Sitzungsüberblick: Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 04.05.2021

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=565

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · 04.05.2021

Öffentliche TOPs: 63 · Nichtöffentliche TOPs: 11 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 50 · Ohne erfasstes Ergebnis: 13 · Entfällt: 0

Kurzbilanz

• Beschlossen: 26 · Abgelehnt: 0 · Vertagt/verwiesen: 3 · Zur Kenntnis genommen: 21 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 50 (= Mit Ergebnis: 50) · Ohne erfasstes Ergebnis: 13
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 0 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 30 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 4
  • Ö 7.12 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. → BBB dagegen (Original)
  • Ö 8.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
  • Ö 8.6 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 8.6.1 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210596
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Bert Moll Georg Goetz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210596
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210596-01 ST IT-Infrastruktur in Flüchtlingsunterbringungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Herr Stv. Goetz (CDU) bittet um eine Mitteilung, wo der angekündigte Jahresbericht 2020 zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen (DS 210556) zu finden sei. Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass der vorgenannte Jahresbericht 2020 zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen (DS 210556) im nächsten Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit am 27.05.2021 zur Beratung vorgesehen ist.
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der Tagesordnung (Die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit am 04.05.2021 wird anerkannt.)

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bestellung der Schriftführung (Beschlussvorschlag: Der Ausschuss bestellt Frau Andrea Koenen zur Schriftführerin und Frau Nicole Vagt zur stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Verpflichtung des sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung der Niederschrift (Die Niederschrift der Sitzung vom 19.8.2020 des Ausschusses für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen wird genehmigt.)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Herr Stv. Goebel (Bündnis 90 / Die Grünen), Herrn Stv. Biniek (SPD) und Frau Stv. Falk (DIE LINKE), da in der Sitzung am 19.08.2020 nicht persönlich anwesend.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 190895
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · CDU Enthaltung, FDP Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung CDU und FDP, wie der Ausschuss für Wohnen, Planen und Bauen am 03.03.2021.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190895
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190895-2 ST Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190895
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190895-3 ST Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 190895
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190895-4 ST Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2021/2022

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202368
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 Zuschuss an Pro Familia zur Förderung des Projektes "Gesundheitsförderung für Migrantinnen und Migranten"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210198
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.4 Förderung der Diamorphinambulanz

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210205
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.5 Zuschuss an HennaMond e.V. für das Projekt „Champs Bonn – Für Demokratie und Menschenrechte – Gegen extremistische Ideologien“

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210231
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.6 Zuschuss an den Paritätischen - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2021 und 2022

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210316
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Nichtbeteiligung Stv. Goetz und AM Giersberg (beide CDU) gemäß § 31 GO NRW“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.7 Förderung Beratungsstelle/Geschäftsstelle inkl. Ambulanter Hospizdienst von Bonn Lighthouse e.V. in den Jahren 2021/2022

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210317
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.8 Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für das Jahr 2021

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210322
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.9 Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210355
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.10 Zuschuss an das Bildungswerk interKultur

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210356
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.11 Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn (EMFA)

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210357
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr AM Böckelheide (BBB) nimmt Bezug auf die hohen Betriebskosten und fragt nach der Aufteilung an den Nutzer. Die Verwaltung beantwortet die Frage wie folgt: Die Ev. Migrations- und Flüchtlingsarbeit hat einen Zuschuss zu den ungedeckten Personal- und Sachkosten, die in Höhe von 78.700 € (Personalkosten) und 14.000 € (Sachkosten) entstehen, beantragt. Die spitze Abrechnung erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises.
• ALLRIS-Original

Ö 7.12 Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210422
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): - - - - - Herr AM Böckelheide (BBB) bittet um die Beantwortung der nachstehenden Fragen zu Niederschrift: Wer sind die Förderer u.a. von der Ditib Moschee und der Al Mo(….) Moschee? Wie besteht konfessionelle Unabhängigkeit? (Anmerkung der Schriftführung: Der Name der zweiten Moschee konnte von Herrn Böckelheide nicht eindeutig benannt werden. Daher erfolgt die Darstellung in Klammern.) Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: Die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. ist ein eigenständiger, unabhängiger Verein ohne eigene Räumlichkeiten. Er nutzt daher für seine …
• ALLRIS-Original

