Frau Püschel -Linke-.
• ALLRIS-Original

Ö 5.2 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260477
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Christian Gold SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Niklas Hausemann FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3 Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260817
• Antragsteller: Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.3.1 Vertagungsstellungnahme Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260817
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260817-01 ST Vertagungsstellungnahme Volt-/Grüne-Antrag: Abbildung des Naturschutzbeirats im Allris
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Die Änderungen wurden wie die Änderungsanträge Ziffernweise einzeln wie folgt abgestimmt: 1) Einstimmig bei Enthaltung AfD beschlossen 2) Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung AfD beschlossen 3) Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung AfD beschlossen 4) Einstimmig bei Enthaltung AfD beschlossen 5) Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung AfD beschlossen 6) Einstimmig bei …“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Dr. Maxein -Volt-, Herr Mutinelli -BBB- und Herr Gold -CDU-. Der AA des BBB geht auf im AA der Linke, Volt, Grüne auf und wurde daher von Herr Mutinelli -BBB- zurückgezogen.
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 BBB-Änderungsantrag Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Vorlage 260400

• Ergebnis: zurückgezogen
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260400-21 AA BBB-Änderungsantrag Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Vorlage 260400
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 GRÜNE/Linke/Volt- Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260400-24 AA GRÜNE/Linke/Volt- Änderungsantrag - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: 1) Einstimmig bei Enthaltung AfD beschlossen 2) Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung AfD beschlossen 3) Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung AfD beschlossen 4) Einstimmig bei Enthaltung AfD beschlossen 5) Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung AfD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.3 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation) AUKLA - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260400-25 AA Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation) AUKLA - Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 260400
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB und AfD geändert beschlossen.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Kleingartenentwicklungsplan

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260611
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Erste Lesung Einstimmig zur Mitberatung in den Naturschutzbeirat verwiesen.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Frau Püschel -Linke-, welche die Präsentation im PBD als ergänzende Stellungnahme zur Verfügung gestellt haben möchte, Herr Gold -CDU- der eine erste Lesung beantragt, und Herr Dr. Maxein -Volt-, welcher beantragt den TOP zur Mitberatung in den Naturschutzbeirat zu verweisen.
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260611
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260611-01 ST Kleingartenentwicklungsplanhier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260145-02 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
• Abstimmung: einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Grüne, Linke, AfD und BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260145-05 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026Antrag zur Vorlage 260145
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: 1.: Zurückgezogen 2. – 6.: Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt, BSW/SBI bei Enthaltung AfD und BBB abgelehnt.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260145
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260145-06 AA Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026Antrag zur Vorlage 260145
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise abgestimmt: 1.: Einstimmig beschlossen 2.: Mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enthaltung AFD, BBB beschlossen 3.: Mit Mehrheit gegen Grüne, Volt, BSW/SBI und Linke bei Enthaltung AFD, BBB beschlossen 4.: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Linke, AFD, BBB beschlossen 5.: Mit Mehrheit gegen Grüne bei Enthaltung Linke beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260530
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich: Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne-, Herr Hausemann -SPD-, Herr Gold -CDU-, Frau Nöhring -FDP-, Herr Mutinelli -BBB-, Prof. Dr. Jacobs -CDU- und Herr Dr. Maxein -Volt-, welcher eine Vertagung mit Maßgabe beantragt, welche mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, Volt und BSW/SBI abgelehnt wird.
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260530
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260530-01 AA GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt BonnAntrag zur Vorlage 260530
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 253265
• Antragsteller: SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253265-03 SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm; hier: N-Vorlage
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, SPD dafür, FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU FDP und SPD abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260358-01 ST Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260358-02 AA CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260358
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260358-03 AA FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen KleinstwaldesAntrag zur Vorlage 260358
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260613
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Daniel Jost
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260720
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Janine Könen
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260815
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260816
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Dr. Daniel Rutte
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260816
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260816-02 AA Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und DrittmittelakquiseAntrag zur Vorlage 260816
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 260572
• Antragsteller: Volker Schwab Arno Hospes Bert Moll CDU Bezirksfraktion Beuel CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Benedikt Stratmann Max Biniek Angelika Esch Niklas Hausemann SPD Bezirksfraktion Beuel SPD-Fraktion im …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich Frau Dr. Bänsch-Baltruschat -Grüne, die eine Vertagung mit Maßgabe beantragt (Einbindung des Naturschutzbeirates), und Herr Dr. Maxein -Volt-.
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260572
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260572-01 ST Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Rainer Haid SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Max Biniek FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der TO abgesetzt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260089-01 AA Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und GetränkeAntrag zur Vorlage 260089
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260089-02 AA BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und GetränkeAntrag zur Vorlage 260089
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260089
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260089-03 ST Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 Linke-Dringlichkeitsantrag: Stopp der Nutria-Bejagung - Transparenz und politische Beteiligung beim Nutria-Management

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260987
• Antragsteller: Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Janine Könen
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Die Beschlusspunkte 1-4 wurden ziffernweise abgestimmt: 1) Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, SPD bei Enthaltung AfD abgelehnt 2) Mit Mehrheit gegen Grüne, Linke, SPD abgelehnt 3) modifiziert: Einstimmig bei Enthaltung BBB, AfD und BSW/SBI geändert beschlossen 4) Mit Mehrheit gegen CDU bei Enthaltung BBB, AfD und BSW/SBI beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260109
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260277
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260321
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 …

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260637
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (( -entfällt- ))

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Bonner Stadtwald hier: Zustand Stand Herbst 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260167
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2025

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260751
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 241666
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241666-04 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innenhier: Auswertung und Abschlussbericht
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260550
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.5 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 252542
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 252542-04 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche- Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.6 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260376
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.7 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260087
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260087-01 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zurAusschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.8 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260468
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260468-01 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.9 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260587
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.10 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260769
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
• Vorlage: 260878
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260554
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
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Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

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• N 19.1 Mitteilungsvorlage Einsatz der Unteren Umweltbehörde zur Abwehr einer konkreten Gefahr: Fund und illegale Manipulation von Chemikalien auf dem Grundstück „Im Haeringsthal“, Stadtgebiet Dransdorf
• N 19.2 Mitteilungsvorlage Erwerb von Grünflächen in Bonn-Pützchen über das Naturschutzprojekt „Chance7“
• N 20 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

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