Sitzungsüberblick: Bezirksvertretung Hardtberg · 22.09.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005626

Bezirksvertretung Hardtberg · 22.09.2026 · Rathaus Hardtberg

Öffentliche TOPs: 88 · Nichtöffentliche TOPs: 13 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 18 · Ohne erfasstes Ergebnis: 66 · Entfällt: 4

Antragsfrist: 2026-09-01

Kurzbilanz

• Beschlossen: 7 · Abgelehnt: 5 · Vertagt/verwiesen: 5 · Zur Kenntnis genommen: 0 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 1 · Summe: 18 (= Mit Ergebnis: 18) · Ohne erfasstes Ergebnis: 66
• Sonstiges (1): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 1 · entfällt 4 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 26 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 9
  • Ö 6.1.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel" → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.4.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261063 Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf → AfD dafür, BBB dafür (Original)
  • Ö 6.8 Grüne-Antrag: Graffitischutz für die Neugestaltung der Unterführung zum Derletal → keine Fraktionsposition im Text (Original)
  • Ö 6.10 Grüne-Antrag: Prüfung von Tempo 30 auf der Julius-Leber-Straße → Grüne dafür, Die Linke dafür, AfD Enthaltung (Original)
  • Ö 7.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo) → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 7.3 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen → AfD dagegen, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 7.3.1 Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572 → Grüne dafür, Die Linke dafür, BBB Enthaltung (Original)
  • Ö 8.3 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung → AfD Enthaltung, BBB dagegen (Original)
  • Ö 10.2 CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Quartiersmanagements für Medinghoven → AfD dagegen, BBB Enthaltung (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Einwohnerfragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261622
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261622
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261622-01 ST Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand im Bereich des Bebauungsplans Nr. 7419-26 Fritz-Bauer-Straße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 211204
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 211204-03 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand im Bereich des Bebauungsplans Nr. 7419-26 Fritz-Bauer-Straße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 221539
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 221539-06 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.2.1 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260688
• Antragsteller: Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3.1 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 - Vertagungsbitte

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260688
• Antragsteller: CDU, SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260688-01 ST Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der CelsiusstraßeEvaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 - Vertagungsbitte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.3.2 Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260688
• Antragsteller: CDU, SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260688-02 ST Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der CelsiusstraßeEvaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4 CDU-Große Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261216
• Antragsteller: Jan Brockmann CDU Bezirksfraktion Hardtberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.4.1 Stellungnahme zur CDU-Großen Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261216
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261216-02 ST Stellungnahme zur CDU-Großen Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.5 CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261219
• Antragsteller: Jan Brockmann CDU Bezirksfraktion Hardtberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261219
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261219-01 ST CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.6 Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261230
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker Jens Krause
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.6.1 Vertagungsbitte zu Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261230
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261230-01 ST Vertagungsbitte zu Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.7 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261525
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.8 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261648
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Dr. Peter Leonhardt
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.8.1 Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile - Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261648
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261648-01 ST Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile - Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.9 Grüne Große Anfrage: Beschlusskontrolle Begrünung „Im Mühlenbach“

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261649
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jens Krause
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2.10 Grüne-Bezirksfraktion- Große Anfrage: Kühle Orte in Hardtberg

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261654
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Katharina Reiter
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2026

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2026

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"

• Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260754
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD und BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260754
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260754-01 ST Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260754
• Antragsteller: CDU, SPD (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260754-02 AA CDU/SPD-Änderungsantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffer 1.: einstimmig bei Enthaltung AfD und BBB Ziffer 2.: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE bei Enthaltung AfD und BBB Ziffer 3.: einstimmig bei Enthaltung AfD und BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße 26

• Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260950
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt (wie Stellungnahme der Verwaltung)“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße 26

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260950
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260950-01 ST Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße 26
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf

• Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 260958
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260958
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260958-01 ST Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

• Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261063
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.1 Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261063
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261063-01 ST Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.2 CDU-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf Antrag zur Vorlage 261063

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261063
• Antragsteller: CDU (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261063-02 AA CDU-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-LengsdorfAntrag zur Vorlage 261063
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD und BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261063 Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

• Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261063
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261063-03 AA BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261063 Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD und BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261317
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Derlestraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261317
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 261317-01 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Derlestraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.2 Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261317
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261317-02 ST Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße

• Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261608
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung BBB abgelehnt (wie Stellungnahme der Verwaltung)“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261608
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261608-01 ST Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Grüne-Antrag: Graffitischutz für die Neugestaltung der Unterführung zum Derletal

• Ergebnis: zurückgezogen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261629
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Katharina Reiter
• Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: von den Antragstellern zurückgezogen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 Grüne-Antrag: Radweg auf dem Brüser Damm

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Dr. Peter Leonhardt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Grüne-Antrag: Prüfung von Tempo 30 auf der Julius-Leber-Straße

• Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Katharina Reiter
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE bei Enthaltung AfD abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Zukunft Wohn- und Büroanlage Fritz-Bauer-Straße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Christoph-Josef Schada von Borzyskowski Christian Weiler CDU Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg
• Abstimmung: einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke Enthaltung, AfD Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.1 Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

• Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261258
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig · AfD Enthaltung, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung AfD und BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD und BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261572
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD bei Enthaltung BBB“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3.1 Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572

• Ergebnis: abgelehnt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261572
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261572-01 AA Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten StraßennamenAntrag zur Vorlage 261572
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE bei Enthaltung BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7.3.2 Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261572
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 261572-02 ST Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten StraßennamenAntrag zur Vorlage 261572
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anhörungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.1 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn

• Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 211958-07
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Jutta Acar Marcel Schmitt BBB Bezirksfraktion Bad Godesberg Robert Viebahn Wolfgang Lammert Britta von der Lippe Alfred Mutinelli
• Abstimmung: einstimmig · BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: 1. Lesung einstimmig bei Enthaltung BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2 Kleingartenentwicklungsplan

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260611
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260611
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260611-01 ST Kleingartenentwicklungsplanhier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.2.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260611
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260611-02 ST Kleingartenentwicklungsplanhier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD Enthaltung, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB bei Enthaltung AfD“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.3.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260809-01 ST
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.4 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261092
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261281
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bis zu den Haushaltsberatungen vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5.1 Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261281
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261281-01 AA Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 261281
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bis zu den Haushaltsberatungen vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5.2 Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261281
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261281-09 AA Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner BäderlandschaftAntrag zur Vorlage 261281
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bis zu den Haushaltsberatungen vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281-01 AA Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261281
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 261281-10 AA BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281-01 AA Bonner Bäderlandschaft
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bis zu den Haushaltsberatungen vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.5.4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Wolfgang Lammert
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.6 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Duisdorfer Adventsmarktes

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261547
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2027

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261578
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8.7.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261578
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 261578-01 ST Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Stellungnahmen (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Anregungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“

• Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: ohne Nummer
• Antragsteller: Jan Brockmann CDU Bezirksfraktion Hardtberg
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1.1 CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261210-01 ST
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.2 CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Quartiersmanagements für Medinghoven

• Ergebnis: beschlossen (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
• Vorlage: 261218
• Antragsteller: Michael Andreas Möller CDU Bezirksfraktion Hardtberg
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen AfD bei Enthaltung BBB geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.1 Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 242004
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 242004-04 Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.2 Lärmschutzmaßnahmen Autobahn hier: Mitteilungsvorlage zum Sachstand des Verfahrens

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 253926
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253926-02 Lärmschutzmaßnahmen Autobahnhier: Mitteilungsvorlage zum Sachstand des Verfahrens
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.3 Umbau Kinderspielplatz Königsberger Weg in Bonn - Duisdorf

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 254077
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254077-01 Umbau Kinderspielplatz Königsberger Weg in Bonn - Duisdorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.4 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260432
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260432-01 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.5 Mitteilungsvorlage zum CDU/SPD-Antrag: Sicherheit der Stromversorgungsinfrastruktur

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260682
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260682-02 Mitteilungsvorlage zum CDU/SPD-Antrag: Sicherheit der Stromversorgungsinfrastruktur
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.6 Sachstand der Verwaltung zum Leerstand von Infrastruktur im Stadtbezirk Hardtberg

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260684
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260684-01 Sachstand der Verwaltung zum Leerstand von Infrastruktur im Stadtbezirk Hardtberg
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.7 Sachstand Querungshilfe Derlestraße

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260690
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 260690-01 Sachstand Querungshilfe Derlestraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.8 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260997
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.9 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261115
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.10 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261183
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 12.11 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 261621
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung (- entfällt -)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)

• Ö 6.6 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich der Kreuzung Julius-Leber-Straße/Fontainengraben
• N 14 (nichtöffentlich)
• N 15 (nichtöffentlich)
• N 15.1 (nichtöffentlich)
• N 16 (nichtöffentlich)
• N 17 (nichtöffentlich)
• N 18 (nichtöffentlich)
• N 19 (nichtöffentlich)
• N 20 (nichtöffentlich)
• N 21 (nichtöffentlich)
• N 22 (nichtöffentlich)
• N 23 (nichtöffentlich)
• N 24 (nichtöffentlich)

Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)

• 2026-09-24 · Stadt Bonn · Kita und Jugendzentrum unter einem neuen Dach (Gremium/Ort) – Artikel
• 2026-09-22 · Stadt Bonn · Neue Weinkönigin für Lengsdorf gekrönt (Gremium/Ort) – Artikel
• 2026-09-22 · Stadt Bonn · Weltkindertag in Medinghoven (Gremium/Ort) – Artikel

Weiterführend

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• Datenstand: Ratsdaten bis 2026-10-17T05:09 · Presse 2026-06-01 bis 2026-10-17