Ö 7.13 Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V. für den Migrantinnentreff Gülistan

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210427
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.14 Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2021 und 2022

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210453
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.15 Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210454
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.16 Zuschuss an den Familienkreis e.V. zur Förderung des Projektes "NewComer"

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210461
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.17 Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn e.V., für die Migrationsdienste

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210583
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.18 Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210588
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.19 Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses der Seniorenzentren für das Jahr 2020

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 202135
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 201298
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU und FDP wie der Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen vom 03.03.2021“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit Seite 2 —— 7.Vor dem Hintergrund der komplexen Fragestellungen und rechtlichen Unsicherheiten bei der Finanzierung von Kitaplätzen sowie den Ergebnissen der Angemessenheitsprüfungen wird das Bonner Baulandmodell nicht um eine Beteiligung an den Folgekosten für die Finanzierung von Grundschulplätzen ergänzt. Die nächste Aktualisierung der Berechnungsannahmen des Excel-Tools zur Durchführung der Angemessenheitsprüfungen erfolgt im April 2021. Die nächste Evaluierung des Bonner Baulandmodells erfolgt im Sommer … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 8.1.1 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201298
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 201298-1 AA Evaluierung des Bonner BaulandmodellsAntrag LINKE zur Vorlage 201298
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1.2 Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201298
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 201298-2 AA Evaluierung des Bonner BaulandmodellsAntrag zur Vorlage 201298
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201928
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 201928
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 201928-13 ST Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 210574
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit Seite 2 —— Neuer Stellvertreter Max Biniek Lfd. Nr. 37, Bündnis 90/Die Grünen – Fraktion im Rat der Stadt Bonn Neuer Vertreter: Prof. Dr. Detmar Jobst Neue Stellvertreterin: Eva Kuzu Lfd. Nr. 38, FDP - Fraktion im Rat der Stadt Bonn Neuer Vetreterin: Petra Nöhring Neue Stellvertreterin: Katrin van Bremen Lfd. Nr. 39, DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Bonn Neue Vertreterin Claudia Falk Neue Stellvertreterin Amelie Gabriel Lfd. Nr. 41, Volt Fraktion im Rat der Stadt Bonn Neue Vertreterin Beate Saul Neue … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2021

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210612
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit Seite 2 —— Rechtsvorschriften für alle Fachbereiche monatlich ermittelt und mit der Istsituation abgeglichen. Zwischen Einrichtungsleitung und Betriebsleitung werden die Ergebnisse in monatlichen Controllinggesprächen erörtert und Ausgleichsmaßnahmen für Über- oder Unterdeckungen abgestimmt. Durch dieses langjährig bewährte Verfahren kommt es lediglich zu geringfügigen Soll- Ist Abweichungen. Zu 2: Die Restdarlehenssumme beläuft sich zum Stand 30.03.2021 auf rund 4,456 Mio. EUR. Da die zur Refinanzierung des … Volltext
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Herr Goebel (Bündnis 90 / Die Grüne) bittet um Beantwortung folgender Fragen zu TOP 8.4 (Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn – Wirtschaftsplan 2021) zur Niederschrift: Zum Wirtschaftsplan (TOP 8.4) der Seniorenzentren stellen wir folgende Fragen: Wie ist der Ausgleich der vakanten 35 (! ) Stellen vorgesehen. Wie hoch sind der Gesamtbestand der Schulden und der Plan zur Begleichung (Tilgung). Wir erhalten eine GuV aber keine Bilanz. Es gibt starke Schwankungen auch in den betrieblichen Erträgen (Zeile 7) – vielleicht alles Corona-bedingt? Stimmt die Vermutung? Gab es Covid19-Infektionen bei …
• ALLRIS-Original

