Sitzungsüberblick: Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 28.05.2026

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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2005837

Ausschuss für Mobilität und Verkehr · 28.05.2026

Öffentliche TOPs: 79 · Nichtöffentliche TOPs: 12 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 68 · Ohne erfasstes Ergebnis: 8 · Entfällt: 3

Kurzbilanz

• Beschlossen: 12 · Abgelehnt: 6 · Vertagt/verwiesen: 34 · Zur Kenntnis genommen: 16 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 68 (= Mit Ergebnis: 68) · Ohne erfasstes Ergebnis: 8
• Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 3 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
• Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 33 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
• Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 14
  • Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.2 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber → Grüne dagegen, Volt dagegen (Original)
  • Ö 6.2.1 GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur … → Grüne dafür, Volt dafür (Original)
  • Ö 6.5 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.5.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 → Grüne dafür, Die Linke dafür, BSW/SBI Enthaltung (Original)
  • Ö 6.5.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.6 Änderung der Stellplatzablösesatzung → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.6.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057 → BBB dafür (Original)
  • Ö 6.8.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409 → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.8.2 Änderungsantrag Linke: Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409 → Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Original)
  • Ö 6.9 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone → BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.14 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
  • Ö 6.16 20. Änderung des Bonner Taxitarifs → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
  • Ö 6.16.1 Ergänzungsantrag Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952 → Grüne Enthaltung, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung (Original)

Tagesordnung (öffentlich)

Ö 1 Fragestunde öffentlich

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Fragestunde. Zu Beginn wird von Vertretern der Fraktionen festgestellt, dass kein Beigeordneter als Berichterstatter bzw. Vertreter des Oberbürgermeisters anwesend ist. Der Ausschussvorsitzende führt aus, dass seines Wissens laut Gemeindeordnung der Oberbürgermeister oder eine von ihm benannte Person in Ausschusssitzungen die Verwaltung insgesamt federführend vertritt. Er bittet dem Wunsch des Ausschusses entsprechend um Antwort zur Niederschrift, ob es eine allgemeine Vertretungsregelung des Oberbürgermeisters für …
• ALLRIS-Original

Ö 1.1 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau

• Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
• Vorlage: 200830
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200830-02 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und AusbauDrucksachengruppe 200830
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 200830
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 200830-03 ST Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und AusbauDrucksachengruppe 200830
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.1.2 BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 200830
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 200830-04 ST BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und AusbauDrucksachengruppe 200830
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210766
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210766-01 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.1 Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210766
• Antragsteller: Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 210766-02 ST Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.2.2 Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 210766
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 210766-03 ST Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260271
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Friederike Dietsch Lydia Weinreich Dr. Ursula Bach
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.3.1 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260271
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260271-01 ST Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260333
• Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Petra Nöhring Martin Schuster Achim Schröder Dr. Michael Koehler
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.4.1 FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260333
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260333-01 ST FDP - Große Anfrage: Großversammlungen in der Innenstadt, Stellungnahme der Verwaltung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.5 Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260604
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.6 Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260605
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.7 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260528
• Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich Achim Schröder Johannes Gerd de Vries
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.7.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260528
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260528-01 ST Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.8 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240255
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 240255-16 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.8.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 240255
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 240255-17 ST Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundeshier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.9 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260918
• Antragsteller: FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Achim Schröder
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.9.1 FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260918
• Antragsteller: FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260918-01 ST FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.10 GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 260921
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 1.11 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 241385
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 241385-03 BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-BonnDrucksachengruppe 241385
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Änderungen der Tagesordnung entsprechen dem Ergebnis der Vorbesprechung, die der Ausschussvorsitzende beim Aufruf des TOP vorträgt. Eine Aussprache ist nicht erfolgt. Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung.
• ALLRIS-Original

Ö 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): Die Ausschussmitglieder Dr. Vincent Groth (Volt) und Erik Newquist (Linke) wurden vom Ausschussvorsitzenden Herrn Stv. Beu (Grüne) verpflichtet.
• ALLRIS-Original

Ö 3 Bekanntgabe der Niederschrift

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2026

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen (-entfällt- )

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5 Beschlüsse

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 5.1 Antrag GRÜNE-Fraktion - Bau Straße Am Hauptbahnhof

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260920
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Rolf Beu
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6 Empfehlungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260400
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 190194
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190194-04 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dagegen, Volt dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne und Volt beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.2.1 GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur …

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 190194
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 190194-05 AA GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV(alt: 1912460, FF: Amt 66)Antrag zur …
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Volt dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne und Volt abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 190692-01 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 190692-05 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 190692-06 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 190692-07 ST BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.3.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 190692
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 190692-09 ST Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.4 GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 230820
• Antragsteller: Grüne, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 230820-08 GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Gabi Mayer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Karin Langer
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise Abstimmung (des Änderungsantrags 253419-03, 6.5.3) Ziffer 1 – Mit Mehrheit gegen Grüne, Volt und Linke bei Enthaltung BSW/SBI erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung Ziffer 2 und 3 – einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.1 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253419-01 ST Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.2 Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253419-02 AA Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger ParkraumbewirtschaftungAntrag zur Vorlage 253419
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Grüne und Linke bei Enthaltung BSW/SBI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.3 Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 253419-03 AA Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger ParkraumbewirtschaftungAntrag zur Vorlage 253419
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise Abstimmung: Ziffer 1 – Mit Mehrheit gegen Grüne, Volt und Linke bei Enthaltung BSW/SBI erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung Ziffer 2 und 3 – einstimmig beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.5.4 Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 253419
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 253419-04 ST Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6 Änderung der Stellplatzablösesatzung

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.1 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260057-01 AA BBB-Änderungsantrag zur Änderung der StellplatzablösesatzungAntrag zur Vorlage 260057
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.6.2 BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260057
• Antragsteller: BBB (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260057-02 ST BBB-Änderungsantrag zur Änderung der StellplatzablösesatzungAntrag zur Vorlage 260057
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.7 BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

• Ergebnis: nicht erfasst
• Vorlage: 260280
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Jutta Acar Johannes Schott
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig ohne Votum mit Maßgabe“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich: Herr Stv. Schmitt (BBB), der zum Antrag ausführt und o.g. Maßgabe stellt. (Anmerkung der Verwaltung: Die Fragestellung war in der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung bzw. der SWB – DS 260280-01, Punkte 3 bis 5 – im Sinne der Hinweise des Herrn Stv. Schmitt beantwortet.) Herr Stv. Beu (Grüne) der für seinen Wortbeitrag den Ausschussvorsitz an Herrn Stv. Moll (CDU) übergeben hat und eine Nachfrage stellt. Herr Stv. Beu übernimmt den Ausschussvorsitz wieder und bittet Frau Franken um Beantwortung der Fragestellungen. Frau Franken sagt die Beantwortung …
• ALLRIS-Original

Ö 6.7.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260280
• Antragsteller: Verwaltung (abgeleitet)
• Behandelt: Stellungnahme 260280-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8 Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260409
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260409
• Antragsteller: Grüne (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260409-01 AA Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFCAntrag zur Vorlage 260409
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise Abstimmung Ziffer 1: mit Mehrheit gegen Grüne, Volt und BSW/SBI abgelehnt Ziffern 2 bis 4: abgelehnt bei Stimmengleichheit gegen Grüne, Volt, Linke, BSW/SBI“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.8.2 Änderungsantrag Linke: Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFC Antrag zur Vorlage 260409