Ö 8.5 Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 210728
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Beuel Guido Pfeiffer SPD Bezirksfraktion Beuel Maximilian Blesch Achim Joest Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Die Linke-Fraktion im …
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5.1 Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210728
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210728-01 ST Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 210757
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB in den Rat verwiesen. (Gemeinsam beraten mit TOP 12)“)
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit Seite 2 —— Der mündliche Änderungsantrag zu dem ursprünglichen Antrag hatte folgenden Wortlaut: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1. nach dem Vorbild Kölns und anderer Städte die in Bonn vorhandenen Daten zum Covid19-Infektionsgeschehen seit 2020 durch eine anerkannte wissenschaftliche Einrichtung (z.B. Fraunhofer-Institut) auf Ortsteilebene auswerten zu lassen, 2. bei der Auswertung zu Ziffer 1 neben der statistischen Infektionslage auf Ortsteilebene auch so genannte "sozio-ökonomische Faktoren" wie zum … Volltext
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Herrn Stv. Goebel (Bündnis 90/Die Grüne) regt im Hinblick auf die avisierte Stellungnahme an, den Antrag nebst Änderungsantrag ohne Votum in den Rat zu verweisen. Die Anregung wird von Herrn Stv. Biniek (SPD) aufgegriffen, der hierzu einen Antrag zur Geschäftsordnung stellt. Der Ausschussvorsitzende stellt so dann den Antrag zu Geschäftsordnung mit dem vorstehenden Ergebnis zur Abstimmung. - - - - - Der in der Sitzung vom Antragsteller, Herrn Stv. Schmitt (BBB), gestellte mündliche Änderungsantrag zu seinem ursprünglichen Antrag (210757) wurde nicht abgestimmt. Der mündliche Änderungsantrag …
• ALLRIS-Original

Ö 8.6.1 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn Antrag zur Vorlage 210757

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 210757
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Änderungsantrag 210757-01 AA Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in BonnAntrag zur Vorlage 210757
• Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen CDU, FDP und BBB in den Rat verwiesen.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Frau Stv. Nöhring (FDP) teilt zu Punkt 3 ihres Änderungsantrages mit, dass sich dieser auf Grund der Darstellung von Frau Bge. Heidler erledigt hätten. Punkt 2 bleibe weiterhin bestehen.
• ALLRIS-Original

Ö 8.7 Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 210786
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Georg Goetz
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung BBB.“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.1 Kommunale Suchthilfeplanung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202216
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.2 Controlling-Bericht Amt 50 zum Stichtag 31.12.2020

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210397
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.3 Wohnraumförderung im Jahr 2020

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210555
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.4 Tätigkeitsbericht 2019/2020 der Kommunalen Gesundheitskonferenz

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210573
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.5 Behindertenpolitischer Teilhabeplan für die Bundesstadt Bonn; Umsetzungsstand zum Stichtag 30.06.2020

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202112
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.6 Jahresbericht 2020 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210513
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.7 Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM) des Landes NRW

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210410
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.8 Verschiebung der Special Olympics NRW

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202288
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.9 Sachstand des Förderprojektes „Zusammen im Quartier“ (ZiQ); Baustein 1 „Ein Kümmerer für Medinghoven“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201970
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.10 Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) – Ergänzung fehlender Stellungnahmen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210428
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.11 Ambulante Sprachheilhilfe

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 201979
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.12 Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210303
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.13 Controllingbericht 3. Quartal 2020 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 202133
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11.14 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210615
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit Seite 2 —— Aufwand und Unterstützung auch durch die Bundeswehr und Ehrenamtliche gut. Insgesamt habe man das Infektionsgeschehen mit den zur Verfügung stehenden Mitteln der Quarantäne und der Kontaktnachverfolgung gut unter Kontrolle. Frau Dr. Engels nimmt im Anschluss Bezug auf den Vorschlag in Bereich der Kinderbetreuung zu impfen zurück. Dies mache man schon seit Langem. Große Teile der Kitas, Grund- und Sonderschulen seien geimpft und derzeit würden die Leher:innen der weiterführenden Schulen geimpft. … Volltext
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Beabsichtigte Veräußerung eines Grundstücks in Bonn-Friesdorf an eine noch zu gründende Genossenschaft

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 210332
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

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