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260409
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260409-02 AA Änderungsantrag Linke: Vorschlag zum Umgang mit den Velorouten des ADFCAntrag zur Vorlage 260409
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne dafür, Die Linke dafür, Volt dafür, BSW/SBI dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Abgelehnt bei Stimmengleichheit gegen Grüne, Volt, Linke und BSW/SBI“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.9 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 253564
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253564-02 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone
• Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260572
• Antragsteller: Volker Schwab Arno Hospes Bert Moll CDU Bezirksfraktion Beuel CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Benedikt Stratmann Max Biniek Angelika Esch Niklas Hausemann SPD Bezirksfraktion Beuel SPD-Fraktion im …
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig - bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.10.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260572
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260572-01 ST Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11 Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260429
• Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Rainer Haid Bert Moll Arno Hospes Marco Rudolph SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Werner Hümmrich Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Linke geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• Wortprotokoll (Auszug aus der Niederschrift): An der Aussprache beteiligten sich: Frau Groneweg (Grüne), Herr Stv. Biniek (SPD) – zwischenzeitliche Übertragung des Ausschussvorsitzes auf Herrn Stv. Moll (CDU) – Herr Stv. Beu (Grüne), Herr Piechotta (Amt 61), Herr Conrad (BSW/SBI), Herr Stv. Schmitt (BBB), der den Schluss der Aussprache und Beschlussfassung entsprechend Änderungsantrag des Herrn Stv. Biniek beantragt.
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.1 Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260429
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260429-02 ST Stellungnahme zum Antrag CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.11.2 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60 Antrag zur Vorlage 260429

• Ergebnis: geändert beschlossen
• Vorlage: 260429
• Antragsteller: CDU, SPD, FDP (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260429-03 AA Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Zukünftige Fahrstrecke des Flughafenbusses SB60Antrag zur Vorlage 260429
• Abstimmung: einstimmig · Die Linke Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung Linke geändert beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.12 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260613
• Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz Dr. Beate Bänsch-Baltruschat Daniel Jost
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Jan Dobrindt
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.13.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260593
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Stellungnahme 260593-02 ST Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.14 P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260655
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Ziffernweise Abstimmung: Punkt 1: einstimmig beschlossen Punkt 2: einstimmig beschlossen Punkt 3: mit Mehrheit gegen Linke beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.15 SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260843
• Antragsteller: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Max Biniek Niklas Hausemann FDP-Gruppe im Rat der Stadt Bonn Wolfgang Heedt Achim Schröder
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig - bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16 20. Änderung des Bonner Taxitarifs

• Ergebnis: ungeändert beschlossen
• Vorlage: 260952
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und AfD beschlossen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.16.1 Ergänzungsantrag Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952

• Ergebnis: abgelehnt
• Vorlage: 260952
• Antragsteller: Die Linke (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260952-01 AA Ergänzungsantrag Linke: 20. Änderung des Bonner TaxitarifsAntrag zur Vorlage 260952
• Abstimmung: nicht einstimmig · Grüne Enthaltung, Die Linke dafür, Volt dafür, AfD Enthaltung, BBB Enthaltung, BSW/SBI Enthaltung (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen Linke und Volt bei Enthaltung Grüne, AfD, BBB und BSW/SBI abgelehnt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.17 Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260892
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18 16. Änderung der Parkgebührenordnung

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260932
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.18.1 GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260932
• Antragsteller: Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
• Behandelt: Änderungsantrag 260932-01 AA GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der ParkgebührenordnungAntrag zur Vorlage 260932
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 6.19 Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260890
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 7 Anhörungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 8 Anregungen (-entfällt-)

• Ergebnis: entfällt
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9 Mitteilungen

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.1 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 254068
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 254068-03 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.2 Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260353
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.3 Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr.

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260372
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.4 Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260462
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.5 Sachstand: zweigleisiger Ausbau Stadtbahnlinie 18

• Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
• Vorlage: 260482
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Einstimmig – bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

• Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• Vorlage: 260938
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

• Ergebnis: nicht erfasst
• Antragsteller: nicht erfasst
• Abstimmung: nicht erfasst
• Beschlusstext: nicht erfasst
• ALLRIS-Original

Ö 10.1 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung

• Ergebnis: vertagt
• Vorlage: 253057
• Antragsteller: nicht erfasst
• Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 253057-01 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
• Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Einstimmig vertagt“)
• Beschlusstext: nicht erfasst
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